„Im Herzen bin ich Polizist“
Der ehemalige Wiener Spitzenpolizist Ernst Geiger verlässt Frank Stronachs Magna-Konzern. In den letzten Jahren hat er viel über Österreich gelernt. Ein Rückblick. (für Falter, Foto: Heribert Corn
Herr Hofrat, mehr als drei Jahre waren Sie in ein Strafverfahren verwickelt. Sie wurden rechtskräftig freigesprochen. Bald werden Sie zur Polizei zurückkehren. Was haben Sie in den letzten Jahren über Österreich gelernt?
Ernst Geiger: Vor meinem Verfahren hätte ich nicht damit gerechnet, was einem Bürger in Österreich widerfahren und wie schnell Kontrolle versagen kann. Nur ein kleines Beispiel: als alles losging, bekam ich die Order des Polizeipräsidenten, ich solle „hereinkommen“. Noch bevor er mich suspendierte, wussten die Medien darüber Bescheid.
Die Medien wurden mit vertraulichen Informationen bedient. Dieses System kennen Sie doch.
Geiger: Ja, ich habe mich immer den Medien gestellt. Aber ich gab nur jene Informationen, die ich geben durfte.
Die Journalisten und die Polizisten sind verhabert, ein Grund für all die Exzesse der letzten Jahre?
Geiger: Verhaberung gibt es, aber sie bringt nichts. Langjährige Verbindungen führen manchmal zu Freundschaften. Aber keine Seite sollte dabei auf ihre Aufgaben vergessen und muss sich ihrer großen Verantwortung bewusst bleiben. Ich sehe darin keinen Grund für etwaige Exzesse in den letzten Jahren.
Wie war es, auf einmal kein angesehener Spitzenpolizist mehr zu sein.
Geiger: Für mich ging die Welt unter. Ich kämpfte, aber ich fiel in ein tiefes, schwarzes Loch. Man war ein Leben voller Termine gewohnt. Und plötzlich hat man nichts mehr zu tun, die Existenz ist zerstört. Das Nichtstun ist das Schlimmste.
Dabei hatten Sie noch Glück.
Geiger: Ja, ich hatte Glück, dass
mir Frank Stronach einen Job anbot. Sonst wäre ich ein mieselsüchtiger Querulant geworden. Ich bin Polizist mit Leidenschaft, aber es war mir nicht bewusst, was es für Beschuldigte bedeutet, solange in ein Verfahren verstrickt zu sein. Ich verstehe viele menschenrechtliche Argumente heute noch besser.
Sie selbst hatten gegen tausende Bürger ermittelt, viele davon waren wohl auch unschuldig. Sehen sie manches heute anders?
Geiger: Mir sind viele Grenzfälle eingefallen. Ich sehe nun viel klarer was es bedeutet, wenn Behörden gegen einen Beschuldigten einseitig ermitteln. Es entsteht eine gefährliche Dynamik. Der Staatsapparat marschiert in eine Richtung.
Und die unabhängigen Gerichte?
Geiger: Ich habe den Glauben an die Unabhängigkeit der Gerichte und den Rechtsstaat während meines Verfahrens nicht verloren. Aber Gerichte können ja nur das beurteilen, was ihnen die Polizei vorlegt. Mir ist heute bewusst, was diese Einsicht für einen unschuldigen Bürger bedeutet. Viele Beschuldigte sind von vornhinein auf der Verliererstraße.
Das ist ein bitterer Befund. Die Behörden müssten doch auch Gegenbeweise sammeln.
Geiger: Ja, aber ohne Eigeninitiative ist ein Beschuldigter machtlos. Wenn Richter pfannenfertige Akte auf den Tisch bekommen, ist die Richtung oft schon vorgegeben. Richter blicken oft erst hinter die Dinge, wenn Zweifel aufkommen.
Als Polizist hatten sie immer wieder gefordert, dass Anwälte bei den ersten polizeilichen Verhören nicht zugelassen werden sollten. Haben Sie Ihre Meinung nun geändert?
Geiger: Ja. Anwälte sollten gleich dabei sein, sonst kann man Fehler nicht mehr ausgleichen.
Drei Jahre Strafverfahren, wie kann sich das ein Beschuldigter eigentlich leisten?
Geiger: Die Kosten für Anwälte sind tatsächlich enorm. Man bleibt darauf sitzen. Das ist auch ein strukturelles Problem, denn viele können sich die Kosten nicht leisten...
...sind aber nicht arm genug für einen Verfahrenshelfer.
Geiger: Sie sind auch im Falle eines Freispruchs ruiniert.
Sprechen wir über Korruption. Ihr Widersacher, der abgesetzte Polizeichef Roland Horngacher sagte einmal, den sagenumwobenen Filz habe es bei der Polizei tatsächlich gegeben.
Geiger: Es ist vieles übertrieben worden – etwa die Tätigkeiten des Vereins der Freunde der Wiener Polizei. Doch es haben sich in Wien gewiss Persönlichkeitsgeflechte etabliert. Und natürlich sind Polizisten oft von Politikern abhängig. Politiker entscheiden oft über die Karriere der Beamten. Daraus kann sich ein Kontrollproblem ergeben.
Sie beschreiben ein ungerechtes System.
Geiger: Es ist ein realistisches System. Es soll ja auch bei Medien schon hinein interveniert worden sein.
Herr Geiger, zu ihrer Amtszeit gab es immer wieder Vorwürfe, Beschuldigte würden gefoltert. Einer der höchsten Polizisten in diesem Land erzählte mir, er sah selbst die Wasserkübel, in die Köpfe von Beschuldigten getaucht worden.
Geiger: Das kann ich nicht bestätigen. Aber sicherlich ist früher härter umgegangen worden.
Was meinen Sie damit?
Geiger: Es gab keine DNA-Analyse, keine professionelle Spurensicherung. Geständnisse waren sehr wichtig. Daher waren die Einvernahmen bedeutender, weil es viele andere Beweismittel noch nicht gab.
Und Watschen?
Geiger: Watschen, waren nie eine Einvernahmemethode. Wenn einer einem Dieb oder Einbrecher eine Watschen runtergehaut hat, wird’s das aber schon gegeben haben. Das gibt es bei allen Polizeiorganisationen der Welt. Aber es hatte kein System. Solche Kollegen wurden, wenn sie erwischt wurden, zu Recht angezeigt.
Mangelnde Kontrolle, schlechter Rechtsschutz, überlange Verfahren, Filz: warum ist es in Wien so weit gekommen?
Geiger: Ich kann nur über meinen Fall sprechen. Es gab ein Kontrollversagen. Die handelnden Personen wurden nicht überwacht, es gab Geheimakten. Telefonüberwachungen wurden ohne dringende Verdachtsmomente beantragt.
Sie arbeiten nun bei einem transnationalen Konzern mit 80.000 Mitarbeitern. Was kann die Polizei von Ihnen lernen?
Geiger: Man kann die Polizei und ein privates Unternehmen nur schwer vergleichen. Aber wir haben hier bei Magna eine sehr dezentrale Organisationsstruktur. Jeder Leiter eines Werkes ist für den Erfolg verantwortlich. Die Reformen haben die Exekutive zentraler organisiert. Die Eigenverantwortung müsste auch bei der Polizei gestärkt werden.
Wir sitzen hier im prächtigen Fontana Golfklub in Oberwaltersdorf. Sandstrand, Badeseen, Luxusvillen. Wieso wollen sie hier weg und zurück in das Amt?
Geiger: Ich habe hier ja gearbeitet und war nicht auf Urlaub. Unter anderem sorgte ich in Russland und Europa für die Sicherheit im Konzern. Ich reiste viel und habe viel dazugelernt. Nun will ich wieder zurück. Ich werde meine Zelte abbrechen und zur Polizei zurückkehren. Ich habe völlig neue Erfahrungen gewonnen. Ich war Beschuldigter, Observierter, Angeklagter und Manager eines riesigen Konzerns. Im Herzen aber blieb ich stets Polizist.
Der ehemalige Wiener Spitzenpolizist Ernst Geiger verlässt Frank Stronachs Magna-Konzern. In den letzten Jahren hat er viel über Österreich gelernt. Ein Rückblick. (für Falter, Foto: Heribert Corn
Herr Hofrat, mehr als drei Jahre waren Sie in ein Strafverfahren verwickelt. Sie wurden rechtskräftig freigesprochen. Bald werden Sie zur Polizei zurückkehren. Was haben Sie in den letzten Jahren über Österreich gelernt?
Ernst Geiger: Vor meinem Verfahren hätte ich nicht damit gerechnet, was einem Bürger in Österreich widerfahren und wie schnell Kontrolle versagen kann. Nur ein kleines Beispiel: als alles losging, bekam ich die Order des Polizeipräsidenten, ich solle „hereinkommen“. Noch bevor er mich suspendierte, wussten die Medien darüber Bescheid.
Die Medien wurden mit vertraulichen Informationen bedient. Dieses System kennen Sie doch.
Geiger: Ja, ich habe mich immer den Medien gestellt. Aber ich gab nur jene Informationen, die ich geben durfte.
Die Journalisten und die Polizisten sind verhabert, ein Grund für all die Exzesse der letzten Jahre?
Geiger: Verhaberung gibt es, aber sie bringt nichts. Langjährige Verbindungen führen manchmal zu Freundschaften. Aber keine Seite sollte dabei auf ihre Aufgaben vergessen und muss sich ihrer großen Verantwortung bewusst bleiben. Ich sehe darin keinen Grund für etwaige Exzesse in den letzten Jahren.
Wie war es, auf einmal kein angesehener Spitzenpolizist mehr zu sein.
Geiger: Für mich ging die Welt unter. Ich kämpfte, aber ich fiel in ein tiefes, schwarzes Loch. Man war ein Leben voller Termine gewohnt. Und plötzlich hat man nichts mehr zu tun, die Existenz ist zerstört. Das Nichtstun ist das Schlimmste.
Dabei hatten Sie noch Glück.
Geiger: Ja, ich hatte Glück, dass
mir Frank Stronach einen Job anbot. Sonst wäre ich ein mieselsüchtiger Querulant geworden. Ich bin Polizist mit Leidenschaft, aber es war mir nicht bewusst, was es für Beschuldigte bedeutet, solange in ein Verfahren verstrickt zu sein. Ich verstehe viele menschenrechtliche Argumente heute noch besser.
Sie selbst hatten gegen tausende Bürger ermittelt, viele davon waren wohl auch unschuldig. Sehen sie manches heute anders?
Geiger: Mir sind viele Grenzfälle eingefallen. Ich sehe nun viel klarer was es bedeutet, wenn Behörden gegen einen Beschuldigten einseitig ermitteln. Es entsteht eine gefährliche Dynamik. Der Staatsapparat marschiert in eine Richtung.
Und die unabhängigen Gerichte?
Geiger: Ich habe den Glauben an die Unabhängigkeit der Gerichte und den Rechtsstaat während meines Verfahrens nicht verloren. Aber Gerichte können ja nur das beurteilen, was ihnen die Polizei vorlegt. Mir ist heute bewusst, was diese Einsicht für einen unschuldigen Bürger bedeutet. Viele Beschuldigte sind von vornhinein auf der Verliererstraße.
Das ist ein bitterer Befund. Die Behörden müssten doch auch Gegenbeweise sammeln.
Geiger: Ja, aber ohne Eigeninitiative ist ein Beschuldigter machtlos. Wenn Richter pfannenfertige Akte auf den Tisch bekommen, ist die Richtung oft schon vorgegeben. Richter blicken oft erst hinter die Dinge, wenn Zweifel aufkommen.
Als Polizist hatten sie immer wieder gefordert, dass Anwälte bei den ersten polizeilichen Verhören nicht zugelassen werden sollten. Haben Sie Ihre Meinung nun geändert?
Geiger: Ja. Anwälte sollten gleich dabei sein, sonst kann man Fehler nicht mehr ausgleichen.
Drei Jahre Strafverfahren, wie kann sich das ein Beschuldigter eigentlich leisten?
Geiger: Die Kosten für Anwälte sind tatsächlich enorm. Man bleibt darauf sitzen. Das ist auch ein strukturelles Problem, denn viele können sich die Kosten nicht leisten...
...sind aber nicht arm genug für einen Verfahrenshelfer.
Geiger: Sie sind auch im Falle eines Freispruchs ruiniert.
Sprechen wir über Korruption. Ihr Widersacher, der abgesetzte Polizeichef Roland Horngacher sagte einmal, den sagenumwobenen Filz habe es bei der Polizei tatsächlich gegeben.
Geiger: Es ist vieles übertrieben worden – etwa die Tätigkeiten des Vereins der Freunde der Wiener Polizei. Doch es haben sich in Wien gewiss Persönlichkeitsgeflechte etabliert. Und natürlich sind Polizisten oft von Politikern abhängig. Politiker entscheiden oft über die Karriere der Beamten. Daraus kann sich ein Kontrollproblem ergeben.
Sie beschreiben ein ungerechtes System.
Geiger: Es ist ein realistisches System. Es soll ja auch bei Medien schon hinein interveniert worden sein.
Herr Geiger, zu ihrer Amtszeit gab es immer wieder Vorwürfe, Beschuldigte würden gefoltert. Einer der höchsten Polizisten in diesem Land erzählte mir, er sah selbst die Wasserkübel, in die Köpfe von Beschuldigten getaucht worden.
Geiger: Das kann ich nicht bestätigen. Aber sicherlich ist früher härter umgegangen worden.
Was meinen Sie damit?
Geiger: Es gab keine DNA-Analyse, keine professionelle Spurensicherung. Geständnisse waren sehr wichtig. Daher waren die Einvernahmen bedeutender, weil es viele andere Beweismittel noch nicht gab.
Und Watschen?
Geiger: Watschen, waren nie eine Einvernahmemethode. Wenn einer einem Dieb oder Einbrecher eine Watschen runtergehaut hat, wird’s das aber schon gegeben haben. Das gibt es bei allen Polizeiorganisationen der Welt. Aber es hatte kein System. Solche Kollegen wurden, wenn sie erwischt wurden, zu Recht angezeigt.
Mangelnde Kontrolle, schlechter Rechtsschutz, überlange Verfahren, Filz: warum ist es in Wien so weit gekommen?
Geiger: Ich kann nur über meinen Fall sprechen. Es gab ein Kontrollversagen. Die handelnden Personen wurden nicht überwacht, es gab Geheimakten. Telefonüberwachungen wurden ohne dringende Verdachtsmomente beantragt.
Sie arbeiten nun bei einem transnationalen Konzern mit 80.000 Mitarbeitern. Was kann die Polizei von Ihnen lernen?
Geiger: Man kann die Polizei und ein privates Unternehmen nur schwer vergleichen. Aber wir haben hier bei Magna eine sehr dezentrale Organisationsstruktur. Jeder Leiter eines Werkes ist für den Erfolg verantwortlich. Die Reformen haben die Exekutive zentraler organisiert. Die Eigenverantwortung müsste auch bei der Polizei gestärkt werden.
Wir sitzen hier im prächtigen Fontana Golfklub in Oberwaltersdorf. Sandstrand, Badeseen, Luxusvillen. Wieso wollen sie hier weg und zurück in das Amt?
Geiger: Ich habe hier ja gearbeitet und war nicht auf Urlaub. Unter anderem sorgte ich in Russland und Europa für die Sicherheit im Konzern. Ich reiste viel und habe viel dazugelernt. Nun will ich wieder zurück. Ich werde meine Zelte abbrechen und zur Polizei zurückkehren. Ich habe völlig neue Erfahrungen gewonnen. Ich war Beschuldigter, Observierter, Angeklagter und Manager eines riesigen Konzerns. Im Herzen aber blieb ich stets Polizist.

