Stigma Guantánamo
Juristen haben es erdacht, Juristen verbieten es. Die Geschichte des US-Internierungslagers ist eine Lektion über die Verwundbarkeit des Rechts.
Guantánamo? Dazu scheint alles gesagt. Normalität macht sich dort breit. Sechs Fast-Food-Lokale und einen Minigolfplatz gibt es im Lager. Sogar die „feindlichen Kämpfer“, so berichten Presseoffiziere, schätzen das Fastfood. Die „kooperativen“ Gefangenen bekommen bei Verhören Brötchen von „Subway“ und sie dürfen abends ins Gefängniskino – zu sehen gibt es Naturfilme aus Alaska. Zwei hungerstreikende Häftlinge werden derweil mit Nasenschläuchen zwangsernährt. Seit über 900 Tagen protestieren sie gegen ihre unbegrenzte Internierung ohne richterliche Kontrolle.
Bald könnte ihr Protest ein Ende finden. Die neun aktiven Richter des US-Supreme Court stellte vergangenen Donnerstag mit knapper 5:4 Mehrheit fest, dass die 270 inhaftierten „feindlichen Kämpfer“ nach dem angloamerikanischen „habeas corpus act“ das Recht haben, ihren Fall vor ein unabhängiges US-Gericht zu bringen. Dieser im siebzehnten Jahrhundert geprägte Rechtsgrundsatz besagt, dass kein Mensch willkürlich vom Monarchen festgehalten werden darf. Präsident George W. Bushs Strategie, die Häftlinge außerhalb der USA in einer Militärbasis auf unbeschränkte Zeit unterzubringen, um sie so dem Zugriff der kritischen US-Justiz zu entziehen, wurde nun als das benannt, was sie immer schon war: als verfassungswidrig. Beide Präsidentschaftskandidaten, der Republikaner John McCain und der Demokrat Barack Obama, kündigen nun an, das Lager mit seinen Gitterkäfigen schließen zu wollen.
Es ist erstaunlich, wie lange es dauerte, ehe die oftmals beschworenen Selbstreinigungskräfte der amerikanischen Demokratie wirkten. Drei Mal hatten US- Höchstrichter „Gtmo“, wie es im US-Amtsdeutsch genannt wird, in den letzten Jahren ja schon für rechtswidrig erklärt. Dreimal hatte Bush die Richter aber kalt gestellt und die Gesetze geändert. Nun erfolgte also das endgültige Machtwort. Auch in „außergewöhnlichen Zeiten“, so die Mehrheit der Richter, könne Amerika „Freiheit und Sicherheit versöhnen – und in unserem System werden sie im Rahmen des Rechts versöhnt“.
Bleiben ein paar wesentliche Frage: Wie konnte in einer von der „Macht des Rechts geprägten“ westlichen Demokratie überhaupt ein Ort der Rechtlosigkeit entstehen? Wer entschädigt die in den vergangenen Jahren entlassenen, unschuldigen Häftlinge? Wohin mit jenen, die noch sitzen, aber zu Hause Folter fürchten? Europa, so fordert etwa die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch und der UN-Sonderberichterstatter über die Folter, Manfred Nowak, sollte die Entlassenen als Asylwerber aufnehmen. Ein entsprechender Brief von Human Rights Watch erging übrigens auch an Kanzler Alfred Gusenbauer.
Die besten Juristen der USA, und das ist die wohl bitterste Lektion, hatten das System Guantánamo erdacht.. Sie legalisierten dort sogar die Folter – nicht ausdrücklich, sondern durch neue sprachliche Konstruktionen. Folter war plötzlich die Schaffung von „maximum discomfort“. Der „Gulag unserer Zeit“ (amnesty-Chefin Irene Khan) wurde verharmlosend als „Kriegsgefangenenlager“ bezeichnet – obwohl die meisten Insassen nie gegen die USA gekämpft hatten. Inspektionen – etwa durch den UN-Mann Nowak - wurden boykottiert. All das geschah angeblich in der guten Absicht, neuer globaler Bedrohungen Herr zu werden. Obwohl die US- Presse beharrlich Missstände im Lager enthüllte, blieb der öffentliche Druck auf die Politiker, das Lager zu schließen, erstaunlich schwach. Im Krieg stirbt zuerst die Wahrheit und dann das Recht.
Tatsächlich sitzen und saßen in Guantánamo ja auch Terroristen, wie etwa Scheich Khalid Mohammed. Er ist laut US-Behörden einer der Chefplaner von 9/11. Er selbst fordert für sich derzeit gerade die Todesstrafe, um als Märtyrer ins Paradies einzugehen, wie er hofft. Neben diesen „Bösesten der Bösen“ (Ex-US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld) saßen und sitzen aber auch Dutzende, wenn nicht sogar hunderte Unschuldige in Käfigen – darunter auch Einwandererkinder aus Europa, die aufgehetzt durch Prediger in Koranschulen nach Pakistan reisten und dort von Kopfgeldjägern verschleppt wurden. Dass sie nur islamistische Maulhelden, aber gar keine Kämpfer oder gar Terroristen waren, spielte da keine Rolle mehr.
Der Bremer Schiffbauerlehrling Murat Kurnaz ist einer von diesen Verschleppten. Fünf Jahre saß er isoliert in seinem Gitterkäfig. Seine Anwälte hielten Akten in Händen, die so umfassend geschwärzt waren, als hätte sie ein Bürokrat aus Kafkas „Schloss“in die Mangel genommen. Sein Anwalt klagte, das Handwerkszeug eines Juristen sei völlig wertlos geworden. Kurnaz war unschuldig, wie man heute weiß. Er war Opfer eines üblen Doppelspiels geworden, das auch Europas Verantwortung in Sachen Guantánamo illustriert. Während die rotgrüne deutsche Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder offiziell bedauerte, Kurnaz nicht befreien zu können, sandte sie deutsche Geheimdienstler zu ihm ins Lager. Auch andere Länder – etwa Italien – schickten Missionen.
Kurnaz’ Fall ist exemplarisch für das Leid, das ehemalige Guantánamo-Häftlinge heute erdulden. Auf einer amnesty international-Konferenz in London berichteten sie nicht nur von entwürdigender Brutalität im Lager, sondern auch über ihr schweres Leben danach. Von Geheimdiensten würden sie nun permanent verfolgt, von der Öffentlichkeit gemieden. Ihre Reisefreiheit sei beschränkt, ihr soziales Leben ruiniert. Das Stigma Guantánamo begleite sie für ihr restliches Leben.
Was also lehrt das Lager? Es waren Juristen, Diplomaten und Politiker, die das System erdachten, die Folter darin legalisierten und dabei die wichtigsten rechtsstaatlichen Garantien wegwarfen wie einen Sack Müll. Sie taten dies unter dem Vorwand, die offene Gesellschaft vor ihren Feinden zu schützen und zerstörten jene dabei selbst. Auch europäische Politiker ließen eine Art „Guantánamisierung“ ihrer Terrorbekämpfung zu, in dem sie ihre Behörden in das Lager schickten, um die dort Eingesperrten zu befragen. Sie nutzen deren Zwangslagen. Europa sollte Amerika daher nicht nur kritisieren, sondern seinem Partner nun dabei helfen, das Lager zu leeren.
Juristen haben es erdacht, Juristen verbieten es. Die Geschichte des US-Internierungslagers ist eine Lektion über die Verwundbarkeit des Rechts.
Guantánamo? Dazu scheint alles gesagt. Normalität macht sich dort breit. Sechs Fast-Food-Lokale und einen Minigolfplatz gibt es im Lager. Sogar die „feindlichen Kämpfer“, so berichten Presseoffiziere, schätzen das Fastfood. Die „kooperativen“ Gefangenen bekommen bei Verhören Brötchen von „Subway“ und sie dürfen abends ins Gefängniskino – zu sehen gibt es Naturfilme aus Alaska. Zwei hungerstreikende Häftlinge werden derweil mit Nasenschläuchen zwangsernährt. Seit über 900 Tagen protestieren sie gegen ihre unbegrenzte Internierung ohne richterliche Kontrolle.
Bald könnte ihr Protest ein Ende finden. Die neun aktiven Richter des US-Supreme Court stellte vergangenen Donnerstag mit knapper 5:4 Mehrheit fest, dass die 270 inhaftierten „feindlichen Kämpfer“ nach dem angloamerikanischen „habeas corpus act“ das Recht haben, ihren Fall vor ein unabhängiges US-Gericht zu bringen. Dieser im siebzehnten Jahrhundert geprägte Rechtsgrundsatz besagt, dass kein Mensch willkürlich vom Monarchen festgehalten werden darf. Präsident George W. Bushs Strategie, die Häftlinge außerhalb der USA in einer Militärbasis auf unbeschränkte Zeit unterzubringen, um sie so dem Zugriff der kritischen US-Justiz zu entziehen, wurde nun als das benannt, was sie immer schon war: als verfassungswidrig. Beide Präsidentschaftskandidaten, der Republikaner John McCain und der Demokrat Barack Obama, kündigen nun an, das Lager mit seinen Gitterkäfigen schließen zu wollen.
Es ist erstaunlich, wie lange es dauerte, ehe die oftmals beschworenen Selbstreinigungskräfte der amerikanischen Demokratie wirkten. Drei Mal hatten US- Höchstrichter „Gtmo“, wie es im US-Amtsdeutsch genannt wird, in den letzten Jahren ja schon für rechtswidrig erklärt. Dreimal hatte Bush die Richter aber kalt gestellt und die Gesetze geändert. Nun erfolgte also das endgültige Machtwort. Auch in „außergewöhnlichen Zeiten“, so die Mehrheit der Richter, könne Amerika „Freiheit und Sicherheit versöhnen – und in unserem System werden sie im Rahmen des Rechts versöhnt“.
Bleiben ein paar wesentliche Frage: Wie konnte in einer von der „Macht des Rechts geprägten“ westlichen Demokratie überhaupt ein Ort der Rechtlosigkeit entstehen? Wer entschädigt die in den vergangenen Jahren entlassenen, unschuldigen Häftlinge? Wohin mit jenen, die noch sitzen, aber zu Hause Folter fürchten? Europa, so fordert etwa die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch und der UN-Sonderberichterstatter über die Folter, Manfred Nowak, sollte die Entlassenen als Asylwerber aufnehmen. Ein entsprechender Brief von Human Rights Watch erging übrigens auch an Kanzler Alfred Gusenbauer.
Die besten Juristen der USA, und das ist die wohl bitterste Lektion, hatten das System Guantánamo erdacht.. Sie legalisierten dort sogar die Folter – nicht ausdrücklich, sondern durch neue sprachliche Konstruktionen. Folter war plötzlich die Schaffung von „maximum discomfort“. Der „Gulag unserer Zeit“ (amnesty-Chefin Irene Khan) wurde verharmlosend als „Kriegsgefangenenlager“ bezeichnet – obwohl die meisten Insassen nie gegen die USA gekämpft hatten. Inspektionen – etwa durch den UN-Mann Nowak - wurden boykottiert. All das geschah angeblich in der guten Absicht, neuer globaler Bedrohungen Herr zu werden. Obwohl die US- Presse beharrlich Missstände im Lager enthüllte, blieb der öffentliche Druck auf die Politiker, das Lager zu schließen, erstaunlich schwach. Im Krieg stirbt zuerst die Wahrheit und dann das Recht.
Tatsächlich sitzen und saßen in Guantánamo ja auch Terroristen, wie etwa Scheich Khalid Mohammed. Er ist laut US-Behörden einer der Chefplaner von 9/11. Er selbst fordert für sich derzeit gerade die Todesstrafe, um als Märtyrer ins Paradies einzugehen, wie er hofft. Neben diesen „Bösesten der Bösen“ (Ex-US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld) saßen und sitzen aber auch Dutzende, wenn nicht sogar hunderte Unschuldige in Käfigen – darunter auch Einwandererkinder aus Europa, die aufgehetzt durch Prediger in Koranschulen nach Pakistan reisten und dort von Kopfgeldjägern verschleppt wurden. Dass sie nur islamistische Maulhelden, aber gar keine Kämpfer oder gar Terroristen waren, spielte da keine Rolle mehr.
Der Bremer Schiffbauerlehrling Murat Kurnaz ist einer von diesen Verschleppten. Fünf Jahre saß er isoliert in seinem Gitterkäfig. Seine Anwälte hielten Akten in Händen, die so umfassend geschwärzt waren, als hätte sie ein Bürokrat aus Kafkas „Schloss“in die Mangel genommen. Sein Anwalt klagte, das Handwerkszeug eines Juristen sei völlig wertlos geworden. Kurnaz war unschuldig, wie man heute weiß. Er war Opfer eines üblen Doppelspiels geworden, das auch Europas Verantwortung in Sachen Guantánamo illustriert. Während die rotgrüne deutsche Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder offiziell bedauerte, Kurnaz nicht befreien zu können, sandte sie deutsche Geheimdienstler zu ihm ins Lager. Auch andere Länder – etwa Italien – schickten Missionen.
Kurnaz’ Fall ist exemplarisch für das Leid, das ehemalige Guantánamo-Häftlinge heute erdulden. Auf einer amnesty international-Konferenz in London berichteten sie nicht nur von entwürdigender Brutalität im Lager, sondern auch über ihr schweres Leben danach. Von Geheimdiensten würden sie nun permanent verfolgt, von der Öffentlichkeit gemieden. Ihre Reisefreiheit sei beschränkt, ihr soziales Leben ruiniert. Das Stigma Guantánamo begleite sie für ihr restliches Leben.
Was also lehrt das Lager? Es waren Juristen, Diplomaten und Politiker, die das System erdachten, die Folter darin legalisierten und dabei die wichtigsten rechtsstaatlichen Garantien wegwarfen wie einen Sack Müll. Sie taten dies unter dem Vorwand, die offene Gesellschaft vor ihren Feinden zu schützen und zerstörten jene dabei selbst. Auch europäische Politiker ließen eine Art „Guantánamisierung“ ihrer Terrorbekämpfung zu, in dem sie ihre Behörden in das Lager schickten, um die dort Eingesperrten zu befragen. Sie nutzen deren Zwangslagen. Europa sollte Amerika daher nicht nur kritisieren, sondern seinem Partner nun dabei helfen, das Lager zu leeren.