Der Fall Pelinka: Genosse Watschenmann
Über die Partei zum ORF: Was stets Sitte war, wird endlich bekämpft. Der Fall Nikolaus Pelinka
(mit Benedikt Narodoslawsky für den Falter 02/12)
Zehn Journalisten sitzen in der ORF-Kantine auf dem Küniglberg beisammen, vor sich Schweinskarree mit Reis, im Bauch eine Extraportion Wut. Sie haben hämische SMS von Freunden bekommen, und wenn sie rausgehen zum Recherchieren, dann kriegen sie einiges zu hören.
„Bei euch geht’s zu“, sagen die Leute, oder: „Seid’s ihr politisch wirklich so unter der Fuchtel?“ Einer von ihnen, es ist der „ZiB“-Redakteurssprecher Dieter Bornemann, zeigt ein Bild auf seinem Handy, es ist der Schriftzug der SPÖ und das Ö, das sieht so aus wie das ORF-Logo. „So etwas macht uns fertig“, sagt er.
Der Grund für ihren Ärger hängt in der Luft. Und zwar genau hier, über der Kantinenkassa, auf einem Bildschirm, über den die ORF-Interna flimmern. Da steht die Falschmeldung: „Die Generaldirektion sucht Redakteur/in (Leitung des Büros).“ Mindestgehalt 5.270,65 Euro brutto, 15-mal. „Bewerbungen bitte bis 10.1.“
Doch jeder weiß: Diese Ausschreibung ist ein Hohn. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz ist bereits einem jungen Mann im Wort: Nikolaus Pelinka, 25 Jahre, bis vor kurzem Chef des „roten Freundeskreises“ im ORF-Stiftungsrat, Mitglied der SPÖ. „Sozenschnösel“ nennen ihn die Erzschnösel der Presse.
Nikolaus Pelinka hat die Wiederwahl von Wrabetz im Stiftungsrat orchestriert. Rote, schwarze und blaue Günstlinge wurden versorgt und Pelinka hat dabei offenbar auch an sich selbst gedacht. Er aber meint: „Meine Bestellung zum Büroleiter hat wirklich nichts mit der SPÖ zu tun.“ Was dann? Pelinka sagt: „Ich habe ein Vertrauensverhältnis zu Alexander Wrabetz aufgebaut und er schätzt meine Arbeitsweise.“
Am Tag vor Weihnachten, fünf Tage bevor Wrabetz den Job öffentlich ausschrieb, schickte der ORF eine Mitteilung mit Pelinkas Bestellung raus. Verbündete hatten Wrabetz vor der Personalie gewarnt. „Alex, mach das nicht!“, sagten sie. Und auch Peter Pelinka, der News-Chef und Vater von Niko, will seinem Sohn abgeraten haben.
Am Tag vor Weihnachten, so das Kalkül des Generals, geht so ein kleiner Parteipostenschacher als Randnotiz unter. So wie die Bestellung des ehemaligen ÖVP-Landesgeschäftsführers und ORF-Stiftungsrats Helmut Krieghofer zum Tiroler ORF-Landesdirektor unterging. So wie die Beförderung des schwarzen Stiftungs- und Betriebsrats Robert Ziegler aus Niederösterreich zum Koordinator der Landesstudios durchging. So wie immer alles untergeht im ORF.
Ein Twittergewitter bricht los
Doch bei Pelinka kam es anders. Er steht für die ORF-Chefetage, den 6. Stock des Küniglbergs, für ein System, in dem politische Günstlinge hochbezahlte Posten bekommen, während Redakteure, aber auch freie Journalisten in den unteren Stockwerken täglich den Spardruck spüren. Der Fall Pelinka, sagt „ZiB“-Moderator Armin Wolf im Profil, zeige, dass sich Alexander Wrabetz „politisch erpressen“ lasse.
Ein Twittergewitter zog auf. Armin Wolf und Dieter Bornemann ließen es donnern. Hunderte ORF-Leute grollten in Protestbriefen, weil sie nicht mehr hinnehmen wollen, dass ein SPÖ-Karrierist im unabhängigen Rundfunk so schnell in die Chefetage emporklettert. Sogar in der SPÖ weht ein Protestlüfterl: Salzburgs Landeshauptfrau Gabriele Burgstaller machte klar, dass die SPÖ einen wie Pelinka nicht nötig habe. Die Jusos drängen Pelinka zum Rückzug. Und Ex-Finanzminister Ferdinand Lacina, jener Politiker, der Pelinka vor fünf Jahren entdeckte, sagt zum Falter: „Pelinkas Bestellung ist als Signal katastrophal und ihm gegenüber verantwortungslos.“ Schließlich schleuderte Elfriede Jelinek, die Literaturnobelpreisträgerin, wütende Blitze nach.
Nicht weniger als das Ende der Sozialdemokratie habe der „kleine Niko“ zu verantworten. Dieser „rotblonde, sympathische junge Mann“ und seine „Lola“, SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas, diese Kinder aus politischen Sippen, würden „die politische Bewegung, aus der ihre Altvorderen gekommen sind“, töten. Die „Vorläufer in dieser politischen Bewegung“, so Jelinek, seien für ihre Überzeugungen „noch gestorben, ermordet worden, ins KZ gekommen“.
Er lacht, wenn er parodiert wird
Niko Pelinka, der Totengräber der österreichischen Sozialdemokratie? Man kann Jelineks Tirade für eine literarische Zuspitzung halten oder sie „fragwürdig“ finden, wie Niko Pelinka es tut, denn „die Dame hat ja noch nie mit mir geredet und kennt mich nicht“.
Man kann auch einwenden, dass es ORF-Chefs wie Gerd Bacher und Otto Oberhammer gab, die junge Politsekretäre (etwa Kurt Bergmann und Heinrich Keller) zu ihren Handlangern ernannten. Es gab ORF-Generäle wie Gerhard Weis, die den Redakteuren rieten, nicht in den Käfig der blauschwarzen Regierung zu steigen. Es gab Chefredakteur Werner Mück, der kritische Geschichten mit der Argumentation abdrehte, man sei doch nicht die Propagandatruppe der SPÖ. Er agierte solcherart, derweil sich seine Chefin Monika Lindner nicht nur bei Erwin Pröll unterhakte, sondern sich dabei auch noch fotografieren ließ.
Kurzum: Der ORF war stets im Griff der Parteien, die sich mit der Öffentlichkeit gleichsetzten. Ferdinand Lacina sagt: „Wenn die SPÖ etwas von Wrabetz will, dann genügt doch ein Anruf von Medienstaatssekretär Ostermayer.“
Und doch ist diesmal irgendetwas anders. Die ORF-Redakteure schreien ungewöhnlich laut auf, weil sie offenbar etwas zu verlieren glauben: die redaktionelle Freiheit, die sie sich nach der Ära Lindner erkämpften. Armin Wolf hatte Lindners Regime mit seiner berühmten Rede über den politischen Würgegriff im ORF 2006 ins Wanken gebracht. Alexander Wrabetz applaudierte damals. Er wurde der neue Chef und gewährte tatsächlich jene Unabhängigkeit, die sich nun gegen ihn selbst richtet.
Wrabetz’ künftiger Büroleiter Pelinka ist da nur zum Symbol für ein altes System geworden, das weder eine korruptionsverdrossene Öffentlichkeit noch eine kritische Masse an ORF-Journalisten hinnehmen will. Er ist aber auch zum Symbol seiner eigenen Partei stilisiert worden. In der SPÖ-Basis stehen „der Niko und seine Clique“ für eine Generation, die nicht an die Lage der krisengebeutelten Genossen an der Gemeindebaufront, sondern an die eigenen Jobs denkt. „Niko Pelinka ist in einem Ausmaß unkritisch, das wirklich beachtlich ist“, sagt Pelinkas einstiger Entdecker Lacina.
Nikolaus Pelinka ist natürlich auch der Blitzableiter dieser Debatte. Über Nacht wurde er zum Hass- und Spottobjekt des Landes. Nein, ganz geheuer ist ihm dieser Wirbel nicht. „Bin ich wirklich so wichtig?“, fragt er.
Pelinka sitzt jetzt im Café Schottenstift, er sucht nach Erklärungen, er redet pointiert, konzentriert, er lobt sich auch gerne, einmal sagt er sogar, dass in seiner Zeit als Stiftungsrat der ORF „auch durch einen Beitrag des Gremiums stabilisiert wurde“. Und schon schmunzelt man, wenn sein Handy genau so läutet wie in der „Staatskünstler“-Parodie von Burgtheaterschauspieler Nicholas Ofczarek, der den „Niko“ Woche für Woche im ORF als halbdebilen Staatszensor der SPÖ karikiert. Und der Niko weiß, dass er die Satire über sich „total witzig“ finden muss, er hat schon im Theater im Rabenhof, als die erste „Niko“-Parodie lief, ganz laut gelacht, er hat sich mit Ofczarek sogar getroffen, um ihm Stoff über sich selbst zu liefern. Er ist doch ein liberaler Zeitgenosse, das Gegenteil eines Zensors! So sieht er sich. So wurde er von Vater Peter erzogen.
Nikolaus Pelinka wurde 1986 in Wien geboren. Der Vater, heute News-Chef, war damals ein „Post-68er“ und AZ-Journalist, auf Du und Du mit dem roten Wiener Milieu. „Alten Parteiadel“, wie etwa Elfriede Jelinek schreibt, verkörpert die Familie Pelinka jedoch nicht. Sie hatte allerdings einen Platz in der linken Sphäre der Republik. Bis zu Bruno Kreisky war Peter Pelinka katholisch sozialisiert. Nicht nur als Ministrant und Mitglied der katholischen Jungschar, sogar als „Sodale“ in der marianischen Kongregation der Jesuiten.
Roter Adel? Pelinkas dementieren
Pelinkas Großeltern waren noch streng konservativ. Die Bischöfe des Landes gingen bei ihnen ein und aus, Kardinal König war ein Vertrauter seiner Großeltern. Sein Onkel Anton, der Politologe, ist zwar ein vom Historiker Friedrich Heer geprägter linker Katholik, aber kein Sozialist.
Nicht die Kinderfreunde im Gemeindebau prägen Nikos Kindheit, sondern die bürgerliche Josefstadt und ein Integrationsprojekt im Erich-Fried-Gymnasium. Als Mittelschüler beginnt er Zeitungen zu lesen, „der Vater erklärte mir die Schlagzeilen, wofür ich ihm dankbar bin“. Er darf manchmal mit Papa ins News-Büro, darf zusehen, wie Wolfgang Schüssel gegen Alfred Gusenbauer antritt. Seinen Zivildienst leistet er beim Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands. Haiders Regierungseintritt, sagt Niko, habe ihn politisiert.
Niko Pelinka will Journalist werden, wie der Papa: Nach der Matura versucht er sich als Schreiber beim Internetportal chilli.cc. Er volontiert beim Standard, wo er die damaligen Jungspatzen Laura Rudas und Johann Gudenus interviewt. Er stellt in diesem Gespräch übrigens fest, dass Pragmatiker in der Politik die Ideologen ablösen. Zu jener Zeit werden ein paar Genossen, neben Ferdinand Lacina ist es der rote Netzwerkeranwalt Gabriel Lansky, auf den selbstbewussten Pelinka-Spross aufmerksam. Seine Ausdrucksweise, sein Fleiß, seine Kommunikationsfähigkeit und wohl auch seine einflussreiche Familie: Das fällt auf. Nikolaus Pelinka wird in die rote Familie aufgenommen, wo sich alle mit Kosenamen versehen: „Gabi“ Lansky vertritt nicht nur die SPÖ und Papas News, er organisiert für den Gusi auch eine Kampagne. Der „Niko“ wird erstmals für die Partei g’schaftln und dort den „Raphi“ kennen lernen, Raphael Sternfeld, damals 27-jähriger Kandidat der Josefstadt, heute im Kabinett des Bundeskanzlers.
Einer, der sein Mächtlein nützte
Während andere Brandreden gegen Studiengebühren halten und sich mit den Parteioberen anlegen, etwa die damalige ÖH-Chefin Barbara Blaha, organisiert die Pelinka-Truppe Festln mit Szenewirten und repräsentiert, wie Blaha es nennt, eine „rote Jubeltruppe“.
Auch optisch grenzt sich Pelinka von den Revoluzzern ab. Mit einem Niki Kowall, der auf dem Wiener Parteitag gegen das gesellschaftszersetzende Glücksspiel wettert, hat er äußerlich nichts zu tun. Er trägt Genagelte statt Lederjacke. Er passt sich ans Establishment an und sucht die Nähe zu gleichaltrigen Gleichgesinnten.
Der Raphi, der Niko, die Laura, sie haben nicht durch eigene politische Projekte reüssiert, ganz im Gegenteil. Die Fähigkeit, nicht anzuecken, spülte sie nach oben. Der Grund ist banal: „Die Parteiführung ist sehr unsicher, sie hat Angst vor allzu kritischen Köpfen“, sagt Lacina.
Auch Nikos Vater Peter, einst VSStÖ-Funktionär, sagt: „Wir hätten damals Leute wie Niko als ideologisch zu glatt abgelehnt. Aber die Zeiten haben sich eben geändert.“
„Ich erfülle meine Aufgaben gut und effizient“, sagt Niko über sich. Und das spricht sich herum in der ideologisch verarmten Faymann-SPÖ, die Leute wie ihn auf die Karriereleiter stellt, statt sie in Thinktanks zu schicken. Bildungsministerin Claudia Schmied ernennt den damals 19-jährigen Maturanten zu ihrem Pressesprecher. Und der traut es sich zu. Anstatt im Ausland zu studieren, wie Vater und Onkel vorschlagen, füttert Niko lieber die kleine Wiener Journalistenszene. „Jeden Tag Headline, jeden Tag Schlagzeile, hackeln rund um die Uhr“, das war seine Welt. Er ist effizient, er wirkt kompetent, erledigt, was ihm aufgetragen wird. Er wird von der Branche zum zweitbesten Pressesprecher gewählt und sagt: „Hätt ich’s nicht gut gemacht, wär ich bei Claudia Schmied nach einem halben Jahr rausgeflogen. Punkt.“
Er scheint sein kleines Mächtlein zu genießen. Nicht nur einmal putzt er kritische Journalisten wie Schulbuben zusammen. Mit der damaligen Jugendpolitikerin Laura und „Raphi“ erlebt er aber auch das Ressentiment der Medien, die über die Phrasen seiner Generation höhnen, sein Haargel und ihren tiefen Ausschnitt thematisieren. Dennoch: Die drei glauben, das politische Geschäft zu beherrschen, und der zum Kanzler gekürte Wohnbaustadtrat Werner Faymann gewährt ihnen freie Hand.
Schon kommen die ersten richtigen Posten: Raphael Sternfeld wird europapolitischer Berater des Kanzlers. Die zur SPÖ-Bundesgeschäftsführerin avancierte Laura Rudas setzt ihren Freund Niko in den ORF-Stiftungsrat und wirft den alten Hinterzimmerstrategen Karl Krammer raus.
Vater Peter will Sohn Niko von diesem Job abbringen, schreibt sogar Leserbriefe, vergebens.
Sohn Niko vollstreckt im ORF den Willen seiner Bosse, die ihn derweil mit einem ÖBB-Job versorgen. „Die Partei hat auch damit nichts zu tun“, sagt Niko. Er kenne ÖBB-Chef Christian Kern schon seit Kindestagen – er stand bei den Fußballspielen von Austria Wien neben ihm auf der VIP-Tribüne.
Und die Lehre aus dieser G’schicht?
Niko lernt die Methoden der Machthaberer kennen. Er verteidigt Alexander Wrabetz, den er seit Babytagen kennt. Der hat es nötig: Der Alex „verbog sich ja wie ein Gartenschlauch“, wie ein roter Stratege anmerkt. Seine „größte Programmreform aller Zeiten“ scheitert, die Marktanteile brechen ein, Ex-Infodirektor Elmar Oberhauser sucht den Krieg wegen wichtiger personeller Entscheidungen, die er politisch ausgeschachert sah. Um zu überleben, will Wrabetz es jedem recht machen und Niko hilft ihm dabei. „Eine Hand wählt die andere“, bemerkt die FAZ.
Was Pelinkas Geschichte erzählt? Anton Pelinka, der Onkel und Politologe, sagt: „Niko hat sich von der SPÖ auffressen lassen. Er sollte sich aus diesem Milieu entfernen.“ Sein Fall sei eine Mahnung für die SPÖ, sagt Barbara Blaha, die ÖH-Dissidentin, es herrsche in der SPÖ „Wut, Enttäuschung über den Umstand, dass persönliche Karrieren über Inhalte gestellt werden“. Es sei erstaunlich, ergänzt Ferdinand Lacina, „wie eine angeblich medienaffine junge Truppe einen Flop nach dem anderen hinlegt“. Zuerst die gefälschten Facebook-Freunde des Kanzlers, dann die gefälschten Leserbriefe, nun die Bestellung Nikos. Lacina: „Wenn ich schon wenig zu sagen habe, muss ich wenigstens medienpolitisch alles richtig machen.“
Was muss sich ändern?
Und Vater Peter Pelinka? Der sitzt erschöpft im News-Tower, blickt über Wien und erkennt, wie brutal die heimische Medienszene, die er ja auch selbst repräsentiert, einen Menschen zur Sau machen kann. Er wünscht sich, dass die Debatte wegführt von seinem Buben, dass die ORF-Redakteure ihren berechtigten Protest gegen den Parteienzugriff in konkrete Forderungen gießen. Dass sie sich einsetzen für Abkühlungsphasen, die Politiker einhalten müssen, wenn sie zum ORF wollen. Dass der Stiftungsrat endlich parteifrei wird – nicht nur auf dem Papier. Er sagt dasselbe wie die ORF-Journalisten rund um Dieter Bornemann in der Kantine bei Schweinskarree mit Reis.
Vater Pelinka glaubt auch, dass sich noch alle wundern werden über seinen Sohn. Die SPÖ werde von Niko ab nun enttäuscht sein. Er werde sich von den Genossen abnabeln, ab nun den ORF vertreten und nicht die Partei. Die Politik, das habe der Filius erkannt, produziere nur Verhärtung.
Und wenn er interveniert, etwa bei der Besetzung einer Diskussion, die der Herr Papa moderiert? „Wenn er es ernsthaft wagt“, sagt Peter Pelinka, „hau ich ihm persönlich eine Watschen runter.“
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