Immer wieder aufregend, die Guantánamo-Pressemitteilungen auf der GTMO-Homepage und vor allem die Hauszeitung “Gazette”. Da muss man sich einmal so richtig durchklicken. Eines Tages werden sich die Jura-Studenten der USA fragen, wie all das möglich war. Diesmal in der “Guantánamo-Gazette”: So gut ist das Essen im Lager!

In Ägypten wurde am Montag der Islamist Abu Omar freigelassen – und womöglich sind seit Bekanntwerden dieser Nachricht einige deutsche Geheimdienstler unruhig. Omar wurde vor vier Jahren in Mailand von Greiftrupps der CIA in einen Bus gezerrt und über die US-Basis im deutschen Ramstein in einen ägyptischen Folterkeller ausgeflogen. An dieser Aktion waren auch jene CIA-Agenten beteiligt, die später den Deutschen Khaled El-Masri nach Afghanistan verschleppten. Gegen diese Entführer, die mit ihren Handys und Kreditkarten in Europa umfangreiche Datenspuren hinterlassen hatten, ermitteln nun die italienische und die deutsche Justiz. Die Ankläger haben sogar Haftbefehle erlassen gegen diese CIA-Agenten, die jedoch nur mit Tarnnamen bekannt sind.
Nun stellt sich die politisch relevante Frage: Konnte die CIA wirklich ohne Wissen nationaler Geheimdienste solche Entführungen organisieren? Nein, glaubt Italiens Justiz und ermittelt gegen den Chef des italienischen Geheimdienstes Nicolò Pollari. Abu Omar will nun weitere Details offenlegen.
Deutschland streitet bis heute Verwicklungen im Fall Omar und im Fall Masri ab. Laut Masri verfügten seine Peiniger aber über polizeiliche Insiderinformationen aus Deutschland. Wie weit ging die US-Deutsche Kooperation im Kampf gegen den Terror? Auch die italienische Akte von Omar könnte darüber Aufschluss geben. Doch ein wichtiger Teil wurde in Italien prompt zum Staatsgeheimnis erklärt.

Die frühere deutsche Regierung ließ Murat Kurnaz im Stich. Andere Regierungen agierten mutiger  (für DIE ZEIT)
Es war im Herbst 2002 und Murat Kurnaz saß schon neun Monate in seinem Käfig auf Kuba, da zitierte die Spitze des Außenministeriums den US-Botschafter in Sachen Guantánamo zu sich: »Wir stehen hinter dem Krieg gegen den Terrorismus«, beteuerten die Diplomaten, »aber wir meinen, dass der Krieg in Respekt vor den völkerrechtlichen Prinzipien geführt werden muss.« Es war eine schroffe Schelte, die der US-Botschafter da einstecken musste. Aber es ging ja auch um europäische Grundsätze und um einen Bürger, der ohne Anklage im berüchtigten Internierungslager festgehalten worden war. Und da kein fairer Prozess absehbar war, forderten die Regierungsvertreter, dass »der rechtlose Gefangene endlich an ein ordentliches Gericht überstellt werden muss«. Sogar der Regierungschef rügte die »amerikanische Demonstration von Arroganz«.
Diese Intervention kam nicht dem türkischstämmigen Bremer Murat Kurnaz zugute, sondern seinem Zellengenossen Mehdi Ghezali. Es war die schwedische Regierung, die damals Einspruch erhob gegen die amerikanische Willkür auf der Tropeninsel. Die später ermordete sozialdemokratische Außenministerin Anna Lindh und ihr Premier Göran Person kämpften um die Freilassung des »schwedischen Taliban«. Wie auch Murat Kurnaz war Ghezali in Pakistan von Kopfgeldjägern verhaftet und als »feindlicher Kämpfer« nach Guantánamo überstellt worden. Wie auch bei Kurnaz erhoben US-Militärs den letztlich unbewiesenen Vorwurf, er stehe al-Qaida nahe.
Schwedens Druck war erfolgreich: 2004 wurde Ghezali mit einem Regierungsflugzeug von Kuba ausgeflogen. 57 000 Euro ließ sich Schweden den Trip kosten, um Ghezali die Heimreise in einer US-Militärmaschine zu ersparen. In Schweden angekommen, nahm die Justiz Ghezali ins Visier – kurz darauf stellte sie alle Verfahren gegen ihn aus Mangel an Beweisen ein.
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Nein, ich bin kein besonderer Freund des Papstes. Und vermutlich hätte er seine Worte auch bedächtiger wählen können. Doch die Reaktionen der muslimischen Welt zeigen, dass er so falsch nicht liegt. Man darf Mohammed nicht kritisieren und auch nicht verspotten – ohne Gefahr zu laufen, von fanatischen Muslimen unter Druck gesetzt oder mit dem Tode bedroht zu werden. Dabei nehmen sich selbst die höchsten islamischen Würdenträger kein Blatt vor den Mund, wenn es gegen Ungläubige geht. Auf www.memri.org kann man das immer wieder schön nachlesen. Irgendwie gehen mir diese religiösen Fanatiker allesamt auf die Nerven. Weniger Gott in der politischen Arena, das würde dem Weltfrieden gewiss nicht schaden.

Murat Kurnaz kehrt aus Guantánamo zurück. Sein Fall zeigt die Schattenseiten des Anti-Terrorkampfes (für die ZEIT)

Mehr als viereinhalb Jahre hat Rabyie Kurnaz auf diesen Anruf gewartet. Sie hatte das Zimmer ihres Sohnes kaum verändert, manchmal roch sie sogar an seinem Trainingsanzug.Vergangene Woche kam endlich die Nachricht aus Guantanamo: Murat Kurnaz wird seinen Käfig im US-Internierungslager verlassen und darf zurück in seine Heimat Bremen. Kurnaz Anwalt Bernhard Docke hofft, dass sein Mandant noch Dienstag nacht freigelassen und dann nach Deutschland ausgeflogen wird. Ein diplomatischer Erfolg auch für Angela Merkel, die diesem Fall endlich den notwendigen Druck erzeugte.
Die Meldung von Kurnaz Freilassung platzt in die Aufregung um die Verhaftung des mutmasslichen Kofferbombers- und sie erinnert, wie wichtig gerade in Terror-Zeiten die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien ist. Eine Mischung aus Hysterie, Vorurteilen, mangelnder richterlicher Kontrolle und diplomatischer Rückratlosigkeit hat einem – offenbar unschuldigen – jungen Menschen vier Jahre seiner
Freiheit gekostet. Kurnaz, so viel scheint nun festzustehen, geriet nur deshalb in die Mühlen der Weltpolitik, weil er zur falschen Zeit mit dem falschen Aussehen am falschen Platz war.
Der damals 19jaehrige Schiffbaulehrling wurde nach dem Elften September in einer arabischen Moschee in Bremen zum fundamentalistischen Muslim. Er forderte sogar seine blondgefaerbte Mutter auf, ein Kopftuch zu tragen. Murat Kurnaz reiste im Herbst 2001 nach Pakistan, um dort die Missionsbewegung der Tabliqus zu besuchen – eine eher harmlose islamische Schule. Im pakistanischen Bus wurde er
jedoch von Sicherheitskraeften verhaftet. Sie hielten den Ausländer mit dem roten Bart nicht für einen harmlosen Muslim, sondern fuer einen potentiellen Taliban-Unterstuetzer und übergaben ihn gegen Kopfgeld an die USA. Die sperrten ihn zunächst ein paar Wochen in einen afghanischen Knast und dann weitere viereinhalb Jahre ins Internierungslager auf der kubanischen Halbinsel. Dort wurden Häftlinge mit Kältefolter und Lärmterror “auf Verhöre vorbereitet”. Kurnaz selbst lebte in einem Käfig, klagte ueber Hitze und schlechtes Essen. Bei Verhören wurde er am Boden angekettet.
Offiziell versprach das deutsche Aussenamt Mutter Kurnaz zwar alle Hilfe. Doch der grüne Aussenminister Joschka Fischer bedauerte auch, seine Beamten hätten keinen Zugang zu ihrem Sohn, da die Amerikaner diesen verweigern.In Wahrheit erschienen Deutsche BND-Beamte in Guantanamo, um Kurnaz zu verhören und Informationen mit den US-Behörden auszutauschen. In ihren geheimen Dossiers berichteten sie, Kurnaz könne nichts nachgewiesen werden. Es gebe keine Verbindungen zu Terroristen, ja nicht einmal Indizien, die den “Bremer Taliban”, wie Kurnaz von Boulevardmedien vorverurteilend genannt wird, belasten. Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt später auch ein US-amerikanisches Gericht.Die USA bieten Deutschland bereits 2002 an, Kurnaz freizulassen.
Nun beginnt ein deutsche Doppelspiel: Sowohl das Innenministerium als auch der heutige BND-Chef Ernst Uhrlau sprechen sich in vertraulichen Sitzungen dagegen aus, den Türken nach Deutschland einreisen zu lassen. Doch offiziell signalisiert das Aussenamt unter Joschka Fischer der Mutter , die Diplomaten wuerden alles Erdenkliche für ihren Sohn unternehmen, um ihn aus der “rechtlosen Zone” zu befreien. In vertraulichen Gesprächen mit dem Anwalt der Familie, Bernhard Docke, verraten Spitzenbeamte aber auch, man werde die transatlantischen Beziehungen wegen dieses Falles nicht noch weiter belasten. Kurnaz schien offnungslos verloren. Die Bremer Behoerden belegten ihn sogar mit einem Einreiseverbot – mit der absurden Begründung, dass er sein Visum von Guantanamo aus nicht verlaengert hatte.
Nun also doch die Freilassung nach Intervention von Angela Merkel: Anwalt Docke sagt , es sei die
Entschlossenheit der neuen Regierung, aber auch der – nach einer Selbstmordserie von Häftlingen in Guantanamo erhöhte – internationale Druck auf die USA gewesen , der letztlich den Weg in die Freiheit ebnete.
Ob die Deutschen von Kurnaz überrascht sein werden? Anwalt Docke weiss es nicht. Er hat seinen Mandanten – auch das bezeichnend – in viereinhalb Jahren nicht einmal besuchen können. Kurnaz wird vermutlich – gemeinsam mit Vertretern amnesty internationals – in den kommenden Tagen
in Berlin kurz vor die Presse treten. Vielleicht werden manche von seinem langen Bart überrascht sein. Er liess ihn sich während seiner Zeit in Guantanamo stehen. Und vermutlich wird es manche auch verstören, wenn er auf die Frage, ob er dem westlichen Rechtstaat und seinen Werten noch traue, mit einem knappen “Nein!” antwortet.

Der Fall Green Helmet: Wie Blogger im Libanonkrieg mit Halbwahrheiten Propaganda betreiben (für DIE ZEIT)

Pressefotografen als Handlager von Hisbollah? Die Fotos von der Bergung der
Kinderleichen in Kana – nur inszeniert? Bilder von Bombenruinen: gefälscht?
Renommierte Nachrichtenagenturen müssen sich dieser Tage vorwerfen lassen,
Teil von »Hisbollywood«, der Propagandamaschine der Islamisten, zu sein. Den
Vorwurf erhebt eine Kompanie von Bloggern und Hobbyjournalisten, die
es mit ihren Recherchen immer öfter in internationale Weltblätter und in politische
Kabinette schaffen. Ist ihnen zu trauen?
Diese Woche feierten Blogger etwa den »Kniefall« der Fotoagentur Reuters.
Auf einem Bild wurden Rauchwolken über dem bombardierten Beirut
dazugepixelt, auf einem anderen Foto Lichtpunkte zu einer israelischen F16
hinzugemogelt, die Raketen darstellen sollten. Reuters hatte diese
Manipulationen des Fotografen Adnan Hajj nicht bemerkt, obwohl eine eigene
Abteilung in Singapur Tausende Fotos auf solche »Bearbeitungen« sichtet. Die
Blogger hingegen stellten sogleich aufwändige Fotogutachten ins Netz. Der
Fotograf wurde gefeuert, seine Fotos sind gesperrt.
Die vergleichsweise harmlose Fälschung und ihre Enthüllung (die Angriffe
hatten ja stattgefunden, nur das Foto war zu langweilig) zeigt eine neue,
undurchsichtige Front im Bilderkampf. Reporter werden nicht nur von den
Propaganda-Abteilungen der Kriegsparteien ins Visier genommen, sondern auch
von einem Heer von »Watch-Bloggern«, die Bilder aus dem Netz googeln, um sie
zu checken. Ihr Vorteil: Viele professionelle Tagesmedien können wegen
Zeitdrucks die Arbeitsbedingungen von oft miserabel bezahlten und unter
Druck stehenden Agenturfotografen kaum noch überprüfen. Manchmal – siehe
Reuters – gelingen Bloggern Enthüllungen. Doch viele stilisieren sich in
diesem Krieg auch zu Medienrebellen, die »kommerziellen Medien«
anti-israelische oder gar antisemitische Berichterstattung nachzuweisen
versuchen. Bedenklich daran ist, dass sie auch in renommierten Zeitungen und
Online-Portalen ohne Gegencheck als Experten zitiert werden.
So kommt dieser Tage der stramm konservative britische Exsoldat Richard
North zu Weltruhm. Normalerweise würde sich wohl kaum jemand für sein
EU-kritisches Weblog eureferendum.blogspot.com interessieren. Doch North
verglich Fotos von den Bergungsarbeiten in Kana und spekulierte, dass die
Rettungsmaßnahmen nur Medientheater gewesen seien. Dahinter stünden wohl
Hisbollah-Agenten, die sich als Retter verkleiden: etwa ein Mann, den North
»Green Helmet« nennt. Der habe Kinder aus dem Schutt geholt, um sie in die
Kameras zu halten – ein Vorwurf, den vor Ort recherchierende Reporter
vehement bestreiten. Auffällig, so North, sei auch, dass Green Helmet schon
bei einem Angriff der Israelis vor zehn Jahren in Kana ein totes Kind in die
Kamera gehalten habe. Ein Indiz dafür, dass der Mann ein Hisbollah-Mann ist,
wie der Blogger vermutet?
Der Privatmann North löste jedenfalls mit ein paar Einträgen eine weltweite
Welle von Verschwörungstheorien aus, die sich nicht nur in Weltblättern sondern auch auf den Webseiten von ORF und Standard wiederfinden. Sie haben einen wahren Kern:
Journalisten können im Südlibanon oft nur unter der strengen Aufsicht von
Hisbollah arbeiten. Wie Fotografen berichten, wird mit Prügel bedroht, wer
Fotos von Katjuscha-Raketen oder Hisbollah-Kämpfern macht. Nur das
von Israel angerichtete Leid, nicht der Hisbollah-Terror soll sichtbar sein.
Aber sind deshalb Trauer und Wut ausgebombter Libanesen nur Islamo-Show, wie
nun in Zeitungen und von israelischen Politikern unter Berufung auf ­Norths
Weblog suggeriert wird? Die Jerusalem Post titelte unter Hinweis auf sein
Blog: »Die israelische Armee untersucht Vorwürfe, dass Hisbollah Teile der
Kana-Tragödie nur inszeniert hat«. Israelische Abgeordnete behaupteten
plötzlich, Hisbollah habe tote Kinder bewusst in den Keller gekarrt, um
damit internationalen Druck auf Israel auszulösen. Sogar die Leichenstarre
der Babys wurde erörtert. Dazu kam, dass auch der gefeuerte Reuters-Reporter
in Kana fotografierte. Selbst die angesehene Neue Zürcher Zeitung adelte den
Blogger plötzlich zu einem »Beobachter« des Krieges. Bild trieb das
Zitierkartell auf die Spitze: »Die Neue Züricher Zeitung nennt das Chaos aus
Schutt und Leichen (…) eine bloße Darbietung für angereiste Journalisten.«
So wurden Vermutungen eines einsamen Bloggers zu Recherchen eines
Weltblattes.
Erst der stern brachte diese Woche den Gegencheck und enthüllt, dass »Green
Helmet« kein Hisbollah-Agent sei, sondern seit 10 Jahren beim
Katastrophenschutz arbeite. Salam Daher, so sein Name, habe ein totes Kind
für die Fotografen hochgehalten, um »endlich in Ruhe nach Überlebenden
suchen zu können«.

Wie eine kleine, global vernetzte Gruppe von Menschenrechtsaktivisten den Kampf gegen CIA-Geistergefängnisse und die Zustände in Guantánamo aufnimmt.
Sie heißen Geistergefangene ¬ und sie leben seit Jahren im rechtlichen Niemandsland. Manchmal tauchen Fotos dieser Vogelfreien auf. Dann sieht man sie mit verbundenen Augen oder Säcken auf dem Kopf. Man weiß mittlerweile aus Verhören mit FBI-Beamten, dass sie oft tagelang in unterkühlten oder stark überheizten Zellen leben müssen, dass sie sich vor Wahnsinn die Haare ausreißen, oder von Verhörbeamten nächtelang mit Rap beschallt oder von Hunden angebellt werden. Nur ganz selten tauchen diese „Ghost Detainees“ im wirklichen Leben wieder auf. Und dann erzählen sie, wie es ist, wenn man von der Wucht der Weltpolitik getroffen wird, weil man für einen Terrosisten gehalten wurde.
Khalid El Masri zum Beispiel. Der deutsche Automechaniker stand eines Tages mit langen, verfilzten Haaren im kleinen Vorzimmer seines Anwaltes im bayrischen Städtchen Ulm und sagte: „Ich wurde vom CIA entführt, nach Afghanistan verschleppt, dort gefoltert und nach Monaten in einem albanischen Wald wieder ausgesetzt.“
Verschwunden hingegen blieb Muhammad Al Zery aus Schweden. Vermummte US-Beamte schliffen den Ägypter am Stockholmer Flughafen auf die Toilette, zogen ihn dort nackt aus, packten ihn zuerst in Windelhosen und dann in einen orangen Overall. „Es machte nur schwipp und schwupp und schon war er weg“, gaben Stockholmer Polizisten, die all das untätig beobachtet hatten, später beeindruckt vor dem schwedischen Ombudsmann Mats Melin zu Protokoll.
Ein Geistergefangener ist wohl auch Abu Omar: Der ägyptische Imam wurde das letzte Mal in Mailand gesehen. In der Via Guerzoni zerrten Unbekannte den Islamisten am helllichten Tag in einen Lieferwagen– um ihn schließlich über die deutsche US-Militärbasis Ramstein nach Ägypten auszufliegen.
El Masri, Al Zeri, Abu Omar: Es sind sie nur drei von ein paar hundert „Geistergefangenen“, die in den letzten Jahren von Spezialtrupps der CIA auch auf europäischem Boden gefasst und dann

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