Maria Berger und Maria Fekter besuchten dasselbe katholische Mädcheninternat. Nun regieren sie als Justiz- und Innenministerinnen – ihre Herkunft prägt sie noch immer.

Im Jahr 1968 lernten einander zwei Schülerinnen im Internat der „Barmherzigen Schwestern vom Heiligen Kreuz “ in Gmunden kennen. Die eine, Maria Berger, war die Tochter schwarzer Bauern aus Perg. Sie war weniger elegant gekleidet, wie ihre Mitschüler. Sie spürte die herablassenden Blicke der „Arztkinder und Unternehmertöchter“, wie sie heute erzählt. Mit Chauffeur und Mercedes holten die Eltern ihre Töchter am Wochenende ab und wenn sie schlechte Noten hatten, intervenierten sie beim Lehrer.

Das andere Mädchen, Maria Fekter, kam auch aus schwarzem Elternhaus. Ihr Vater war ein angesehener Schottergrubenunternehmer aus Attnang-Puchheim. Manche nennen sie noch heute spöttisch „die Schottermitzi“.

Die zwei Mädchen sollten bei den Kreuzschwestern lernen, ihr Leben in die Hand zu nehmen – durch Bildung.

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4. Juli 08 17:34 • Bookmark: digg|del.icio.us • Link • Pings (0) • Kommentare (0)

Ist unsere Justiz auf dem rechten Auge blind? Drei Fälle in der jüngeren Vergangenheit erwecken diesen Eindruck – doch die Lage ist komplizierter. Da ist etwa zunächst Fall des Milivoj Asner. Der 95jährige mutmassliche Judenmörder aus Kroatien wurde kürzlich von einem Reporter der Sun in der EM-Fanzone ertappt – angeblich putzmunter. Wie ist das möglich, wo der Gutachter Reinhard Haller doch Demenz und somit Verhandlungsunfähigkeit attestierte? Ist die Justiz zu nachlässig, wie Ephraim Zuroff vom Wiesenthal Institut behauptet? Nein, nicht mehr. Die von der SPÖ kontrollierte Staatsanwaltschaft unterstützt Zuroff. Aber sie kann Gutachter und ihre Expertisen nicht ignorieren - so will es der Rechtsstaat. Auch in anderen Fällen steckte die Justiz aus rechtsstaatlichen Gründen fest. Im Fall des verstorbenen NS-Arztes Heinrich Gross (seine Taten wurden lange von der SPÖ und der Justiz vertuscht) gab es rechtsstaatliche Probleme. Viele grausame Taten waren verjährt, andere lange Zeit nicht beweisbar. Erst durch die Ostöffnung bekam auch die Justiz wichtige Akten, die in den Archiven der Kommunisten lagerten. Im Fall der KZ-Wärterin Erna Wallisch ein ähnliches Bild. In den Siebzigern Verständnis für ihre Taten, dann keine neuen Beweise – und die alten Vorwürfe verjährt. Erst kürzlich meldeten sich neue Zeugen, die Wallisch schwer belasteten. Ist Österreichs Justiz also blind? Ja, lange Zeit war das so. Der Zeitgeist, ehemalige Nazis zu "resozialisieren" hatte eben auch die Richter (und vor allem Laienrichter) erfasst. Eine Schande. Doch in den letzten zehn, fünfzehn Jahren gab es Bemühungen, das rechte Auge sehend zu machen. Spät, gewiss, aber immerhin.

30. Juni 08 10:14 • Bookmark: digg|del.icio.us • Link • Pings (0) • Kommentare (1)

Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi über Frauenrechte im Islam, die Gründe für die Attentate im Westen – und die Unfreiheit, die Fernsehen bringt.
Das Interview habe ich gemeinsam mit STEFAN APFL für den Falter geführt.
Foto: Ulrich Ladurner/(Straßenszene in Schiraz, Iran)

Eine iranische Friedensnobeltreisträgerin und Frauenrechtlerin zu Besuch in einem zünftigen Wirtshaus in Innsbruck – das ist auch für den Wirt ungewöhnlich. Und so will auch er ein Foto der streitbaren Frau, der die Mullahs schon nach dem Leben trachteten. Wie eine Innsbrucker Societygröße umarmt er die Juristin aus Teheran, als er in die Kamera eines Fotografen lächelt. Ebady wirkt jetzt etwas erschöpft. Eine längere Reise führte sie nach Südtirol und von dort nach Innsbruck, wo sie auf Einladung des „Kongresses der Frauenmuseen“ einen Vortrag an der Uni hielt. Nach einer Zigarette und einem Espresso ist die streitbare Anwältin wieder wach. Ebadi ist seit zwei Monaten in den USA und in Europa unterwegs, um eine internationale Öffentlichkeit für die Lage der Frauen im Iran zu unterrichten.
Shirin Ebadi wurde am 21. Juni 1947 in Hamedan, Iran, geboren. 1975 avancierte sie zur ersten Richterin in einem islamischen Land. Mit dem Ziel, die iranische Monarchie, den „Pfauenthron“, durch eine Demokratie zu ersetzen, unterstützte sie 1979 die Revolution gegen das Regime von Reza Schah Pahlavi. Wie viele andere ihrer Mitstreiter unterschätzte Ebadi den Machtpolitiker Ajatollah Chomeini, der einen islamischen Gottesstaat installierte. So wurde auch das bis dahin europäisch orientierte Rechtssystem durch die Scharia, die islamische Rechtssprechung, ersetzt. Seither setzt sich die Anwältin auf Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte für die Rechte von Kindern und Frauen im Iran ein. Wegen ihrer „staatsfeindlichen Aktivitäten“ wurde Ebadi mehrmals verhaftet. 2003 erhielt die verheiratete Mutter von zwei Kindern als erste Muslima den Friedensnobelpreis. Seither verbringt Ebadi viel Zeit auf Auslandsreisen, um eine internationale Öffentlichkeit für die Unterdrückung der Frauen im Islam herzustellen. Nicht der Islam sei das Problem, lautet Ebadis Botschaft, sondern das Patriarchat.

Falter: Frau Ebadi, soeben haben Sie erfahren, dass eine Ihrer Mitstreiterinnen im Iran bei einer Veranstaltung für mehr Frauenrechte verhaftet wurde. Sieht so ihr Alltag aus?

Shirin Ebadi: Leider kennt die Regierung keine Toleranz für Kritik. Deshalb wurden schon viele Frauenaktivistinnen festgenommen. Erst gestern haben sie 25 Aktivistinnen verhaftet, noch bevor sie bei einem Treffen über Frauenrechte diskutieren konnten.

Falter: Wie arbeitet eine Anwältin im Iran im Gegensatz zum Westen?

Shirin Ebadi: Die Gesetze sind sehr streng. Ein Häftling kann während der gesamten Untersuchungshaft von seinem Verteidiger isoliert werden, die U-Haft bis zu einem Jahr dauern. Gefangene verbringen diese Zeit oft in Einzelhaft, ohne Radio, Fernsehen, Zeitungen und Besuch. Es kommt vor, dass Häftlinge unter psychischen Druck Dinge gestehen, die sie nicht getan haben. Unter diesen Umständen ist die Arbeit einer Anwältin sehr schwierig.

Falter: Hilft der Friedensnobelpreis bei Ihrer Arbeit – oder schadet diese Auszeichnung des Westens?

Shirin Ebadi: Zusammen mit Kolleginnen habe ich damals eine NGO gegründet. Wir verteidigen politische Häftlinge unentgeltlich, unterstützen ihre Familien, verfassen Berichte über die Lage der Menschenrechte im Iran und senden ihn an internationale Organisationen. Der Nobelpreis ist ein Lautsprecher für mich. Das spielt für meine Arbeit natürlich eine große Rolle. Ich werde ja seit zehn Jahren mit dem Tod bedroht. Einmal hätte sogar ein Attentat auf mich ausgeübt werden sollen. Wegen des Nobelpreises muss die Regierung es sich zwei Mal überlegen, wenn sie etwas gegen mich unternehmen will.

Falter: Hat sich die Situation der Menschenrechte im Iran seit der Verleihung 2003 verändert?

Shirin Ebadi: Seit zwei Jahren drehen sich die Gespräche zwischen der EU und dem Iran um das Atomprogramm. Damit sind Menschenrechten und Demokratie vom Tisch. Mit der Abwesenheit der internationalen Aufmerksamkeit hat sich die Lage verschlechtert. Frauenaktivistinnen und streikende Arbeiter kommen regelmäßig in Haft. Das Regime richtet sich auch gegen die Jugend. Die Sittenwächter auf der Straße gehen mit den Mädchen strenger um, Hinrichtungen an Minderjährigen haben zugenommen. Der Iran hat derzeit weltweit den höchsten Anteil an Exekutionen.

Falter: Als Sie nach der Verleihung des Nobelpreises nach Teheran zurückgekehrt sind, haben Ihnen zehntausende Menschen zugejubelt. Können Sie ich vorstellen in einem freien Iran ein politisches Amt auszuüben?

Shirin Ebadi: Niemals. Ich bin Menschenrechtsaktivistin, die Stimme der Stimmenlosen und kein politischer Führer.

Falter: Glauben Sie, dass eine militärische Konfrontation abwendbar ist? Setzen Sie Hoffnungen in Barack Obama?

Shirin Ebadi: Die Präsidentschaftswahlen in den USA werden sicher eine Rolle spielen. Aber es ist nicht die Person des Präsidenten, die entscheidet. Die versteckten Mächte hinter ihm entscheiden. Auch wenn Obama gewählt wird, dürfte sich daran nichts ändern.

Falter: Welche versteckten Mächte meinen Sie?

Shirin Ebadi: Die Reichen und die Medien.

Falter: Irans Präsident droht nun mit der Auslöschung Israels. Sie sind gegen eine militärische Intervention des Westens. Was kann Europa tun, was kann der Iran tun, um einen Krieg zu verhindern und Israel zu schützen?

Shirin Ebadi: Europa soll seine Beziehungen mit dem Iran auf ein Minimum reduzieren, solange es keine Fortschritte bei den Menschenrechten gibt. Seien Sie sicher, der Iran hat keine Absicht, Israel militärisch anzugreifen. Sogar Ahmadinedschad hat klargestellt, dass er das nicht will.

Falter: Sie sagen, Islam, Menschenrechte und Demokratie seien vereinbar. Die bekanntesten Akteure in der europäischen Debatte um Islam und Frauenrechte – etwa Necla Kelek, Hirsyi Ali und Alice Schwarzer – sehen das Problem aber gerade im Islam.

Shirin Ebadi: Meiner Meinung nach sollen Religion und Politik getrennt werden, damit Politiker nicht die religiösen Emotionen des Volkes ausnutzen können. Aber wenn jetzt eine demokratische Mehrheit eine islamische Partei wählt, haben Sie und ich dann das Recht zu sagen, das darf nicht sein? Das passierte vor dreißig Jahren im Iran und vor einem Jahr in der Türkei. Das Volk hat so entschieden. Man muss nun den Islam menschenrechtskonform auslegen.

Falter: Ist das auch möglich?

Shirin Ebadi: Ja. Im Christentum gibt es doch verschiedene Auslegungen der Bibel. Die eine Kirche lässt Eheschließungen von Homosexuellen zu, die andere nicht. Die eine akzeptiert die Abtreibung, die andere nicht. Frauenrechte werden in verschiedenen islamischen Ländern anders praktiziert werden. Das ist ein Beweis dafür, dass nicht der Islam, sondern die Politik Schuld hat.

In den meisten islamischen Staaten sind die Frauenrechte unterentwickelt. Kann man das tatsächlich nur auf Falter: das Patriarchat zurückführen? Oder liegt es nicht auch im Wesen des Islam, an der Religion an sich?

Shirin Ebadi: Ist die Lage der Frau in Afrika besser? Was ist mit der weiblichen Beschneidung, die mit Religion nicht viel zu tun hat? Was ist mit den Hindu-Frauen in Indien, die unter prekären Bedingungen leben? Und wieso hat Österreich noch keine Staatspräsidentin? Ihre Frauen sind doch sicher nicht unfähig! Das Patriarchat ist in verschiedenen Kulturkreisen verschieden stark ausgeprägt.

Falter: Bei uns gibt es eine Debatte über islamische Parallelgesellschaften, über Frauen, die ein Kopftuch tragen, weil ihre Brüder und Väter das so wollen. Wie lassen sich diese Strukturen aufbrechen?

Shirin Ebadi: Gegenfrage: Die Terroranschläge im Westen wurden niemals von der ersten Einwanderergeneration durchgeführt. Sondern deren Kinder, die Ihre Schulen besucht und Ihre Staatsbürgerschaft angenommen haben, sind jetzt Fundamentalisten. Wieso passiert das?

Falter: Viele würden sagen, es ist der politisierte Islam, der die Menschen aufhetzt.

Shirin Ebadi: Aber wieso war die erste Generation nicht betroffen? Ich gebe Ihnen die Antwort: Es ist eine Reaktion auf Erniedrigung. Wenn eine Person erniedrigt wird, dann reagiert sie.

Falter: Heißt das, der Westen trägt die Schuld an dem Terror, weil er seine Immigranten erniedrigt? Warum begehen dann die von Ihnen erwähnten Afrikaner keine Terroranschläge?

Bestimmt kann man ein soziales Phänomen nicht einseitig erklären. Es werden mehrere Gründe mitspielen. Shirin Ebadi: Einer davon ist die Erniedrigung von Muslimen. Sehen Sie denn keinen Zusammenhang zwischen der Theorie des Clash of Civlizations und der Zunahme des islamischen Fundamentalismus?

Falter: Viele der Terroristen in Europa gehörten zur oberen Mittelschicht. Studenten, Stipendiaten, Ärzte. Wie passt das in Ihre Erniedrigungs-These?

Genau das meine ich. Wenn ein Arzt Attentäter wird, muss man sich fragen, was hier schief gegangen ist. Ist Shirin Ebadi: er vielleicht besonders erniedrigt, weil er nicht einmal als Arzt respektiert wird?

Falter: Sie bereisen oft den Westen. Was fasziniert sie, was schreckt sie ab?

Shirin Ebadi: Auch Ihre Gesellschaft hat eigene Vor- und Nachteile. Ich glaube an die Freiheit des Menschen, daran, dass Menschen ihr Leben so gestalten, wie sie wünschen.

Falter: Ist das so im Westen?

Shirin Ebadi: Auch im Westen gibt es viele Dinge, die den Menschen seiner Freiheit beraubt.

Falter: Welche?

Shirin Ebadi: Das Fernsehen zum Beispiel. Wenn Sie als junger Mann für eine Wohnung einen Kredit auf dreißig Jahre aufnehmen, und Sie wissen, dass Sie alles verlieren, wenn Sie mit den Zahlungen nicht nachkommen, ist dass dann Freiheit? Je freier eine Gesellschaft, desto mehr Respekt verdient sie jedenfalls.

Falter: Verdient der Iran Respekt?

Shirin Ebadi: Das ist genau meine Kritik an der jetzigen Regierung. Die Einschränkungen der Freiheit sind offensichtlich. Deshalb sitzen auch viele Studenten in Haft.

Falter: Ist es mit dem Islam wie mit dem Kommunismus: am Papier wunderbar, in der politischen Realität ein Desaster?

Shirin Ebadi: Das ist weder das Problem des Islam noch des Kommunismus. Das Problem tritt dann zutage, wenn solch eine Ideologie als Grundlage eines Staates angewendet wird.

26. Juni 08 13:33 • Bookmark: digg|del.icio.us • Link • Pings (0) • Kommentare (2)

Der Sanitäter Andreas Weiss wird in einer neuen ORF-Doku-Soap als „Held der Wiener Rettung“ gefeiert. Unter seinen Füßen erstickte der Afrikaner Cheibani Wague. (für Falter)

Diese drei Männer sind wahre Helden des Alltags“, sagt Dodo Roscic, Leiterin
der ORF-Programmentwicklung, „ich bin stolz, dass wir sie und ihre harte Arbeit ins Rampenlicht bringen können, genau wie ihre unerschrockenen Persönlichkeiten und ihren unermüdlichen Schmäh.“
Kommenden Mittwoch startet der ORF seine Doku-Soap „Wiener Blut – die 3 von 144“. In Trailern und Zeitungsinterviews wird die von der Produktionsfirma Mediavilm produzierte Serie schon jetzt beworben. „Reale Geschichten aus dem spannenden Alltag dreier Rettungsfahrer“ soll das Publikum zu sehen bekommen. Die Hauptdarsteller der TV-Serie sind tatsächlich Sanitäter der Wiener Berufsrettung: Andy, Georg und Ernst, ein ehemaliger Fiakerfahrer, ein Ex-Kfz-Mechaniker und ein Exrauchfangkehrer sind „super Typen“, die „ihre Bestimmung zum Retten von Leben entdeckt“ haben. Durch ihre langjährige Erfahrung seien sie „Vollprofis“. Mal retten sie in der Serie einen zu Boden gestürzten Pensionisten, dann mampfen sie wieder eine Burenwurst oder rasen zum Opfer eines Schusswechsels.
Eines bleibt in den PR-Berichten von ORF und Rettung unerwähnt: Einer der drei heldenhaften Rettungsfahrer war schon einmal im Fernsehen zu sehen. Im Juli 2003 sah man Andy Weiss, 45, zwar nicht im Unterhaltungsprogramm, dafür aber in den Nachrichten. Der ORF-„Report“ sendete ein verwackeltes Schwarz-Weiß-Amateurvideo, das der Falter bei einem Anrainer des Wiener Stadtparks aufgetrieben hatte. Was auf dem Band zu sehen war, erschütterte die Spitzen von Polizei, Rettung und Politik. Im Scheinwerfer eines Einsatzfahrzeugs lag ein Mann regungslos am Bauch. Die Person wurde von Sanitätern und Polizisten zu Boden gedrückt, während ein Amtsarzt mit den Händen im Hosensack daneben stand, als ob ihn das Schicksal des Patienten nichts anginge.
Der Mann, der da gerade starb, war Cheibani Wague.

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25. Juni 08 01:30 • Bookmark: digg|del.icio.us • Link • Pings (0) • Kommentare (0)

Wie sieht der Journalismus im Netz von morgen aus? Nun, da gibt es Spiegelonline, Standardonline und solche Dinge. Agenturmeldungen zum Anklicken und dazwischen Weblogs und Videos mit klugen oder weniger klugen Kommentaren. Aber wie wird sich der Journalismus verändern? Welcher Themen wird er sich bedienen? Wir wissen es nicht. Weil wir nicht einmal wissen, wie das Internet in ein paar Monaten aussehen wird. Es ist so wie mit der Dampfmaschine, meinte einmal ein befreundeter Journalist. Anfang des siebzehnten Jahrhunderts wurde sie erfunden und man ahnte wohl, dass da etwas ganz Ungeheurliches bevorstand. Doch es dauerte noch lange, ehe die industrielle Revolution die Welt wirklich veränderte. Also, Journalismus von morgen? Wir stehen irgendwo im Jahr 1703 dumm herum. Kollege Matthias Bernold, ist hingegen in die Zukunft gereist, besser gesagt, er hat den Journalismus auf der Columbia Journalismus studiert und mich heute auf diese Seite verwiesen. Da bleibe ich nun hängen und schau eine Story nach der anderen an. Eine Mischung aus Radio, Diashow, Erzählung, Video und Kurztexten - ein neues journalistisches Erlebnis. Oder doch nur eine Rückbesinnung auf das gute, alte Geschichtenerzählen, eine Rückkehr zur Sozialreportage - nur viel einprägsamer? Ein besonders gutes journalistisches Projekt empfahl mir Kollege Ulrich Ladurner: 360degrees.org/ heisst es. Die Geschichte eines Jugendgefängnisses. Wie war das nochmal mit der industriellen Revolution, der sozialen Frage und den Menschen da draußen? Hier kann mans ohne Bilder, Videos und Ton nochmal nachlesen. Wer hätte gedacht, dass Max Winter im Netz zu lesen sein wird?

18. Juni 08 22:11 • Bookmark: digg|del.icio.us • Link • Pings (0) • Kommentare (2)

In Pakistan fliegt die dänische Botschaft in die Luft - weil dänische Zeichner Mohammed mit einer Bombe am Kopf zeigen. Immer wieder werden Karikaturisten eingesperrt. Mehr erfährt man beim Netzwerk der Zeichner. Wie Roy Greenslade im Guardian-Blog berichtet plant das Internationale Presseinstitut (IPI) einen Film über Blasphemie zu erstellen. Es ist und bleibt ein Menschenrecht, Gott zu beleidigen - auch wenn ich es dumm finde, es zu tun.

18. Juni 08 15:54 • Bookmark: digg|del.icio.us • Link • Pings (0) • Kommentare (1)

Juristen haben es erdacht, Juristen verbieten es. Die Geschichte des US-Internierungslagers ist eine Lektion über die Verwundbarkeit des Rechts.

Guantánamo? Dazu scheint alles gesagt. Normalität macht sich dort breit. Sechs Fast-Food-Lokale und einen Minigolfplatz gibt es im Lager. Sogar die „feindlichen Kämpfer“, so berichten Presseoffiziere, schätzen das Fastfood. Die „kooperativen“ Gefangenen bekommen bei Verhören Brötchen von „Subway“ und sie dürfen abends ins Gefängniskino – zu sehen gibt es Naturfilme aus Alaska. Zwei hungerstreikende Häftlinge werden derweil mit Nasenschläuchen zwangsernährt. Seit über 900 Tagen protestieren sie gegen ihre unbegrenzte Internierung ohne richterliche Kontrolle.

Bald könnte ihr Protest ein Ende finden. Die neun aktiven Richter des US-Supreme Court stellte vergangenen Donnerstag mit knapper 5:4 Mehrheit fest, dass die 270 inhaftierten „feindlichen Kämpfer“ nach dem angloamerikanischen „habeas corpus act“ das Recht haben, ihren Fall vor ein unabhängiges US-Gericht zu bringen. Dieser im siebzehnten Jahrhundert geprägte Rechtsgrundsatz besagt, dass kein Mensch willkürlich vom Monarchen festgehalten werden darf. Präsident George W. Bushs Strategie, die Häftlinge außerhalb der USA in einer Militärbasis auf unbeschränkte Zeit unterzubringen, um sie so dem Zugriff der kritischen US-Justiz zu entziehen, wurde nun als das benannt, was sie immer schon war: als verfassungswidrig. Beide Präsidentschaftskandidaten, der Republikaner John McCain und der Demokrat Barack Obama, kündigen nun an, das Lager mit seinen Gitterkäfigen schließen zu wollen.

Es ist erstaunlich, wie lange es dauerte, ehe die oftmals beschworenen Selbstreinigungskräfte der amerikanischen Demokratie wirkten. Drei Mal hatten US- Höchstrichter „Gtmo“, wie es im US-Amtsdeutsch genannt wird, in den letzten Jahren ja schon für rechtswidrig erklärt. Dreimal hatte Bush die Richter aber kalt gestellt und die Gesetze geändert. Nun erfolgte also das endgültige Machtwort. Auch in „außergewöhnlichen Zeiten“, so die Mehrheit der Richter, könne Amerika „Freiheit und Sicherheit versöhnen – und in unserem System werden sie im Rahmen des Rechts versöhnt“.

Bleiben ein paar wesentliche Frage: Wie konnte in einer von der „Macht des Rechts geprägten“ westlichen Demokratie überhaupt ein Ort der Rechtlosigkeit entstehen? Wer entschädigt die in den vergangenen Jahren entlassenen, unschuldigen Häftlinge? Wohin mit jenen, die noch sitzen, aber zu Hause Folter fürchten? Europa, so fordert etwa die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch und der UN-Sonderberichterstatter über die Folter, Manfred Nowak, sollte die Entlassenen als Asylwerber aufnehmen. Ein entsprechender Brief von Human Rights Watch erging übrigens auch an Kanzler Alfred Gusenbauer.

Die besten Juristen der USA, und das ist die wohl bitterste Lektion, hatten das System Guantánamo erdacht.. Sie legalisierten dort sogar die Folter – nicht ausdrücklich, sondern durch neue sprachliche Konstruktionen. Folter war plötzlich die Schaffung von „maximum discomfort“. Der „Gulag unserer Zeit“ (amnesty-Chefin Irene Khan) wurde verharmlosend als „Kriegsgefangenenlager“ bezeichnet – obwohl die meisten Insassen nie gegen die USA gekämpft hatten. Inspektionen – etwa durch den UN-Mann Nowak - wurden boykottiert. All das geschah angeblich in der guten Absicht, neuer globaler Bedrohungen Herr zu werden. Obwohl die US- Presse beharrlich Missstände im Lager enthüllte, blieb der öffentliche Druck auf die Politiker, das Lager zu schließen, erstaunlich schwach. Im Krieg stirbt zuerst die Wahrheit und dann das Recht.

Tatsächlich sitzen und saßen in Guantánamo ja auch Terroristen, wie etwa Scheich Khalid Mohammed. Er ist laut US-Behörden einer der Chefplaner von 9/11. Er selbst fordert für sich derzeit gerade die Todesstrafe, um als Märtyrer ins Paradies einzugehen, wie er hofft. Neben diesen „Bösesten der Bösen“ (Ex-US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld) saßen und sitzen aber auch Dutzende, wenn nicht sogar hunderte Unschuldige in Käfigen – darunter auch Einwandererkinder aus Europa, die aufgehetzt durch Prediger in Koranschulen nach Pakistan reisten und dort von Kopfgeldjägern verschleppt wurden. Dass sie nur islamistische Maulhelden, aber gar keine Kämpfer oder gar Terroristen waren, spielte da keine Rolle mehr.

Der Bremer Schiffbauerlehrling Murat Kurnaz ist einer von diesen Verschleppten. Fünf Jahre saß er isoliert in seinem Gitterkäfig. Seine Anwälte hielten Akten in Händen, die so umfassend geschwärzt waren, als hätte sie ein Bürokrat aus Kafkas „Schloss“in die Mangel genommen. Sein Anwalt klagte, das Handwerkszeug eines Juristen sei völlig wertlos geworden. Kurnaz war unschuldig, wie man heute weiß. Er war Opfer eines üblen Doppelspiels geworden, das auch Europas Verantwortung in Sachen Guantánamo illustriert. Während die rotgrüne deutsche Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder offiziell bedauerte, Kurnaz nicht befreien zu können, sandte sie deutsche Geheimdienstler zu ihm ins Lager. Auch andere Länder – etwa Italien – schickten Missionen.

Kurnaz’ Fall ist exemplarisch für das Leid, das ehemalige Guantánamo-Häftlinge heute erdulden. Auf einer amnesty international-Konferenz in London berichteten sie nicht nur von entwürdigender Brutalität im Lager, sondern auch über ihr schweres Leben danach. Von Geheimdiensten würden sie nun permanent verfolgt, von der Öffentlichkeit gemieden. Ihre Reisefreiheit sei beschränkt, ihr soziales Leben ruiniert. Das Stigma Guantánamo begleite sie für ihr restliches Leben.

Was also lehrt das Lager? Es waren Juristen, Diplomaten und Politiker, die das System erdachten, die Folter darin legalisierten und dabei die wichtigsten rechtsstaatlichen Garantien wegwarfen wie einen Sack Müll. Sie taten dies unter dem Vorwand, die offene Gesellschaft vor ihren Feinden zu schützen und zerstörten jene dabei selbst. Auch europäische Politiker ließen eine Art „Guantánamisierung“ ihrer Terrorbekämpfung zu, in dem sie ihre Behörden in das Lager schickten, um die dort Eingesperrten zu befragen. Sie nutzen deren Zwangslagen. Europa sollte Amerika daher nicht nur kritisieren, sondern seinem Partner nun dabei helfen, das Lager zu leeren.

17. Juni 08 17:29 • Bookmark: digg|del.icio.us • Link • Pings (0) • Kommentare (0)

Afrikaner fallen Türken um den Hals, Huren und Hausmeister applaudieren. Die Ottakringerstraße ist Wiens schönste Fanzone.

Es ist Sonntagabend, nur noch fünfzehn Minuten, zwei zu null für die Tschechen. Drei türkische Maurer klagen im Türkenrestaurant Kent am Brunnenmarkt, dass die Türken wie die Österreicher spielen. Die Maurer tragen jetzt auch diese traurigen rot-weiß-roten Maurersonnenhüte. Sie wissen noch nicht, dass sie in wenigen Minuten auf den Tischen tanzen werden, dass sie eine Party feiern, wie sie Ottakring schon lange nicht gesehen hat. Arda 75. Minute, Nihat 87. Minute. Dann gleich noch mal Nihat. Rote und Gelbe zieht der Schiri, Fußtritte und blutige Köpfe übersieht er. Von den Fenstern am Yppenplatz schreien sie es schon mit nach oben geöffneten Armen runter: Türkiye! Türkiye! Türkiye! Türkiye!

Gebetsketten wirbeln durch die Luft, Männer küssen einander. Das ganze Kent-Labyrinth, dieses Schweizerhaus der Türken, fällt sich in die Arme. Es tanzt der Vorderraum, das Hinterzimmer, es jubelt Hof und Teeraum, wo normalerweise anatolische Arbeiter klackernd Domino spielen. Die Kellner in der offiziellen Fanzone mögen den Bankrott beklagen, hier geben die Ober heute mehr Wechselgeld raus. Aus diesem Tag wird kein Kleingeld geschlagen – alle wollen raus, auf die Ottakringerstraße.

Sie ist die wahre Fanzone dieser EM, die mit Migrationshintergrund. Die Kroaten feierten schon zweimal auf der Balkanbosporusmeile zwischen Gürtel und Brunnengasse. Jetzt tanzen erneut die Türken. So wie am Mittwoch, als sie die Schweizer besiegten. Vom Gürtel schieben sich noch ein paar hundert vom Rathausplatz kommend nach oben, vom Brunnenmarkt zweihundert oder mehr. Bei Hausnummer 132 treffen sie aufeinander, gehen in die Hocke, machen die Welle. Dann geht im ersten Stock in einer Wohnung das Licht an und irgendwer schiebt Vorhänge zur Seite und wirft ein Kabel raus, ein anderer rollt unten die Verstärkerbox ran, eine ältere Frau steckt ein Mikrofon ran und singt ein Lied, das alle mitsingen. Die Burschen unten auf der Straße ziehen ihre T-Shirts aus, wie kleine Schwänzchen stecken sie sie hinten in die Hosen. Sie wedeln damit wie Teufel, rote Schminke rinnt übers Gesicht, sie strecken die Arme in die Höhe, berühren mit dem Zeigefinger den Daumen. So tanzen und hüpfen sie, als ob sie alle die zwei blonden Mädchen erobern wollen, die auf dem Dach des tiefgelegten BMWs shaken. Vergangenen Mittwoch, als die Türken die Schweizer besiegten, standen auch noch die Mädchen vor der „Malibusauna“ Ecke Palffygasse draußen, nur mit Handtüchern waren sie bekleidet, sie applaudierten. Ein Mädchen stand mit nacktem Busen am Perron. Daneben eine türkische Mutter mit Kopftuch.

Die züchtigeren Türkenmädchen tragen Fahnen als Kopftücher, andere posieren wie Starlets einer Bosporus-Soap in wummernden Cabrios ihrer Jungs. Einer hat seinen schwarzen 7er mitten auf die Straße gestellt. Er klettert aufs Dach, tanzt solange darauf herum, bis es von Dellen zerbeult ist. Dann klopfen zwei Türken das Blech zurecht und der nächste klettert rauf. „Scheiss auf Auto“, sagt der Fahrer und hinter ihm, Veronikagasse, Ecke Ottakringerstraße, röhrt ein Mercedes, 200 PS. „Mein Auto für Türkei“ sagt der Glatzkopf am Steuer. Er zieht die Handbremse an und gibt so stark Gas, bis die quietschenden Reifen des stehenden Wagens die Ottakringerstraße in dichten Gumminebel hüllen. Applaus hustender Türken. Sie trommeln, sie spielen mit Flöten und oben in den Zinskasernen gehen die Fenster auf. Türkische Muttis und ihre Buben winken herunter. Ja, auch ein paar Wiener Hausmeister stehen auf dem Gehsteig vor den Espressos, und winken hinauf. Toni Spiras zornige Alltagsgeschichten spielen heute anderswo. Jetzt steht da ein Afrikaner im silbernen Anzug mit goldfarbenen Krokodillederschuhen und umarmt den Arbeiter aus Anatolien. Eine Kompanie von Polizisten im Hintergrund.

Kaum jemand ist hier übrigens betrunken, niemand zerstört etwas, die Väter mahnen ihre Söhne, wenn die zu ungestüm werden. Es ist ihr Grätzl, ihre Stadt, sie sind hier geboren, sie sind stolz darauf – und gleichzeitig sind sie stolz auf ihre Heimat im Kopf. Wien zeigt sich da von seiner schönen Seite. Was dieser Tage hier passiert, schweißt auch dieses politisch so wild umkämpfte Grätzl zusammen. Gerade weil sich die Türken endlich laut, bunt und schrill zeigen dürfen – und nicht nur als mausgraue, konservative Vertreter einer islamistischen Parallelgesellschaft wahrgenommen werden. Als Slum und Ghetto verspotten rechte Politiker ja gerne diese Gegend.

Ob die Türkei zu Europa gehört? Auf jeden Fall gehört sie zu Ottakring. Am Freitag spielen die Kroaten gegen die Türken. Dann geht es wieder auf die Ottakringerstraße. Das wird was werden.

17. Juni 08 12:41 • Bookmark: digg|del.icio.us • Link • Pings (0) • Kommentare (1)