„Hirschen für den Kieberer“
Er war Wiens mächtigster Polizist. Dann wurde Roland Horngacher wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Hier spricht er erstmals über Korruption und Bestechung in der Führungsetage der Exekutive. (für Falter)
Ein Haus in der Grinzingerstraße. Der Garten verwildert, fast verwunschen, eine Hollywoodschaukel ohne Pölster. Ein gelbes Schild warnt vor dem scharfen Hund. Hier lebt Roland Horngacher, 48. Der gefallene Polizeigeneral. Es ist das erste Mal, dass er einen Reporter in sein Haus lässt. Es ist ein ungewöhnliches Anwesen, überall Gemälde, barocke Möbel, Radierungen. Horngacher will repräsentieren. Seine Verehrung für Napoleon ist nicht zu übersehen. Statuen, Zinnfiguren, Fotos seiner Uniform sind, wie in einem Museum, überall ausgestellt. Sogar der Küchenvorhang ist mit Bienen bestickt, das Wappentier Napoleons.
Horngacher stellt Kaffee auf. Er setzt sich auf seinen Stuhl, roter Samt, die Sesselbeine sind Tatzen aus Holz. Dahinter ein Gemälde, ihn selbst darstellend, zur Linken eine Vitrine mit den höchsten Orden der Republik, überreicht von Bürgermeister und Innenminister. Horngacher war ja jemand in dieser Stadt. Der Darling der Politiker, Liebling der Medien, die ihn hofierten und die er gerne bediente. „Für seine Arbeit gebühre ihm Dank“, lobte Wiens Bürgermeister Michael Häupl noch im Jahr 2005.
Der OGH hat Roland Horngacher nun verurteilt. Er hatte eine Razzia in einem Pratercasino widerrechtlich veranlasst, einem Profil-Journalisten geheime Information zugesteckt und Bawag-Chef Helmut Elsner verraten, dass gegen einen russischen Geschäftsmann keine Ermittlungen laufen. Freigesprochen wurde Roland Horngacher bezüglich der Annahme von Ruefa-Gutscheinen und geliehenen Oldtimern. Die seien nicht als Gegenleistung für Amtsgeschäfte gegeben worden. Die Strafe, 15 Monate auf Bewährung, ist noch nicht rechtskräftig. Sie würde für ihn den Amtsverlust bedeuten.
In der Polizei hat kaum jemand Mitleid mit ihm. Er, der Kritiker brutal absetzte, spüre nun selbst Brutalität, sagen die Ex-Kollegen. Aber viele nennen den gelernten Wirtschaftspolizisten bereits eine „tragische Figur“. Horngacher sagt, es sei das letzte Mal, dass er öffentlich spricht. Der Boulevard, so beklagt er, stelle ihn wie einen Gürtelkönig dar. Seine Familie werde terrorisiert. Horngacher spricht acht Stunden. Nicht alles, was auf das Tonband gesprochen wurde, will er öffentlich verbreitet wissen. Er will seine Sicht der Wiener Polizeiaffäre erzählen.
Frage: Herr Horngacher, Sie fühlen sich ungerecht behandelt. Warum?
Roland Horngacher: Ich will nun etwas Grundsätzliches loswerden – und dann nie wieder öffentlich sprechen. Ich kam aus kleinbürgerlichen Verhältnissen. Ich habe mich hochgearbeitet. Und dann bin ich mit der Zeit draufgekommen, dass einzelne Personen der höchsten Führungsebene der Wiener Polizei korrupt waren.
Frage: Was meinen Sie damit?
Roland Horngacher: Korruption ist ein privater Vorteil aufgrund dienstlicher Tätigkeit. Ich möchte hier auch keine Schmutzwäsche waschen, und ich werde hier keine konkreten Namen nennen. Es geht mir aber darum aufzuzeigen, dass es innerhalb des höchsten Führungskreises der Wiener Polizei den sagenumwobenen Filz tatsächlich gegeben hat. Aus meiner Wahrnehmung kann ich sagen, dass es sich dabei nicht nur um Einzelfälle gehandelt hat, ich denke, dass es vielmehr ein System war.
Frage: Nennen Sie Beispiele.
Roland Horngacher: Ein ehemaliges Mitglied des Wiener Polizeipräsidiums hat durch Jahre hindurch Weihnachtsfeiern für 250 bis 300 geladene Gäste ausgerichtet. Es wurde sogar Gänseleber serviert – im Festsaal der Bundespolizeidirektion Wien. Bezahlt hatte unter anderem ein befreundeter Geschäftsmann. Mein Stellvertreter hat zu seinem 50. Geburtstag 250 bis 300 Leute in eben diesen Festsaal geladen, mit Musik, Speis und Trank. Wer das alles bezahlt hat, weiß ich nicht.
Frage: Der Beamte beteuert, alles privat bezahlt zu haben. Gab es noch weitere Geschenke?
Roland Horngacher: Ich erinnere mich an eine riesige Porzellangruppe aus Meissner Porzellan, die ein sehr hoher Funktionär als Geschenk erhalten haben soll. Ich habe sie selbst gesehen. Einer der höchsten Polizisten bekam für seine Frau auch ein Collier überreicht. Zumindest wurde mir das erzählt. Gekauft wurde das Schmuckstück bei einer Reise in China Ú1, auf der manche Herrschaften in Luxushotels nächtigten. Man fuhr mit dem Rolls Royce vor. Ein anderer wurde von Unternehmern auf den Abschuss von Hirschen eingeladen. Die fragten dann: „Und wer zahlt jetzt den Hirschen für den Kieberer?“Ú2
Frage: Schmuck, Porzellan, Hirsche, Autos, Reisen. Herr Horngacher, die Führung der Wiener Polizei nahm Geschenke an? Ist es das, was Sie sagen wollen?
Roland Horngacher: Ja. So habe ich es wahrgenommen beziehungsweise intern gehört.
Frage: Sie selbst hatten von Adolf Krchov Ú3, dem Kassier des Vereins der Freunde der Wiener Polizei, Ruefa-Reisegutscheine erhalten. Man sprach Sie vom Vorwurf frei, dass diese Gutscheine Bestechungsgeld waren. Haben auch andere Polizisten Reisen geschenkt bekommen?
Roland Horngacher: Ja, so viel ich weiß auch ein Sekretär eines Polizeipräsidenten. Er bekam meines Wissens Reisen nach Großbritannien geschenkt, die er mit seiner Familie antrat Ú4. Sie wurden als „Bildungsreisen“ bezeichnet. Ich möchte hier noch eine Begebenheit schildern, die mir am Anfang meiner Karriere widerfuhr. Ich wurde ja auch wegen des Verrats des Amtsgeheimnisses verurteilt. Anfang der 90er-Jahre war ich bei einer Besprechung der Polizeispitze mit den Casinos Austria dabei. Es ging um die Bedrohung des staatlichen Glückspielmonopols durch private Firmen, die das „kleine Glückspiel“ betrieben. Damals war auch der erwähnte Sekretär anwesend. Er nahm mir meinen Aktenordner aus der Hand und sagte, meine Akten seien die Akten des Präsidenten, was formell ja richtig ist. In dem Ordner waren meine vertraulichen Ermittlungen zum kleinen Glückspiel. Die wurden den Vertretern der Casinos AG überreicht. Bei dem Treffen war auch Casino-Generaldirektor Wallner anwesend. Mir wurde zu verstehen gegeben, dass meine „Kleinkariertheit“ im Sinne der Weitergabe von Daten nicht im Interesse der Casino AG und der Führung der Polizeidirektion Wien ist. Da lernte ich die Usancen bei der Polizei kennen. Heute werde ich verurteilt, weil ich – ganz offiziell – eine Auskunft über einen russischen Geschäftsmann Ú5 gab, dass gegen ihn nichts vorliegt. Ich erinnere mich noch an die Worte von Max Edelbacher, der zu mir sagte, „mir“, gemeint war das Sicherheitsbüro, „sind da nicht so haklig“.
Frage: Sie haben zum Beispiel die Spitzelaffäre untersucht. Freiheitliche Gewerkschafter standen unter dem Verdacht, Polizeidaten an die FPÖ weitergereicht zu haben. Damals war die FPÖ Regierungspartnerin der ÖVP. Die Affäre versandete. Wurden Sie gebremst?
Roland Horngacher: Sie wissen ja, wie der Fall endete. Es gab ein massives Informationsbedürfnis des Kabinetts durch die damalige Kabinettsmitarbeiterin und nunmehrige Vizepräsidentin Michaela Pfeifenberger. Man wollte wissen, welche Hausdurchsuchungen es gibt. Ich sagte, dass ich diesen Intentionen nicht Folge leiste, sondern eine schriftliche Ministerweisung haben will. Die bekam ich aber nie.
Frage: Es gibt das Gerücht, Sie hätten damals bei Hausdurchsuchungen bei FPÖ-Politikern ihre eigenen Akten im Original gefunden.
Roland Horngacher: Ja. Ich fand meinen eigenen Akt im Original bei einem FPÖ-Politiker.
Frage: Wie kam der Akt dorthin?
Roland Horngacher: Ich kann mich nur noch daran erinnern, dass ich ihn an Michael Sika, den damaligen Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit übergegeben hatte. Mehr weiß ich nicht.
Frage: Hat Sika den Akt an die FPÖ gereicht?
Roland Horngacher: Das weiß ich nicht.
Frage: Wie erklären Sie sich diesen Sittenverfall?
Roland Horngacher: Wissen Sie, es hat über viele Jahre hinweg keine interne Kontrolle gegeben. Die Organisation hatte sich über 50 Jahre lang nicht wesentlich verändert. Eine Aufsicht des Ministeriums durch die Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit hat nicht stattgefunden. Auch die Journalisten haben versagt. Die Journaille lebt von Blut und Totschlag und verkaufte sich an jene, die ihr Blut und Totschlag lieferten. Die Journalisten haben uns Polizisten aus der Hand gefressen. Ich weiß das aus persönlicher Erfahrung.
Frage: Politiker lobten Sie, etwa für Ihre Razzien gegen Afrikaner. Warum ließ man Sie nun fallen?
Roland Horngacher: Hier in der Vitrine liegen diese Orden. Ich habe die Drecksarbeit geleistet. Nun fühle ich mich betrogen und belogen.
Frage: Sie wurden aber auch im Boulevard abgefeiert und profitierten davon. Lange Zeit galten Sie als Anwärter für den Posten des Polizeipräsidenten.
Roland Horngacher: Ja. Ich sollte dort die Erfolge der Polizei verkaufen. Die Politiker sagten: Den Drogendealern muss Einhalt geboten werden, und es soll transparent sein, sonst sieht das niemand. Ich kann mich noch erinnern, dass ich an einem Samstag, ich saß in einem Restaurant, einen Anruf aus dem Innenministerium bekam. Es hieß nur: „Gegen die Rumänen muss was getan werden.“ Zack, bumm, das sollte sofort geschehen. Am Montag musste der Einsatzplan stehen.
Frage: Das Image des schlagkräftigen Polizisten war Ihnen nicht zuwider.
Roland Horngacher: Nein, solange es um wirklich Kriminelle ging, nicht. Probleme gab es etwa bei den Bettlern. Es gab keine gesetzlichen Grundlagen, um sie wegzukriegen, trotzdem wollte man sie weghaben.
Frage: Daher rief man den Horngacher, damit er sie „entfernt“. So wie die Afrikaner im Praterkasino, weil sie störten. Für diese Amtshandlung wurden Sie auch verurteilt.
Roland Horngacher: Normalerweise hat so ein Vorgehen niemanden gestört. Ú6 Ich musste doch die Personalien aufnehmen. Das ist meine Rechtsmeinung. Der OGH sieht das nun anders.
Frage: Wiens Mächtige haben sich ja gerne an Sie gewandt.
Roland Horngacher: Diese Herrschaften sind vom Präsidium zu mir geschickt worden. Ich sollte nachdenken, was man da tun könnte. Doch ich weigerte mich.
Frage: Es haben sich etwa Otto Schneider, Leiter der Staatsanwaltschaft Wien, Claus Pándi, der Chronikchef der „Kronen Zeitung“, sowie der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär Harry Kopietz mit Strafmandaten an Sie gewandt. Man hat das Gefühl, Sie waren die Anlaufstelle für die Wiener Prominenz, um deren Probleme auszubügeln.
Roland Horngacher: Ich hatte sicherlich eine Position, die dazu geeignet war, ausgenutzt zu werden. Doch ich ließ mich nicht ausnutzen. Ich habe nichts getan, was rechtswidrig gewesen wäre. Für mich gab es ein Sittenbild für die Erwartungshaltung, der ich nie entsprechen wollte und auch nie entsprochen habe.
Frage: Wurde dieser Erwartungshaltung von anderen Beamten entsprochen?
Roland Horngacher: Das weiß ich nicht.
Frage: Auch Philipp Ita Ú7 soll bei Ihnen interveniert haben, der Kabinettschef des Innenministers.
Roland Horngacher: Es gab zwei Fälle, an die ich mich erinnere. Einmal glaubte er, seine Kreditkarte verloren zu haben. Sie wurde ihm gestohlen. Sein Anruf bei mir war völlig korrekt, er war ja das Opfer. Das zweite Mal kontaktierte er mich, weil er seiner Erinnerung nach ein Haltezeichen eines Polizeibeamten überfahren zu haben geglaubt hat. Das hat er mir erzählt. Ich habe überprüfen lassen, ob es so einen Vorfall gibt. Soweit ich mich erinnern kann, war keiner feststellbar.
Frage: Spürten Sie politischen Druck aus dem Innenministerium?
Roland Horngacher: Bei den Besetzungen gab es solchen. Viele Personalentscheidungen erfolgten nach Parteibuch und nicht nach Qualität Ú8. Ich fühlte mich wie ein Staatsnotar. Der Großteil dieser Entscheidungen ist bereits über die politische Schiene via meinen Stellvertreter mit der Personalabteilung des Ministeriums abgesprochen gewesen.
Frage: Herr Horngacher, oft wurde behauptet, es habe Misshandlungen bei Verhören im Sicherheitsbüro gegeben. Was ist an diesen Vorwürfen dran?
Roland Horngacher: Im Sicherheitsbüro habe ich Zustände vorgefunden, die ich nicht gewöhnt war. Es war ein Sumpf Ú9. Ich habe mich bemüht, ihn trockenzulegen. Das war die Ursache für viele spätere Konflikte – etwa mit Ernst Geiger und Max Edelbacher.
Frage: Noch einmal: Gab es Übergriffe und Folter?
Roland Horngacher: Ich habe von solchen Fällen intern gehört. Das hat mich beunruhigt. Es gab in den 90er-Jahren auch regelrechte Kokainpartys Ú10, das ist ja alles bekannt und wurde von Gerichten geahndet. Die Chefs des Sicherheitsbüros wurden medial abgefeiert. Auch die Justiz hat bei der Kontrolle versagt. Ich habe die Verhaberung von Teilen der Suchtgiftgruppe mit Teilen der Justiz immer intern kritisiert. Doch es gab sogar persönliche Beziehungen und Verhältnisse zwischen Staatsanwälten und Polizisten.
Frage: Was hat es mit den Vorwürfen auf sich, Sie selbst seien im Rotlicht unterwegs gewesen?
Roland Horngacher: Sie sind allesamt falsch. Ich habe mich weder privat noch dienstlich im Rotlicht bewegt. Jeder Besucher einer Rotlichtbar hätte doch sofort erkannt, wen er neben sich stehen hat. Ich hatte ja auch keine operativen Ermittlungen im Rotlicht geführt. Ich habe die Zeitungen dafür verklagt und Entschädigungszahlungen erhalten.
Frage: Es gab eine Prostituierte, die Sie belastet hatte, und einen internen Bericht der Polizei, der Ihre Amtshandlung gegen ein Saunabordell scharf kritisiert.
Roland Horngacher: Diese Frau hat im Jahr 2003 in „Ninas Bar“ Ú11 im ersten Bezirk gearbeitet. Das ist aus Unterlagen ersichtlich. Zur gleichen Zeit war auch Ernst Geiger Ú12 Gast in Ninas Bar. Die Prostituierte wechselte von dort ins Golden Time, das ist die Sauna, die von Wolfgang Bogner Ú13 betrieben wurde, dem Freund von Ernst Geiger. Ernst Geiger wurde bislang ja noch nicht rechtskräftig vom Verdacht, Wolfgang Bogner Razzien verraten zu haben, freigesprochen. Die Amtshandlung selbst wurde durch das Landeskriminalamt geführt. Damit hatte ich überhaupt nichts zu tun. Den Sachverhalt mit der Prostituierten habe ich selbst im September 2005 an die Staatsanwaltschaft Wien angezeigt. Das Verfahren wurde kurz darauf eingestellt.
Frage: Sie glauben also, die Prostituierte hätte ein Motiv, Sie zu belasten?
Roland Horngacher: Offenbar. Sie wechselte in die Golden-Time-Sauna. Es war jenes Etablissement, gegen das wir später ermittelten. Dass der damalige Betreiber mit Ernst Geiger befreundet war, wusste ich damals nicht und habe es auch erst einige Zeit später erfahren.
Frage: Es heißt, Sie würden alkoholisiert im Napoleonmantel durch die Stadt fahren und sich wie ein Feldherr benehmen.
Roland Horngacher: Ein Grund für diese falschen Berichte besteht darin, dass ich den Boulevard nicht mehr so bedienen kann wie früher – und wie es mein Auftrag war. Es braucht aber niemand zu glauben, dass ich wie Napoleon durch die Stadt fahre. Das wäre doch verrückt. Ich trage nur manchmal meinen alten Uniformmantel, den ich mir nach einer erteilten Genehmigung durch die damalige Polizeiführung zugelegt habe, aber sicher nicht wie ein Feldherr.
Frage: Sie sind aber sehr von Napoleon eingenommen.
Roland Horngacher: Schon als kleines Kind hat er mich fasziniert. Er verkörperte Werte wie Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Er war ein Mann, der nicht in etwas geboren wurde, sondern sich mit eigener Kraft in eine mächtige Position bringen konnte.
Frage: Letztlich ist er gescheitert.
Roland Horngacher: Natürlich, das ist keine Frage. Ab einem gewissen Zeitpunkt hat er die Grundsätze eines Heerführers missachtet.
Frage: Herr Horngacher, Ihre letzten Worte an die Öffentlichkeit?
Roland Horngacher: Nach meiner Wahrnehmung existiert hier ein tiefer Sumpf wie am Balkan, und Wien ist seine Hauptstadt.
Er war Wiens mächtigster Polizist. Dann wurde Roland Horngacher wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Hier spricht er erstmals über Korruption und Bestechung in der Führungsetage der Exekutive. (für Falter)
Ein Haus in der Grinzingerstraße. Der Garten verwildert, fast verwunschen, eine Hollywoodschaukel ohne Pölster. Ein gelbes Schild warnt vor dem scharfen Hund. Hier lebt Roland Horngacher, 48. Der gefallene Polizeigeneral. Es ist das erste Mal, dass er einen Reporter in sein Haus lässt. Es ist ein ungewöhnliches Anwesen, überall Gemälde, barocke Möbel, Radierungen. Horngacher will repräsentieren. Seine Verehrung für Napoleon ist nicht zu übersehen. Statuen, Zinnfiguren, Fotos seiner Uniform sind, wie in einem Museum, überall ausgestellt. Sogar der Küchenvorhang ist mit Bienen bestickt, das Wappentier Napoleons.
Horngacher stellt Kaffee auf. Er setzt sich auf seinen Stuhl, roter Samt, die Sesselbeine sind Tatzen aus Holz. Dahinter ein Gemälde, ihn selbst darstellend, zur Linken eine Vitrine mit den höchsten Orden der Republik, überreicht von Bürgermeister und Innenminister. Horngacher war ja jemand in dieser Stadt. Der Darling der Politiker, Liebling der Medien, die ihn hofierten und die er gerne bediente. „Für seine Arbeit gebühre ihm Dank“, lobte Wiens Bürgermeister Michael Häupl noch im Jahr 2005.
Der OGH hat Roland Horngacher nun verurteilt. Er hatte eine Razzia in einem Pratercasino widerrechtlich veranlasst, einem Profil-Journalisten geheime Information zugesteckt und Bawag-Chef Helmut Elsner verraten, dass gegen einen russischen Geschäftsmann keine Ermittlungen laufen. Freigesprochen wurde Roland Horngacher bezüglich der Annahme von Ruefa-Gutscheinen und geliehenen Oldtimern. Die seien nicht als Gegenleistung für Amtsgeschäfte gegeben worden. Die Strafe, 15 Monate auf Bewährung, ist noch nicht rechtskräftig. Sie würde für ihn den Amtsverlust bedeuten.
In der Polizei hat kaum jemand Mitleid mit ihm. Er, der Kritiker brutal absetzte, spüre nun selbst Brutalität, sagen die Ex-Kollegen. Aber viele nennen den gelernten Wirtschaftspolizisten bereits eine „tragische Figur“. Horngacher sagt, es sei das letzte Mal, dass er öffentlich spricht. Der Boulevard, so beklagt er, stelle ihn wie einen Gürtelkönig dar. Seine Familie werde terrorisiert. Horngacher spricht acht Stunden. Nicht alles, was auf das Tonband gesprochen wurde, will er öffentlich verbreitet wissen. Er will seine Sicht der Wiener Polizeiaffäre erzählen.
Frage: Herr Horngacher, Sie fühlen sich ungerecht behandelt. Warum?
Roland Horngacher: Ich will nun etwas Grundsätzliches loswerden – und dann nie wieder öffentlich sprechen. Ich kam aus kleinbürgerlichen Verhältnissen. Ich habe mich hochgearbeitet. Und dann bin ich mit der Zeit draufgekommen, dass einzelne Personen der höchsten Führungsebene der Wiener Polizei korrupt waren.
Frage: Was meinen Sie damit?
Roland Horngacher: Korruption ist ein privater Vorteil aufgrund dienstlicher Tätigkeit. Ich möchte hier auch keine Schmutzwäsche waschen, und ich werde hier keine konkreten Namen nennen. Es geht mir aber darum aufzuzeigen, dass es innerhalb des höchsten Führungskreises der Wiener Polizei den sagenumwobenen Filz tatsächlich gegeben hat. Aus meiner Wahrnehmung kann ich sagen, dass es sich dabei nicht nur um Einzelfälle gehandelt hat, ich denke, dass es vielmehr ein System war.
Frage: Nennen Sie Beispiele.
Roland Horngacher: Ein ehemaliges Mitglied des Wiener Polizeipräsidiums hat durch Jahre hindurch Weihnachtsfeiern für 250 bis 300 geladene Gäste ausgerichtet. Es wurde sogar Gänseleber serviert – im Festsaal der Bundespolizeidirektion Wien. Bezahlt hatte unter anderem ein befreundeter Geschäftsmann. Mein Stellvertreter hat zu seinem 50. Geburtstag 250 bis 300 Leute in eben diesen Festsaal geladen, mit Musik, Speis und Trank. Wer das alles bezahlt hat, weiß ich nicht.
Frage: Der Beamte beteuert, alles privat bezahlt zu haben. Gab es noch weitere Geschenke?
Roland Horngacher: Ich erinnere mich an eine riesige Porzellangruppe aus Meissner Porzellan, die ein sehr hoher Funktionär als Geschenk erhalten haben soll. Ich habe sie selbst gesehen. Einer der höchsten Polizisten bekam für seine Frau auch ein Collier überreicht. Zumindest wurde mir das erzählt. Gekauft wurde das Schmuckstück bei einer Reise in China Ú1, auf der manche Herrschaften in Luxushotels nächtigten. Man fuhr mit dem Rolls Royce vor. Ein anderer wurde von Unternehmern auf den Abschuss von Hirschen eingeladen. Die fragten dann: „Und wer zahlt jetzt den Hirschen für den Kieberer?“Ú2
Frage: Schmuck, Porzellan, Hirsche, Autos, Reisen. Herr Horngacher, die Führung der Wiener Polizei nahm Geschenke an? Ist es das, was Sie sagen wollen?
Roland Horngacher: Ja. So habe ich es wahrgenommen beziehungsweise intern gehört.
Frage: Sie selbst hatten von Adolf Krchov Ú3, dem Kassier des Vereins der Freunde der Wiener Polizei, Ruefa-Reisegutscheine erhalten. Man sprach Sie vom Vorwurf frei, dass diese Gutscheine Bestechungsgeld waren. Haben auch andere Polizisten Reisen geschenkt bekommen?
Roland Horngacher: Ja, so viel ich weiß auch ein Sekretär eines Polizeipräsidenten. Er bekam meines Wissens Reisen nach Großbritannien geschenkt, die er mit seiner Familie antrat Ú4. Sie wurden als „Bildungsreisen“ bezeichnet. Ich möchte hier noch eine Begebenheit schildern, die mir am Anfang meiner Karriere widerfuhr. Ich wurde ja auch wegen des Verrats des Amtsgeheimnisses verurteilt. Anfang der 90er-Jahre war ich bei einer Besprechung der Polizeispitze mit den Casinos Austria dabei. Es ging um die Bedrohung des staatlichen Glückspielmonopols durch private Firmen, die das „kleine Glückspiel“ betrieben. Damals war auch der erwähnte Sekretär anwesend. Er nahm mir meinen Aktenordner aus der Hand und sagte, meine Akten seien die Akten des Präsidenten, was formell ja richtig ist. In dem Ordner waren meine vertraulichen Ermittlungen zum kleinen Glückspiel. Die wurden den Vertretern der Casinos AG überreicht. Bei dem Treffen war auch Casino-Generaldirektor Wallner anwesend. Mir wurde zu verstehen gegeben, dass meine „Kleinkariertheit“ im Sinne der Weitergabe von Daten nicht im Interesse der Casino AG und der Führung der Polizeidirektion Wien ist. Da lernte ich die Usancen bei der Polizei kennen. Heute werde ich verurteilt, weil ich – ganz offiziell – eine Auskunft über einen russischen Geschäftsmann Ú5 gab, dass gegen ihn nichts vorliegt. Ich erinnere mich noch an die Worte von Max Edelbacher, der zu mir sagte, „mir“, gemeint war das Sicherheitsbüro, „sind da nicht so haklig“.
Frage: Sie haben zum Beispiel die Spitzelaffäre untersucht. Freiheitliche Gewerkschafter standen unter dem Verdacht, Polizeidaten an die FPÖ weitergereicht zu haben. Damals war die FPÖ Regierungspartnerin der ÖVP. Die Affäre versandete. Wurden Sie gebremst?
Roland Horngacher: Sie wissen ja, wie der Fall endete. Es gab ein massives Informationsbedürfnis des Kabinetts durch die damalige Kabinettsmitarbeiterin und nunmehrige Vizepräsidentin Michaela Pfeifenberger. Man wollte wissen, welche Hausdurchsuchungen es gibt. Ich sagte, dass ich diesen Intentionen nicht Folge leiste, sondern eine schriftliche Ministerweisung haben will. Die bekam ich aber nie.
Frage: Es gibt das Gerücht, Sie hätten damals bei Hausdurchsuchungen bei FPÖ-Politikern ihre eigenen Akten im Original gefunden.
Roland Horngacher: Ja. Ich fand meinen eigenen Akt im Original bei einem FPÖ-Politiker.
Frage: Wie kam der Akt dorthin?
Roland Horngacher: Ich kann mich nur noch daran erinnern, dass ich ihn an Michael Sika, den damaligen Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit übergegeben hatte. Mehr weiß ich nicht.
Frage: Hat Sika den Akt an die FPÖ gereicht?
Roland Horngacher: Das weiß ich nicht.
Frage: Wie erklären Sie sich diesen Sittenverfall?
Roland Horngacher: Wissen Sie, es hat über viele Jahre hinweg keine interne Kontrolle gegeben. Die Organisation hatte sich über 50 Jahre lang nicht wesentlich verändert. Eine Aufsicht des Ministeriums durch die Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit hat nicht stattgefunden. Auch die Journalisten haben versagt. Die Journaille lebt von Blut und Totschlag und verkaufte sich an jene, die ihr Blut und Totschlag lieferten. Die Journalisten haben uns Polizisten aus der Hand gefressen. Ich weiß das aus persönlicher Erfahrung.
Frage: Politiker lobten Sie, etwa für Ihre Razzien gegen Afrikaner. Warum ließ man Sie nun fallen?
Roland Horngacher: Hier in der Vitrine liegen diese Orden. Ich habe die Drecksarbeit geleistet. Nun fühle ich mich betrogen und belogen.
Frage: Sie wurden aber auch im Boulevard abgefeiert und profitierten davon. Lange Zeit galten Sie als Anwärter für den Posten des Polizeipräsidenten.
Roland Horngacher: Ja. Ich sollte dort die Erfolge der Polizei verkaufen. Die Politiker sagten: Den Drogendealern muss Einhalt geboten werden, und es soll transparent sein, sonst sieht das niemand. Ich kann mich noch erinnern, dass ich an einem Samstag, ich saß in einem Restaurant, einen Anruf aus dem Innenministerium bekam. Es hieß nur: „Gegen die Rumänen muss was getan werden.“ Zack, bumm, das sollte sofort geschehen. Am Montag musste der Einsatzplan stehen.
Frage: Das Image des schlagkräftigen Polizisten war Ihnen nicht zuwider.
Roland Horngacher: Nein, solange es um wirklich Kriminelle ging, nicht. Probleme gab es etwa bei den Bettlern. Es gab keine gesetzlichen Grundlagen, um sie wegzukriegen, trotzdem wollte man sie weghaben.
Frage: Daher rief man den Horngacher, damit er sie „entfernt“. So wie die Afrikaner im Praterkasino, weil sie störten. Für diese Amtshandlung wurden Sie auch verurteilt.
Roland Horngacher: Normalerweise hat so ein Vorgehen niemanden gestört. Ú6 Ich musste doch die Personalien aufnehmen. Das ist meine Rechtsmeinung. Der OGH sieht das nun anders.
Frage: Wiens Mächtige haben sich ja gerne an Sie gewandt.
Roland Horngacher: Diese Herrschaften sind vom Präsidium zu mir geschickt worden. Ich sollte nachdenken, was man da tun könnte. Doch ich weigerte mich.
Frage: Es haben sich etwa Otto Schneider, Leiter der Staatsanwaltschaft Wien, Claus Pándi, der Chronikchef der „Kronen Zeitung“, sowie der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär Harry Kopietz mit Strafmandaten an Sie gewandt. Man hat das Gefühl, Sie waren die Anlaufstelle für die Wiener Prominenz, um deren Probleme auszubügeln.
Roland Horngacher: Ich hatte sicherlich eine Position, die dazu geeignet war, ausgenutzt zu werden. Doch ich ließ mich nicht ausnutzen. Ich habe nichts getan, was rechtswidrig gewesen wäre. Für mich gab es ein Sittenbild für die Erwartungshaltung, der ich nie entsprechen wollte und auch nie entsprochen habe.
Frage: Wurde dieser Erwartungshaltung von anderen Beamten entsprochen?
Roland Horngacher: Das weiß ich nicht.
Frage: Auch Philipp Ita Ú7 soll bei Ihnen interveniert haben, der Kabinettschef des Innenministers.
Roland Horngacher: Es gab zwei Fälle, an die ich mich erinnere. Einmal glaubte er, seine Kreditkarte verloren zu haben. Sie wurde ihm gestohlen. Sein Anruf bei mir war völlig korrekt, er war ja das Opfer. Das zweite Mal kontaktierte er mich, weil er seiner Erinnerung nach ein Haltezeichen eines Polizeibeamten überfahren zu haben geglaubt hat. Das hat er mir erzählt. Ich habe überprüfen lassen, ob es so einen Vorfall gibt. Soweit ich mich erinnern kann, war keiner feststellbar.
Frage: Spürten Sie politischen Druck aus dem Innenministerium?
Roland Horngacher: Bei den Besetzungen gab es solchen. Viele Personalentscheidungen erfolgten nach Parteibuch und nicht nach Qualität Ú8. Ich fühlte mich wie ein Staatsnotar. Der Großteil dieser Entscheidungen ist bereits über die politische Schiene via meinen Stellvertreter mit der Personalabteilung des Ministeriums abgesprochen gewesen.
Frage: Herr Horngacher, oft wurde behauptet, es habe Misshandlungen bei Verhören im Sicherheitsbüro gegeben. Was ist an diesen Vorwürfen dran?
Roland Horngacher: Im Sicherheitsbüro habe ich Zustände vorgefunden, die ich nicht gewöhnt war. Es war ein Sumpf Ú9. Ich habe mich bemüht, ihn trockenzulegen. Das war die Ursache für viele spätere Konflikte – etwa mit Ernst Geiger und Max Edelbacher.
Frage: Noch einmal: Gab es Übergriffe und Folter?
Roland Horngacher: Ich habe von solchen Fällen intern gehört. Das hat mich beunruhigt. Es gab in den 90er-Jahren auch regelrechte Kokainpartys Ú10, das ist ja alles bekannt und wurde von Gerichten geahndet. Die Chefs des Sicherheitsbüros wurden medial abgefeiert. Auch die Justiz hat bei der Kontrolle versagt. Ich habe die Verhaberung von Teilen der Suchtgiftgruppe mit Teilen der Justiz immer intern kritisiert. Doch es gab sogar persönliche Beziehungen und Verhältnisse zwischen Staatsanwälten und Polizisten.
Frage: Was hat es mit den Vorwürfen auf sich, Sie selbst seien im Rotlicht unterwegs gewesen?
Roland Horngacher: Sie sind allesamt falsch. Ich habe mich weder privat noch dienstlich im Rotlicht bewegt. Jeder Besucher einer Rotlichtbar hätte doch sofort erkannt, wen er neben sich stehen hat. Ich hatte ja auch keine operativen Ermittlungen im Rotlicht geführt. Ich habe die Zeitungen dafür verklagt und Entschädigungszahlungen erhalten.
Frage: Es gab eine Prostituierte, die Sie belastet hatte, und einen internen Bericht der Polizei, der Ihre Amtshandlung gegen ein Saunabordell scharf kritisiert.
Roland Horngacher: Diese Frau hat im Jahr 2003 in „Ninas Bar“ Ú11 im ersten Bezirk gearbeitet. Das ist aus Unterlagen ersichtlich. Zur gleichen Zeit war auch Ernst Geiger Ú12 Gast in Ninas Bar. Die Prostituierte wechselte von dort ins Golden Time, das ist die Sauna, die von Wolfgang Bogner Ú13 betrieben wurde, dem Freund von Ernst Geiger. Ernst Geiger wurde bislang ja noch nicht rechtskräftig vom Verdacht, Wolfgang Bogner Razzien verraten zu haben, freigesprochen. Die Amtshandlung selbst wurde durch das Landeskriminalamt geführt. Damit hatte ich überhaupt nichts zu tun. Den Sachverhalt mit der Prostituierten habe ich selbst im September 2005 an die Staatsanwaltschaft Wien angezeigt. Das Verfahren wurde kurz darauf eingestellt.
Frage: Sie glauben also, die Prostituierte hätte ein Motiv, Sie zu belasten?
Roland Horngacher: Offenbar. Sie wechselte in die Golden-Time-Sauna. Es war jenes Etablissement, gegen das wir später ermittelten. Dass der damalige Betreiber mit Ernst Geiger befreundet war, wusste ich damals nicht und habe es auch erst einige Zeit später erfahren.
Frage: Es heißt, Sie würden alkoholisiert im Napoleonmantel durch die Stadt fahren und sich wie ein Feldherr benehmen.
Roland Horngacher: Ein Grund für diese falschen Berichte besteht darin, dass ich den Boulevard nicht mehr so bedienen kann wie früher – und wie es mein Auftrag war. Es braucht aber niemand zu glauben, dass ich wie Napoleon durch die Stadt fahre. Das wäre doch verrückt. Ich trage nur manchmal meinen alten Uniformmantel, den ich mir nach einer erteilten Genehmigung durch die damalige Polizeiführung zugelegt habe, aber sicher nicht wie ein Feldherr.
Frage: Sie sind aber sehr von Napoleon eingenommen.
Roland Horngacher: Schon als kleines Kind hat er mich fasziniert. Er verkörperte Werte wie Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Er war ein Mann, der nicht in etwas geboren wurde, sondern sich mit eigener Kraft in eine mächtige Position bringen konnte.
Frage: Letztlich ist er gescheitert.
Roland Horngacher: Natürlich, das ist keine Frage. Ab einem gewissen Zeitpunkt hat er die Grundsätze eines Heerführers missachtet.
Frage: Herr Horngacher, Ihre letzten Worte an die Öffentlichkeit?
Roland Horngacher: Nach meiner Wahrnehmung existiert hier ein tiefer Sumpf wie am Balkan, und Wien ist seine Hauptstadt.

