14. Feb 2007
Nachtrag zu Elsner: Die Kolumnistin Doris Knecht entgegnet mir im morgigen Kurier sinngemäß, es sei doch Helmut Elsner selbst, der seine Vorverurteilung zu verantworten habe. Denn er habe geschwiegen zu all den Vorwürfen der kleinen Sparer und er habe sich letztlich selbst als Bösewicht inszeniert.
Das ist richtig. Doch der Beschuldigte hat das Recht zu schweigen, zu flüchten und sogar zu lügen. Und genau das zeichnet eine liberale, rechtsstaatliche Gesellschaft aus: dass sie einen wie Elsner nicht öffentlich hetzt und beschimpft, sondern kühl und beharrlich vor ein faires Tribunal stellt.
Dazu kommt: diese merkwürdig geschwätzige Art und Weise, mit der die sonst so schweigsamen Staatsanwälte und selbst die neue Justizministerin in die Zeitungen drängen, ja wie sie offen politischen Einfluss im Verfahren gegen Elsner zugeben. Das ist ein gefährlicher Trend: nicht, weil man Mitleid mit Elsner habe müsste. Sondern weil es völlig unnötigerweise die Unabhängigkeit des Gerichts beschädigt- und damit das Urteil, das in fernen Tagen gegen Elsner ausgesprochen werden wird. Ein Gerichtsverfahren wird nicht für die Öffentlichkeit, sondern vor der Öffentlichkeit abgehalten.
18. Jul 2006
Wie lässig! Zuerst leugnet Karl-Heinz Grasser den Yachtausflug mit Meinl & Flöttl, dann redet er ihn zu einem »unbedenklichen Kurzurlaub« klein. Schließlich saust KHG zurück auf Fionas Yacht, um für den kommenden Wahlkampf Kräfte zu sammeln. Ob soviel Chuzpe beim Volk durchgeht – so kurz vor einer bedeutenden Schlacht?
Noch verteidigen ÖVP-Granden ihre sonnengebräunte Ich-Aktie. Die vielen Geschenke an den Finanzminister seien »nach unseren Unvereinbarkeitsregeln« nicht zu beanstanden. Ja, die ÖVP liegt vorne, die Bawag-Affäre war das Geschenk Gottes und Gusenbauer schwächelt, egal was er tut – zumindest in den Augen der Journalisten. Doch Euphorie bezeichnet auch den Rausch vor dem Fall. Schon werden sie wieder aus dem Archiv geholt, all die Berichte über Grassers Spenden, Spesen und Spezln: Sie verstörten ja vor allem auch das gutbürgerliche ÖVP-Klientel.
Diese Yacht-Affäre von KHG ist für die ÖVP aber so ärgerlich, wie keine zuvor: Kanzler Schüssel wird in den TV-Konfrontationen nie wieder »Bawag!« sagen können, ohne dass die SPÖ mit »Grasser!« antwortet. Dass hier eine historische Milliardenaffäre mit den Eskapaden eines nimmersatten Sonnyboys aufgerechnet wird, spielt keine Rolle mehr. Grasser weiß wohl, wieso er nun auf einsame Inseln flüchtet. (für die ZEIT)
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