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Brief aus Wien

für "Le Monde diplomatique vom 11.9.2009" Lieber Freund! Warst du schon einmal in Grinzing, unserer weinseligen Vorstadt im Schatten der Rieden? Die Touristen fahren dort scharenweise mit ihren Bussen hin, wir servieren ihnen billigen Wein, die Schrammeln spielen Walzer. Sie...

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Zwetschkenrepublik

Zum Nachlesen: In einem Essay in der Österreich-Ausgabe der "Zeit" würdigt Johannes Voggenhuber, der letzte grüne Europapolitiker Österreichs, meine Recherchen im Falter. Titel: "Die Zwetschkenrepublik"...

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Alleine gegen die Freunderln

Strasser, Grasser, Meischberger: Die Staatsanwaltschaft widmet sich den schwarz-blauen Skandalen. Und zeigt dabei ihre Nöte (für Falter) Sag noch einer, Staatsanwälte seien lahm, wenn es um die Aufarbeitung von Freunderlwirtschaft geht. Manche brüten sogar sonntags über ihren Fällen. Norbert Haselhofer...

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Bei Meischberger

Zu Besuch bei einem Lobbyisten, der 7,5 Millionen schwarz kassierte und nichts zu befürchten hat Sind Sie gierig? „Sie müssen sich das wie bei einem modernen Maler vorstellen“, sagt Walter Meischberger. Der schüttet ein Bild hin und kassiert dafür auch...

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Justiz-Akten: Fall 3, die beschenkten Polizisten

Als Hans K. nach einer harten Arbeitsnacht nachhause fuhr, sah er im Rückspiegel Blaulicht. Ein Inspektor stoppte ihn – und hielt die Hand auf: „Du hast die Maut für die Kollegen vergessen.“ Hans K. zückte seine Börse, bezahlte ein paar...

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„Treu ergeben“ und „berechtigt erachtet“

Neue Akten aus der Weisungsabteilung zeigen, wie weitere Politiker und sogar ein Richter geschont wurden "Regelrecht verarscht“ fühlt sich der Verband der Kärntner Slowenen. „Eine hanebüchene Begründung “, ortet der Expräsident des Verfassungsgerichtshofs Karl Korinek. Sein Nachfolger Gerhart Holzinger fordert...

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Justiz-Akten, Fall 2: Der beschenkte Richter

Ein krimineller Bauunternehmer schenkt einem Strafrichter Geld, Reisen und eine Waffe. Die Weisungsabteilung stellt das Korruptionsverfahren ohne öffentliche Gerichtsverhandlung ein. Im Sommer 2005 kam ein wegen betrügerischer Krida verurteilter Bauunternehmer mit einem dem Grazer Chefinspektor Anton Kiesl ins Gespräch. „Die...

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„Servus! Anbei alle Daten“

Ermittlungsakten des Innenministeriums zeigen das wahre Ausmaß der Kasachen-Affäre: Spitzenpolizisten, SPÖ-Politiker und ehemalige Heeresagenten arbeiteten für kasachische Spione. Es geht um Entführungen, Datenverrat und Atomschmuggel (für Falter) Das erste Mal wollten sie ihn am 17. Juli 2008 entführen. Sie parkten...

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Erklär mir den Geheimdienstskandal!

Was ist los im Parlament? Wer bespitzelt wen? Wer ist ein kasachischer Agent? Und welche Geheimdienste gibt es überhaupt? Der ORF hat mich dazu interviewt. Das Interview auf FM4 findet sich hier....

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„Das ist totes Recht“

Walter Geyer, Chef der Korruptionsstaatsanwaltschaft, über das rückschrittliche neue Antikorruptionsgesetz (für Falter) Herr Staatsanwalt Geyer, das Justizministerium plant das neue Korruptionsgesetz zu reformieren. Sind Sie damit zufrieden? Walter Geyer: Nein. Wir sind kürzlich zwei Schritte vorausgegangen. Nun gehen wir wieder...

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Fall Haidinger: Innenministerium gegen Innenministerin

Maria Fekter suspendierte ihren Kritiker Herwig Haidinger. Rechtswidrigerweise, wie ein Bescheid ihres Hauses nun moniert. (für Falter. Foto: Martin Fuchs) Ein Jahr ist es nun her, dass der abgesetzte Kripo-Chef Herwig Haidinger im Café Eiles saß, um sich auf...

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Hol’s der Geyer!

68er, Strafrichter, Grüner, Mafiaankläger – der Citoyen Walter Geyer avanciert zum obersten Korruptionsermittler des Landes. Das ist die gute Nachricht (Foto: Martin Fuchs) Könnten die Bürger nur sehen, was nächtens auf den Dächern ihrer Gerichte passiert. Vergangenen November sang Barsänger...

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Ein Aufdecker soll schweigen

Er enthüllte die verrohten Sitten im Innenministerium. Nun wird Herwig Haidinger dafür öffentlich gedemütigt. Ein Überblick. (für Falter, Foto: Martin Fuchs) Im Februar trat Herwig Haidinger, der ÖVP-nahe Chef des Bundeskriminalamts vor den Nationalrat und sagte: „Ich wurde abgesetzt, weil...

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„Hirschen für den Kieberer“

Er war Wiens mächtigster Polizist. Dann wurde Roland Horngacher wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Hier spricht er erstmals über Korruption und Bestechung in der Führungsetage der Exekutive. (für Falter) Ein Haus in der Grinzingerstraße. Der Garten verwildert, fast verwunschen, eine Hollywoodschaukel ohne...

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Die Arigona-Spitzelaffäre

Innenminister, Ministerialbeamte und Provinzpolitiker haben geheime Polizeidaten missbraucht, um die Familie Zogaj in der Öffentlichkeit systematisch zu diskreditieren. Nun wurden sie von der Polizei wegen Geheimnisverrat angezeigt. (für Falter) Der erste Oktober 2007 beginnt für die Polizisten im oberösterreichischen Frankenburg...

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Jäger von gestern

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss über das Innenministerium agiert maßlos – und hat schon im ersten Monat erstaunlich viel enthüllt. Eine erste Bilanz. Der „Rüstungsvermittler“ Alexander Graf Mensdorff-Pouilly zum Beispiel. Kabinettsmitarbeiter der Innenminister Strasser und Prokop lud er zur Jagd. Nicht nur...

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Mit dem Schlimmsten rechnen

Die Polizei schoss auf die drei falschen Polizisten – Politiker und Boulevard zeigen Verständnis. Vertrauliche Ermittlungsakten der BIA zeichnen hingegen ein verstörendes Bild. Der Innenminister tat, was Österreichs Innenminister in solchen Fällen stets tun. Er gab sich stolz und empört...

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Ausleuchtung der Grauzone

Interventionen, Einschüchterungen, Verrat: Im U-Ausschuss geht es nicht nur um parteipolitisches Hickhack, sondern um das Vertrauen in rechtsstaatliche Institutionen. mit Barbara Tóth für den Falter Sein Name war bis jetzt nur Feinspitzen ein Begriff. Am Montag diese Woche, am Rande...

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Dreck statt Kontrolle

Der Fall Philipp Ita: Wie der Boulevard statt öffentlicher Missstände die Betten eines verhassten Politsekretärs aufdeckt. (für Falter) Es ist Mittwochabend. Philipp Ita geht noch schnell zum Schottentor, um das neue News zu kaufen. "Skandalakte ÖVP" steht auf dem...

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Der gejagte Jäger

Martin Kreutner bekämpft Korruption in diesem Land. Doch die Öffentlichkeit misstraut ihm. Über die Welt eines Unbequemen, der mehr Unabhängigkeit braucht. für Falter, Foto: Heribert Corn Martin Kreutner sitzt jetzt in seinem großen Büro in der Meidlinger Polizeikaserne und sagt:...

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Fall Haidinger: Der Alltag des Inneren

Der oberste Kriminalist des Landes schildert Intrigen, Verrat und Vertuschung im schwarzen Innenministerium. Seine Enthüllungen lassen den Staatsanwalt kalt. Riskiert die SPÖ die Koalition? für Falter Herwig Haidinger, Österreichs mächtigster Kriminalist, packte also aus. Was aber sagt die Justiz zu...

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"Warm anziehen!"

Der Adoptionsverein "Family for You" stellt nach einem "Falter"-Bericht seine Tätigkeit ein. Eltern sind verunsichert, die Behörden machtlos. Eine Familie aus Niederösterreich adoptiert zwei äthiopische Kinder. Angeblich Waisen, angeblich Geschwister. Als das Mädchen Deutsch lernt, erzählt es seine wahre...

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Das unheimliche Glück

Stadt und Justiz ermitteln gegen den Glücksspielgiganten Novomatic. Es geht um Tausende Automaten, die Nöte Spielsüchtiger und um das Imperium eines milliardenschweren Fleischhauersohns, dessen Einfluss vom Wurstelprater bis nach Swasiland reicht. Der Mörder ist wieder da. Abends gegen acht...

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Seid umschlungen.....

Stadt Wien machte den „Verein der Polizeifreunde“ mit Millionensubventionen mächtig. Manche schlugen früh Alarm Der in der Affäre Horngacher in Verruf geratene Verein der Freunde der Wiener Polizei erhält dieser Tage oft unangenehmen Besuch. Funktionäre stehen unter Korruptionsverdacht. Fahnder...

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Einer für alle

Roland Horngacher erhielt ein hartes Urteil. Jetzt müssen Justiz und Parlament das System der Korruption aufklären. Wem ist es zu verdanken, dass die Sitten und Gebräuche bei der Wiener Polizei nun aufgedeckt werden? Vor allem dem BIA, dem Büro...

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Sag beim Abschied leise „Danke!“

Akten des Innenministeriums und eine geheime Spenderliste illustrieren, wie Polizisten jahrelang von einer mächtigen Seilschaft beschenkt wurden. Die Spur führt zu Adolf Krchov, dem Diener vierer Polizeipräsidenten. Ihn hofierten Praterkönige, Banker und Milliardäre. Jetzt residiert der Rentner nobel über dem...

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Platters Kleindienste

Warum die Staatsanwaltschaft gegen die Spitzenbeamten des Innenministeriums ermitteln müsste Kann sich noch jemand an Josef Kleindienst erinnern? Das war jener blaue Polizeigewerkschafter, der Politikern und Journalisten Akten über missliebige Personen zusteckte. Der Kriminalbeamte, der gegen ihn ermittelte, steht nun...

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Hau drauf!

Diese Woche steht Roland Horngacher vor Gericht. Die Anklage gerät zur fragwürdigen Abrechnung mit dem verhassten General Er soll mit Luxusschlitten bestochen worden sein? Nein, sagt Roland Horngacher. Er wurde von seinem Freund Wolfgang U. nur darum gebeten, diese "älteren...

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Weh dem, der aufdeckt!

Staatsanwälte ermitteln gegen Journalisten. Das ist keine Attacke auf uns Reporter - sondern auf unsere Informanten, die Missstände aufdecken wollen. (für DIE ZEIT) Murat Kurnaz? Das ist doch dieser Bremer Türke, der der Bundesregierung nichts als Ärger gebracht hat. Die...

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Alleine gegen das Geld

Der Fall Bawag zeigt, warum wir endlich einen unabhängigen und gut bezahlten Korruptionsstaatsanwalt brauchen.( für Falter) Braucht Österreich eine Antikorruptions-Truppe? Bawag-Ankläger Georg Krakow könnte Auskunft geben. Doch der schwitzt in seinem dicken Wolltalar im schwülen Schwurgerichtssaal. Vor ihm plagen Helmut...

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Weg mit dem Weisungsrecht!

Justizministerin Maria Berger will eine weisungfreie Korruptionsstaatsanwaltschaft schaffen. Hier erklärt sie mir, warum....

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Schuld und Bühne

BAWAG PROZESS/ DIE ERSTE WOCHE „Wir haben es nur für die Bank getan.“ Helmut Elsners Mitarbeiter erzählen über ihr Leben – und kämpfen vor Gericht um ihre Freiheit. Mit Argumenten, die man nicht so einfach vom Tisch wischen kann....

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Das Bawag-Prozess-Tagebuch: Tag eins

Nur auf Rot gesetzt Bawag-Prozess. Der erste Tag: Helmut Elsner wurde von den Medien gedemütigt. Jetzt lässt er die Golfhose in der Zelle - und gibt am ersten Prozesstag den liebevollen Großvater. (für Falter) Als er am Montag erstmals den...

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Schön war's

Warum Bawag-Ankläger Ronald Schön, einer der mächtigsten Wiener Staatsanwälte, völlig überraschend demontiert wurde. (für FALTER) Weil er seine Anklagen schnell, präzise und schonungslos verfasste, nannten sie ihn „Staatsanwalt Kalaschnikow“. In seinem Büro im Wiener Landesgericht türmten sich die Akten der...

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Zeigt her eure Zähne!

Horngacher, Elsner, Eurofighter, Visa: Korruptionsfahnder bekommen endlich politische Rückendeckung Der einst so mächtige Polizeigeneral Roland Horngacher steht bald als Beschuldigter vor Gericht. Vergangene Woche gab die Staatsanwaltschaft bekannt, sie werde ihn wegen Amtsmissbrauchs, Geheimnisverrats und Bestechung anklagen. Wenn die Maßstäbe,...

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Über Tiere II

"Über Tiere", jenes Stück, das Elfriede Jelinek auf Basis meiner Recherchen über den Wiener Frauenhandel schrieb (siehe unten), wurde von der Kritik gefeiert. Im Schweizer Fernsehen gabs einen netten Bericht, der ist hier zu sehen. Und ein Interview Jelineks im...

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Geld für die Gattin - Kampfjets für den General

Schuldumkehr: die Causa Eurofighter ist ein Lehrstück moderner Korruptionsbekämpfung. (für DIE ZEIT) So ein Fest hat die österreichische Luftwaffe wohl lange nicht gesehen. Der damalige österreichische Verteidigungsminister Günther Platter, seine ranghöchsten Generäle und ein Manager der europäischen Flugzeug- und...

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Eurofighter: Telefonat mit einem Staatsanwalt

Warum die Justiz in Sachen Eurofighter schläft (für DIE ZEIT) Die Frau des mittlerweile suspendierten Luftwaffenchefs bekommt vom Eurofighter-Lobbyisten ein »Darlehen« über 87600 Euro. Eine Firma, die dem ehemaligen Chefwerber der Haider-Parteien, Gernot Rumpold, und seiner Frau gehört, erhält vom...

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Elsner ist unschuldig, Teil 2

Nachtrag zu Elsner: Die Kolumnistin Doris Knecht entgegnet mir im morgigen Kurier sinngemäß, es sei doch Helmut Elsner selbst, der seine Vorverurteilung zu verantworten habe. Denn er habe geschwiegen zu all den Vorwürfen der kleinen Sparer und er habe sich...

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Elsner ist unschuldig

Jetzt ist er also da, der »Depp«, »Verbrecher«, »Bankenschädling«, »Wurm«, »Abzocker« und »Räuber«. So nannten ihn Krone-Leser, Politiker und Boulevard-Reporter. Jetzt kommt er in eine Zelle. Vielleicht spucken ja die Mithäftlinge auf ihn, wenn er im Spazierhof seine Runden dreht....

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Fall Bawag

Oder: die wundersame Transparenz der Justiz Gut, dass Bawag-Chef Elsner endlich vor Gericht gestellt wird. Und schön, welche Netzwerke da nun offen gelegt werden. Aber es ist schon merkwürdig, dass er ausgerechnet jetzt angeklagt werden soll. Wie verschwiegen Wiens Staatsanwälte...

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Horngacher & Grasser

Was ich an Grasser, Horngacher & Co. nicht verstehen kann: wieso lassen sich österreichische Würdenträger immer mit Peanuts - diesmal ein paar Reisegutscheine - beschenken? Warum sind sie selbst beim Nehmen kleinlich?...

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Wer eine Reise macht....

Weihnachtsgeschenke an die Polizei seien "durchaus üblich", sagt der Anwalt des suspendierten Polizeigenerals Roland Horngacher, laut Standard. Das stimmt - und die immer mutiger werdenden Korruptionsermittler kämpfen schon seit langem gegen dieses "Anfüttern" an, wurden aber ausgelacht. Hier mein Text...

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Blaulicht, Rotlicht, Zwielicht

Junge, mutige Korruptionsfahnder räumen in den Chefetagen und Elitetruppen der Wiener Polizei auf. Wie lange noch?   (für DIE ZEIT) Am Wiener Landesgericht geben sich die mächstigsten Männer der Wiener Polizei zur Zeit die Klinke in die Hand –...

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Fall Bakary

Die Kontrolle der Polizei durch die Justiz funktioniert diesmal. Statt jahrelanger Ermittlungen kommt es diesmal schnell zum öffentlichen Verfahren. Mehr hier. Die Staatsanwälte werden teilbedingte Haft fordern und rechnen mit Haftstrafen für die Polizsten. Die Polizisten werden sich "nicht schuldig"...

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"Bawag!" "Grasser!"

Wie lässig! Zuerst leugnet Karl-Heinz Grasser den Yachtausflug mit Meinl & Flöttl, dann redet er ihn zu einem »unbedenklichen Kurzurlaub« klein. Schließlich saust KHG zurück auf Fionas Yacht, um für den kommenden Wahlkampf Kräfte zu sammeln. Ob soviel Chuzpe beim...

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Eine Hand hält die andere

Zur Korruptionsbekämpfung braucht Österreich unabhängige Ermittler mit mehr Biss. Eine Erkundung in Österreichs Grauzone. (Beitrag für "The Corruption Monster", Ethik Politik und Korruption", Hg. Martin Kreutner, Czernin Verlag) I. Vielleicht sollte man mit dieser Nebensächlichkeit beginnen. Kurz vor Weihnachten langte...

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Verhabert

Der oberster Ermittler Ernst Geiger wird wegen Amtsmissbrauch und Geheimnisverrat angeklagt, weil er einen mutmasslichen Mädchenhändler während laufender Ermittlungen "privat" traf. Und sein Widersacher, der Landespolizeikommandant Roland Horngacher wird nun von Geigers Anwalt angezeigt, weil er vertrauliche Unterlagen über Geiger...

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