Spiel dich nur
Der Glücksspielkonzern Novomatic reizt das Gesetz bis zum Äußersten aus. Die Beamten sind machtlos
Am Abend des 17. März wollte eine neunköpfige Sondereinsatztruppe mit dem verbotenen Glücksspiel im Waldviertel aufräumen. Polizisten, Finanzbeamte und ein Sachverständiger rückten in Horn aus, um einige nach ihrer Beurteilung gesetzeswidrige Spielautomaten aus dem Verkehr zu ziehen.
Zuerst inspizierte der Trupp eine Tankstelle. Die Polizei fand drei Automaten und versiegelte sie. Dann nahm das Team in einem Café zwei weitere Maschinen unter Beschlag. Schließlich zogen die Inspektoren ins örtliche Cinemaplexx – bei 15 Geräten wurde der Stecker rausgezogen.
Die scheinbar alltägliche Amtshandlung barg politische Sprengkraft. Denn es waren nicht irgendwelche Automaten, die da versiegelt wurden. Sondern die Glücksmaschinen eines politisch bestens vernetzten Milliardenkonzerns: Novomatic.
Am Tag, nachdem die Automaten gesperrt worden waren, läutete bei der BH Horn auch schon das Telefon. Am Apparat war der Anwalt von Novomatic. Er drohte mit Klagen, sollten die Siegel nicht sofort beseitigt werden. Sogleich griff der Bezirkshauptmann zum Hörer und gab Weisung, die Siegel aufzuheben. Die Automaten seien doch bewilligt worden.
Spielautomaten, die eine Sonderkomission versiegelt, wurden genehmigt? Wie kann das möglich sein?
Wer diesem scheinbar harmlosen Fall nachgeht, stößt auf eine seltsame Geschichte. In ihr geht es darum, ob das Recht missachtet wird, weil ein Konzern bei der Politik lobbyiert. Es geht um Millionen, die Spielsüchtige verlieren – und die vor allem einer gewinnt: Johann Graf, Gründer von Novomatic. Der gelernte Fleischhacker begann als Flipper-Importeur in den 70ern. Im Winter adelte der trend Graf zum „Mann des Jahres“, stolz posierte er mit Zigarre.
Graf produziert mit seinen rund 14.000 Mitarbeitern Automaten, die moderner sind als das alte Glücksspielgesetz. Zumindest vermittelt er diesen Eindruck. Ein von ihm bezahlter Trupp an Sachverständigen, Gutachtern und Juristen setzte die Behörden seit Jahren erfolgreich unter Druck. Das Gesetz erlaubt nämlich nur das „kleine Glücksspiel“. Ein Höchsteinsatz von 50 Cent und ein Maximalgewinn von 20 Euro sollen garantieren, dass Bürger in leichtsinnigen Stunden nicht ihr Vermögen verlieren – und dann in der Beschaffungskriminalität landen.
Graf fand einen Ausweg. V
ereinfacht gesagt entwickelte er eine Maschine, in der ein „kleines Glücksspiel“ in Sekundenschnelle abläuft. Nur vier Bundesländer (Wien, Niederösterreich, Steiermark und Kärnten) erlauben diese Automaten. In Wien bestehen in den meisten Spielhallen nicht einmal Zugangskontrollen. Gastarbeiter, Pensionisten und auch Jugendliche verplempern deshalb in wenigen Minuten hunderte Euro.
Das Gesetz, so klagen Experten immer wieder, werde solcherart ad absurdum geführt. Doch genau das spült enorme Summen in die Staatskassen. Mit dem Export und dem Betrieb ihrer Automaten macht die Firma rund 2,7 Milliarden Euro Umsatz im Jahr. Das freut die Landesfürsten, die dabei fett mitschneiden. Wien kassiert rund 50 Millionen an Vergnügungssteuer, das Land Niederösterreich zehn Millionen Euro. Ein beträchtlicher Teil davon stammt aus Glücksspielmaschinen.
Und deshalb tobt immer wieder ein Streit in der Bürokratie: Auf der einen Seite stehen unabhängige Gutachter, die die Automaten am liebsten sofort aus dem Verkehr ziehen wollen. Auf der anderen Seite genehmigen Landesfürsten die Geräte – und zwar in höchst merkwürdigen Verfahren.
Ein Blick in Polizeiakten zeigt den Machtkampf: Seit Jahren ermittelt die Kripo gegen Novomatic. „Es wird bemerkt“, so protokollierte ein Kriminalbeamter, „dass durch Novomatic offensichtlich massives Lobbying (Politik, Beamte etc.) zugunsten dieser (Automaten, Anm. d. Red.) betrieben wird und im Umfeld dieser Firmengruppe Sachverständige durch das Anbieten von guthonorierten Beraterverträgen für objektive Ermittlungen nicht mehr he-rangezogen werden können.“ Novomatic habe einen „Schutzwall“ aufgebaut.
In Wien wird das Dilemma deutlich: Zwei Jahre ist es her, seit SPÖ-Stadträtin Ulli Sima Novomatic anzeigte (der Falter berichtete). Das war mutig. In Niederösterreich wurde eine rote Landesrätin, die sich kritisch zu Novomatic äußerte, mit Klagen bedroht.
Auch Sima klagte damals, keine unabhängigen Sachverständigen zu finden, weil Novomatic alle „rauskauft“. Ihre Beamten hatten derweil Automaten inspiziert – und Anzeige erstattet. Sie verlief im Sand.
Selbst der Spielapparate-Beirat der Stadt Wien hat offenbar keinen Durchblick mehr. Dabei gibt dieses Gremium Empfehlungen ab, ob Automaten dem Gesetz entsprechen. Die Behörden folgen den Empfehlungen meist blind.
Dem Falter liegt das Protokoll einer Sitzung dieses Gremiums vor. Einmal trat der Beirat zusammen, um über die Automatenspiele „Action Games“ und „Wiener Würfel“ zu beraten. Das sind Spiele, die Spielsüchtige in den Ruin stürzen können. Das Finanzministerium war strikt dagegen. Anders der Beirat. Und das kam so: Der Vorsitzende, Senator Kommerzialrat Ernst Riedl, legte den Mitgliedern rund 1000 Seiten an Gutachten vor – fast ausschließlich verfasst von Privatgutachtern von Novomatic.
Die Beiratsmitglieder stöhnten. Einer klagte, „dass es sich bei den vorgelegten Gutachten um rund 1000 Seiten handelt, die innerhalb der kurzen Frist (...) nicht in der erforderlichen Zahl vervielfältigt werden können“. Man möchte sich, so bemerkten Mitglieder, „gerne noch Rechtsmeinungen Dritter einholen“.
Senator Riedl winkte ab. „Keiner der Anwesenden sei letztlich in der Lage, die in Details gehenden technischen Gutachten zu entkräften oder auch nur glaubwürdig zu hinterfragen“, so das Protokoll. Riedl ist übrigens selbst Glücksspielunternehmer.
Und so kommt es, dass in Wien kürzlich 600 Automaten genehmigt wurden – ausgerechnet von Stadträtin Sima. Wie das zusammenpasst? Sima sagt, ihre Beamten hätten Novomatic strenge Auflagen abgerungen. Es gebe nun Zugangskontrollen, mehr Spieler- und Jugendschutz, Novomatic habe 700 Konzessionen von anderen Automaten zurückgelegt. Sie könne nicht anders entscheiden, ein modernes Gesetz fehle.
Daran bastelt der Nationalrat. Eines soll darin klargestellt werden: Nur Firmen mit einem Stammkapital von mindestens 50 Millionen Euro bekommen eine Konzession für Automaten. In Österreich schafft das voraussichtlich nur: Novomatic.
Der Glücksspielkonzern Novomatic reizt das Gesetz bis zum Äußersten aus. Die Beamten sind machtlos
Am Abend des 17. März wollte eine neunköpfige Sondereinsatztruppe mit dem verbotenen Glücksspiel im Waldviertel aufräumen. Polizisten, Finanzbeamte und ein Sachverständiger rückten in Horn aus, um einige nach ihrer Beurteilung gesetzeswidrige Spielautomaten aus dem Verkehr zu ziehen.
Zuerst inspizierte der Trupp eine Tankstelle. Die Polizei fand drei Automaten und versiegelte sie. Dann nahm das Team in einem Café zwei weitere Maschinen unter Beschlag. Schließlich zogen die Inspektoren ins örtliche Cinemaplexx – bei 15 Geräten wurde der Stecker rausgezogen.
Die scheinbar alltägliche Amtshandlung barg politische Sprengkraft. Denn es waren nicht irgendwelche Automaten, die da versiegelt wurden. Sondern die Glücksmaschinen eines politisch bestens vernetzten Milliardenkonzerns: Novomatic.
Am Tag, nachdem die Automaten gesperrt worden waren, läutete bei der BH Horn auch schon das Telefon. Am Apparat war der Anwalt von Novomatic. Er drohte mit Klagen, sollten die Siegel nicht sofort beseitigt werden. Sogleich griff der Bezirkshauptmann zum Hörer und gab Weisung, die Siegel aufzuheben. Die Automaten seien doch bewilligt worden.
Spielautomaten, die eine Sonderkomission versiegelt, wurden genehmigt? Wie kann das möglich sein?
Wer diesem scheinbar harmlosen Fall nachgeht, stößt auf eine seltsame Geschichte. In ihr geht es darum, ob das Recht missachtet wird, weil ein Konzern bei der Politik lobbyiert. Es geht um Millionen, die Spielsüchtige verlieren – und die vor allem einer gewinnt: Johann Graf, Gründer von Novomatic. Der gelernte Fleischhacker begann als Flipper-Importeur in den 70ern. Im Winter adelte der trend Graf zum „Mann des Jahres“, stolz posierte er mit Zigarre.
Graf produziert mit seinen rund 14.000 Mitarbeitern Automaten, die moderner sind als das alte Glücksspielgesetz. Zumindest vermittelt er diesen Eindruck. Ein von ihm bezahlter Trupp an Sachverständigen, Gutachtern und Juristen setzte die Behörden seit Jahren erfolgreich unter Druck. Das Gesetz erlaubt nämlich nur das „kleine Glücksspiel“. Ein Höchsteinsatz von 50 Cent und ein Maximalgewinn von 20 Euro sollen garantieren, dass Bürger in leichtsinnigen Stunden nicht ihr Vermögen verlieren – und dann in der Beschaffungskriminalität landen.
Graf fand einen Ausweg. V
ereinfacht gesagt entwickelte er eine Maschine, in der ein „kleines Glücksspiel“ in Sekundenschnelle abläuft. Nur vier Bundesländer (Wien, Niederösterreich, Steiermark und Kärnten) erlauben diese Automaten. In Wien bestehen in den meisten Spielhallen nicht einmal Zugangskontrollen. Gastarbeiter, Pensionisten und auch Jugendliche verplempern deshalb in wenigen Minuten hunderte Euro.
Das Gesetz, so klagen Experten immer wieder, werde solcherart ad absurdum geführt. Doch genau das spült enorme Summen in die Staatskassen. Mit dem Export und dem Betrieb ihrer Automaten macht die Firma rund 2,7 Milliarden Euro Umsatz im Jahr. Das freut die Landesfürsten, die dabei fett mitschneiden. Wien kassiert rund 50 Millionen an Vergnügungssteuer, das Land Niederösterreich zehn Millionen Euro. Ein beträchtlicher Teil davon stammt aus Glücksspielmaschinen.
Und deshalb tobt immer wieder ein Streit in der Bürokratie: Auf der einen Seite stehen unabhängige Gutachter, die die Automaten am liebsten sofort aus dem Verkehr ziehen wollen. Auf der anderen Seite genehmigen Landesfürsten die Geräte – und zwar in höchst merkwürdigen Verfahren.
Ein Blick in Polizeiakten zeigt den Machtkampf: Seit Jahren ermittelt die Kripo gegen Novomatic. „Es wird bemerkt“, so protokollierte ein Kriminalbeamter, „dass durch Novomatic offensichtlich massives Lobbying (Politik, Beamte etc.) zugunsten dieser (Automaten, Anm. d. Red.) betrieben wird und im Umfeld dieser Firmengruppe Sachverständige durch das Anbieten von guthonorierten Beraterverträgen für objektive Ermittlungen nicht mehr he-rangezogen werden können.“ Novomatic habe einen „Schutzwall“ aufgebaut.
In Wien wird das Dilemma deutlich: Zwei Jahre ist es her, seit SPÖ-Stadträtin Ulli Sima Novomatic anzeigte (der Falter berichtete). Das war mutig. In Niederösterreich wurde eine rote Landesrätin, die sich kritisch zu Novomatic äußerte, mit Klagen bedroht.
Auch Sima klagte damals, keine unabhängigen Sachverständigen zu finden, weil Novomatic alle „rauskauft“. Ihre Beamten hatten derweil Automaten inspiziert – und Anzeige erstattet. Sie verlief im Sand.
Selbst der Spielapparate-Beirat der Stadt Wien hat offenbar keinen Durchblick mehr. Dabei gibt dieses Gremium Empfehlungen ab, ob Automaten dem Gesetz entsprechen. Die Behörden folgen den Empfehlungen meist blind.
Dem Falter liegt das Protokoll einer Sitzung dieses Gremiums vor. Einmal trat der Beirat zusammen, um über die Automatenspiele „Action Games“ und „Wiener Würfel“ zu beraten. Das sind Spiele, die Spielsüchtige in den Ruin stürzen können. Das Finanzministerium war strikt dagegen. Anders der Beirat. Und das kam so: Der Vorsitzende, Senator Kommerzialrat Ernst Riedl, legte den Mitgliedern rund 1000 Seiten an Gutachten vor – fast ausschließlich verfasst von Privatgutachtern von Novomatic.
Die Beiratsmitglieder stöhnten. Einer klagte, „dass es sich bei den vorgelegten Gutachten um rund 1000 Seiten handelt, die innerhalb der kurzen Frist (...) nicht in der erforderlichen Zahl vervielfältigt werden können“. Man möchte sich, so bemerkten Mitglieder, „gerne noch Rechtsmeinungen Dritter einholen“.
Senator Riedl winkte ab. „Keiner der Anwesenden sei letztlich in der Lage, die in Details gehenden technischen Gutachten zu entkräften oder auch nur glaubwürdig zu hinterfragen“, so das Protokoll. Riedl ist übrigens selbst Glücksspielunternehmer.
Und so kommt es, dass in Wien kürzlich 600 Automaten genehmigt wurden – ausgerechnet von Stadträtin Sima. Wie das zusammenpasst? Sima sagt, ihre Beamten hätten Novomatic strenge Auflagen abgerungen. Es gebe nun Zugangskontrollen, mehr Spieler- und Jugendschutz, Novomatic habe 700 Konzessionen von anderen Automaten zurückgelegt. Sie könne nicht anders entscheiden, ein modernes Gesetz fehle.
Daran bastelt der Nationalrat. Eines soll darin klargestellt werden: Nur Firmen mit einem Stammkapital von mindestens 50 Millionen Euro bekommen eine Konzession für Automaten. In Österreich schafft das voraussichtlich nur: Novomatic.
1.
Juli 09
12:28
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Kommentare
erschütternd: anscheinend hab ich mich schon so an diesen Sumpf gewöhnt, dass ich von solchen Schilderungen nicht einmal mehr ein bisschen überrascht bin...
Monika • 01.07.09 15:49
..und der Nationalrat beschließt nur die Gesetze, die er von der Regierung vorgelegt kriegt. In der ein ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Admiral-Novomatic-Gruppe sitzt. Als Minister.
Helge • 01.07.09 23:07
Hat dort nicht einmal unser Wissenschaftsminister gearbeitet? Ist Novomatic auch am Geschäft mit elektronischen Wahlen interessiert?
Matthias • 01.07.09 23:08
Und bitte auch gleich die Mahü Samstags abriegeln, damit unter-18-jährige ihr Kned'l nicht mehr bei H&M, Turek und Zara für Sachen, die sie gar nichr brauchen, abgeben können. Wo fängt man an, zu jaulen? Das Gezocke am Automaten ist dafür meiner Meinung nach das falsche End' von der Wurscht.
Johannes • 02.07.09 13:23
Danke für den Artikel. Ich möchte nur noch deutlicher machen, was unklar bleibt: Das große Problem bei den Novomatic-Apparaten ist nicht, dass ein Spiel so kurz dauert. Sondern, dass die Höchstgewinnregelung umgangen wird. Statt 20 Euro beträgt der Höchstgewinn 5000 Euro. (20 Euro Gewinn + 498 Action Games, bei denen man im Durchschnitt ca. 10 Euro pro Game gewinnt).
Wenn die Automaten wirklich nur 20 Euro pro Spiel hergeben würden, würde es im Admiral Casino im Prater nicht täglich summen, dass jeder Bienenstock neidisch wird.
house of the rising sun • 02.07.09 22:37
Laufende Spieler Sammelklage - Schadensersatzklage
Vielleicht wird das Automaten Spielsüchtige und Spieler interessieren: Wie die Opfer des »kleinen« Automatenspiels in Österreich gegen eine Industrie vorgehen, die vorgibt, ein harmloses Glücksspiel zu veranstalten. Jetzt verlangen die Spieler ihr verlorenes Geld zurück.
Infos unter: www.spieler-klage.at
In Österreich wird das kleine Glücksspiel wie folgt definiert:
1. die vermögensrechtliche Leistung des Spielers den Betrag oder den Gegenwert von 0,50 Euro nicht übersteigt und
2. der Gewinn den Betrag oder den Gegenwert von 20 Euro nicht übersteigt.
Verständlich ausgedrückt:
Der Höchsteinsatz pro Spiel darf maximal 50 Cent pro Spiel betragen und der Höchstgewinn darf 20 Euro pro Spiel nicht überschreiten.
Dieses Gesetz ist zum Schutz für den Spieler und zum Schutz vor den Folgen der Glücksspielsucht gemacht worden. Zudem hat es den Sinn, dass man nicht zum Spielen verleitet wird und so dadurch nicht viel Geld verlieren kann. Sozusagen das man nur zum Zeitvertreib Spielen kann und nicht das Gewinnen von Geld in den Vordergrund gestellt wird.
Sieht die Praxis nicht anderes aus?
Daher die Schadensersatzklage der Spieler.
Gambler Automaten in Österreich Wien, Niederösterreich, Steiermark und Kärnten. Zu den Novomatic Admiral Spielen zählen:
Book of Rar, Lucky Lady Charme, Sizzling Hot, Dolphins Pearl, Allways Hot, Chip Runner, Roller Coaster, Hot Fruits, Ultra Hot, Beetle Mania, Queen of Hards, Bingo, Hot Target, Fruit Card, Magic Card, The Money Games, King of Cards, American Poker 2, Dart Bingo, Columbus, Bananas Go Bahamas, Oliver Bar, Wild Safari, Air Racer, Buffalo Thunder, Cindereela, Down Under, Faust, Gryphon Gold, Joker Wild, Lord of the Ocean, Midnigth, Multi Gaminator, Naughty Nice, Sizzling Stars, Star Pay, Wild West Cash, Xtra Hot, Beyond the Stars, Chicago, Cities of Gold, Cold Spell, Cruisin, Artagnan, Egyptian Experience, Enchanted Jewel, Fruits on Fire, Gold Craze, Golden Planet, Gryphon Gold, Hannibal of Carthago, Haute Couture, Holmes & Watson, Hot Volee, Indian Spirit, Just Jewels, Lucky Pin ups, Luxury Express, Marco Polo, Max Beth, Mosquitozzz, Pharaoh Gold, Plenty on Twenty, Rapid Bingo, Rich Witch, Riches of India, Rocking Rome, Shogun, Silver Fox, Sissi Emress of Austria, Tales of Fortune, The Magic Flute, The Ming Dynasty, Totally Wild, Wild Guy, Wings of Fire, u.s.w.
Spieler Klage • 10.07.09 14:19
Die Automaten sollten verboten werden !!!!!!!!!
Verbrecher und gauner die an armen läuten Ihr Geld Verdienen moderne Ausbäutung
Mario Urberbauer • 09.10.09 22:11
Mir scheint hier werden auf allen Ebenen die Bestimmungen umgangen. Ist schon jemandem aufgefallen, daß da immer 2-3 Minilokale zusammengeklebt sind(mit eigenen Gasseneingängen). Vermutlich gibt es eine Beschränkung von soundsoviel Automaten pro Lokal, und die wird hier umgangen. Hier ist die Behörde gefragt nicht beide Augen zuzukneifen!
PS:
Fein dass es noch solche Seiten gibt, jemanden der gegen den Strom schwimmt...
Marcovaldo • 12.10.09 20:24
Marcovaldo hat natürlich recht: Da gibt es eine Bestimmung, die das so haben will. Und das macht den Jugendschutz und Spielerschutz viel komplizierter. Das Casino auf der Kärntnerstraße hat das Problem nicht, denn da gibt es nur einen Eingang zu den vielen Automaten, die drinnen warten.
Wenn da einer Schuld trägt, ist es das schludrige Landesgesetz, das anderen Anbietern (freier Markt, bittesehr) keine ordentlichen Räumlichkeiten ermöglicht. Denn wenn man nur eine Türe hat, kann man auch besser aufpassen. Siehe Casino.
Und gerade die vielgeschmähte Novomatic AG hat gemeinsam mit dem AKH Wien in Niederösterreich ein recht brauchbares System mit einer Magnetkarte und Spielerbeobachtung entwickelt, das in Wien halt wegen der vielen kleinen Minilokale noch nicht anwendbar ist (Drehkreuze sind dazu notwendig). Das ist eine freiwillige Einrichtung eines Glückspielanbieters, die sich kein Gasthaus und keine Trafik gefallen lassen würde, wenn es um Jugendschutz geht. Nur mal so am Rande.
Johannes • 19.10.09 23:03