Als Hans K. nach einer harten Arbeitsnacht nachhause fuhr, sah er im Rückspiegel Blaulicht. Ein Inspektor stoppte ihn – und hielt die Hand auf: „Du hast die Maut für die Kollegen vergessen.“ Hans K. zückte seine Börse, bezahlte ein paar Zehner, dann staunte er. War ihm dieser Polizist doch von Wien bis Alland nachgefahren, um „Trinkgeld“ zu kassieren. Auch Reinhard G. schilderte den Korruptionsermittlern des Büros...

Neue Akten aus der Weisungsabteilung zeigen, wie weitere Politiker und sogar ein Richter geschont wurden "Regelrecht verarscht“ fühlt sich der Verband der Kärntner Slowenen. „Eine hanebüchene Begründung “, ortet der Expräsident des Verfassungsgerichtshofs Karl Korinek. Sein Nachfolger Gerhart Holzinger fordert eine Stellungnahme der Justizministerin. Richtervereinigung und Bundespräsident setzen sich für eine Abschaffung des Weisungsrechts des parteipolitischen Justizministers gegenüber Staatsanwälten ein (siehe Interview Heinz Fischer, Seite 42,...

Ein krimineller Bauunternehmer schenkt einem Strafrichter Geld, Reisen und eine Waffe. Die Weisungsabteilung stellt das Korruptionsverfahren ohne öffentliche Gerichtsverhandlung ein. Im Sommer 2005 kam ein wegen betrügerischer Krida verurteilter Bauunternehmer mit einem dem Grazer Chefinspektor Anton Kiesl ins Gespräch. „Die bei der Justiz“, klagte der etwas angeheiterte Bauunternehmer, „sind alles Schweine“. Ein Richter habe von ihm mehr als 300.000 Schilling kassiert und dafür versprochen, bei der...

Soeben erreicht mich dieses Mail (siehe unten). Justizbeamte dürfen wieder Florian Klenk lesen und dort über das Wort "Sex" stolpern, einen "Klenk-Filter" gibt es angeblich nicht. Übrigens: Über die Kommentarfunktion kann man dem Falter Missstände anonym melden. "Sehr geehrter Herr Dr. Klenk! Wie von mir vermutet beinhaltet Ihre Website Wörter und Inhalte, die in die unten angeführten Kategorien (Kategorien Sex, Chat, Gambling, und Hacking bzw. Spyware,criminal...

Hier ein Bericht über die Zensurversuche meiner Website durch das Justizministerium:...

Sehr geehrter Herr Dr. Klenk! Der Grund für die Sperre kann zweierlei Gründe haben. Einerseits eine Gesetzesänderung, die ich Ihnen im Anhang mitschicke, oder einen Filter, der vor einiger Zeit eingerichtet wurde um massiven Datentransfer, der den Internetzugang der Justiz im Bundesrechenzentrum vollkommen auslastet hat, zu reduzieren. Nachweislich wurde die Überlastung durch Websites ua. wie www.facebook.com oder durch das Herrunterladen von Bildern und Videos verursacht. Es...

Falter beklagt Zensur durch Justizministerium/ Florian Klenks Homepage intern gesperrt Mit Erstaunen nimmt die Wiener Wochenzeitung Falter zu Kenntnis, dass der Zugang zu dem Weblog von Falter Aufdecker Florian Klenk (www.florianklenk.com) und den dort befindlichen justizkritischen Artikeln aus dem Falter für alle BMJ-Mitarbeiter und Gerichtspersonal gesperrt wurde. Die Begründung des Justizministeriums lautet wörtlich: "Die von Ihnen angeforderte Seite enthält Inhalte aus den Bereichen Glückspiel, Computerkriminalität, Pornografie,...

Geheime Polit-Akten aus dem Justizministeriums zeigen, wie heikle Causen entsorgt werden Zwei Papiersäcke hat ein Informant dem Falter überreicht. Darin stecken Dokumente aus dem Justizministerium, aus Staatsanwaltschaften und von der Polizei. Es sind hunderte Seiten. Sie zeugen von einem zunehmenden Misstrauen zwischen Innen- und Justizressort (sichtbar auch im Fall Kampusch), aber auch von einer Missstimmung innerhalb des Justizministeriums. In den Akten finden sich Namen prominenter Politiker,...

Kärnten ist einsprachig!“ So wirbt das regierende Kärntner BZÖ mit Postwurfsendungen – auf Steuerzahlers Kosten. Der Ortstafelkonflikt beschämt die Republik seit Jahren. Und er beschäftigte bis vergangene Woche auch das Justizministerium. In zwei knappen Sätzen gab die Justiz bekannt, dass das Verfahren gegen den Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler und drei Beamte nun ohne Anklage beendet wird. Die Slowenenvertreter zürnen über Politjustiz – und das zu Recht....

The EU keeps refugees at bay in Ukrainian camps. Border-zone inhabitants denounce a new bureaucratic curtain. A journey to the other side of the new Schengen border. (Florian Klenk, für Falter und Berliner Zeitung, english version) The Indians have just beaten the Pakistanis at a game of cricket. Instead of sportswear, the players are decked in old T-shirts, threadbare military overcoats and misshapen puffer jackets,...