« Juni 2009 • Juli 2009 • ÜbersichtAugust 2009 »

Das Horrorhaus

In Wien-Wieden tobt ein brutaler Machtkampf um ein Zinshaus. Der Fall zeigt die Not schikanierter Mieter und die dunklen Seiten der Wiener Immobilienbranche (für Falter) Vergangene Woche, als der Orkan den Regen durch die Stadt peitschte, klirrt es auch in der Favoritenstraße. Auf Hausnummer 21, wo die Auslagen mit Kartons abgedeckt sind, kracht eine Auslagenscheibe auf den Gehsteig und gibt den Blick frei auf die Welt...

weiter lesen »

„Servus! Anbei alle Daten“

Ermittlungsakten des Innenministeriums zeigen das wahre Ausmaß der Kasachen-Affäre: Spitzenpolizisten, SPÖ-Politiker und ehemalige Heeresagenten arbeiteten für kasachische Spione. Es geht um Entführungen, Datenverrat und Atomschmuggel (für Falter) Das erste Mal wollten sie ihn am 17. Juli 2008 entführen. Sie parkten ihren Kombi vor Alnur Mussajews Haus im ersten Bezirk und warteten auf den kleingewachsenen Asiaten. „Guten Morgen, Alnur!“, sagte ein Unbekannter: „Präsident Nursultan Nasarbajew lädt dich...

weiter lesen »

Erklär mir den Geheimdienstskandal!

Was ist los im Parlament? Wer bespitzelt wen? Wer ist ein kasachischer Agent? Und welche Geheimdienste gibt es überhaupt? Der ORF hat mich dazu interviewt. Das Interview auf FM4 findet sich hier....

weiter lesen »

Die Spitzelpolitiker

Die Spitzelaffäre im Hohen Haus ist so aufklärungsbedürftig, wie ihre Akteure scheinheilig sind: Parlamentarier missbrauchen geheime Daten und inszenieren sich als Überwachungsopfer. Der Dritte Nationalratspräsident veröffentlicht „exklusiv“ die Mails eines grünen Abgeordneten Die Immunität der Abgeordneten? „Ein Relikt der Monarchie.“ Lauschangriff und Rasterfahndung? „Müssen ohne richterliche Genehmigung rascher eingesetzt werden.“ Die Rufdatenrückerfassung? „Je weiter diese zurückreicht, desto besser.“ Dies forderten Peter Westenthalers Parteien, die FPÖ und...

weiter lesen »

„Das ist totes Recht“

Walter Geyer, Chef der Korruptionsstaatsanwaltschaft, über das rückschrittliche neue Antikorruptionsgesetz (für Falter) Herr Staatsanwalt Geyer, das Justizministerium plant das neue Korruptionsgesetz zu reformieren. Sind Sie damit zufrieden? Walter Geyer: Nein. Wir sind kürzlich zwei Schritte vorausgegangen. Nun gehen wir wieder einen zurück. Was stört Sie? Geyer: Die Bestimmungen über das Anfüttern von Amtsträgern, also die Gewährung kleiner Vorteile, um ihre Gunst zu gewinnen, waren sehr strikt...

weiter lesen »

Die Justizministerin: eine Enttäuschung

Mit der Reform des Antikorruptionsgesetzes hat Claudia Bandion-Ortner ihren guten Ruf verspielt (für Falter) Justizministerin Claudia Bandion-Ortner hatte alle Voraussetzungen für eine beachtliche Politikerkarriere. Sie war nicht nur eine originelle, gut vernetzte Persönlichkeit, sondern auch eine kompetente Richterin, die sich in Korruptionsstrafsachen einen ausgezeichneten Ruf erworben hatte. Im Bawag-Prozess und bei der Aufarbeitung der Konsum-Pleite stellte sie es unter Beweis. Auch der ehemalige Bawag-Ankläger Georg Krakow...

weiter lesen »

Spiel dich nur

Der Glücksspielkonzern Novomatic reizt das Gesetz bis zum Äußersten aus. Die Beamten sind machtlos Am Abend des 17. März wollte eine neunköpfige Sondereinsatztruppe mit dem verbotenen Glücksspiel im Waldviertel aufräumen. Polizisten, Finanzbeamte und ein Sachverständiger rückten in Horn aus, um einige nach ihrer Beurteilung gesetzeswidrige Spielautomaten aus dem Verkehr zu ziehen. Zuerst inspizierte der Trupp eine Tankstelle. Die Polizei fand drei Automaten und versiegelte sie. Dann...

weiter lesen »

« Juni 2009 • Juli 2009 • ÜbersichtAugust 2009 »

aktuelle Kommentare


rss_small.gif Subscribe to comments

Credits

Powered by
MATROS Blog Service   studio b   altneuland

Creative Commons License
This weblog is licensed under a Creative Commons License.



Medieninhaber, Herausgeber und Hersteller: Florian Klenk • Speersort 1 • Hamburg • klenk@vienna.at • Alle Rechte vorbehalten
powered by Movable Type via Phreak 2.0