Jäger von gestern
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss über das Innenministerium agiert maßlos – und hat schon im ersten Monat erstaunlich viel enthüllt. Eine erste Bilanz.
Der „Rüstungsvermittler“ Alexander Graf Mensdorff-Pouilly zum Beispiel. Kabinettsmitarbeiter der Innenminister Strasser und Prokop lud er zur Jagd. Nicht nur im Burgenland, so enthüllte die Presse, sogar im schottischen Luxusschloss Dalnagar, ließ er die Sauen raus.
Oder Jörg Haiders Ex-Werber, die Eurofighter-Lobbyisten Gernot und Erika Rumpold. „Irrtümlich“ erhielten sie vier Millionen Euro von einer „Offshore Gesellschaft“. Die Erste Bank meldete die Transaktion dem Bundeskriminalamt – Verdacht der Geldwäscherei. Ein Russe habe versehentlich Geld aufs Konto überwiesen, rechtfertigen die Rumpolds sich.
Mysteriös auch die Erzählungen der Kriminalbeamten der „Soko-Bawag“. Hurtig hatten sie kurz vor der Nationalratswahl 2006 nach „Zahlungsflüssen“ der Bawag an die SPÖ zu fahnden. Sie erstatteten Bericht an das Kabinett der Innenministerin, Millionenkredite an SPÖ und ÖGB seien von der Bawag ohne Sicherheiten vergeben worden. Liese Prokop persönlich informierte darüber den Aufdecker Alfred Worm. Zumindest sagt das einer ihrer engsten Mitarbeiter am Rande des U-Ausschusses zum Falter.
Ein Monat schon untersucht das Parlament die Vorwürfe des abgesetzten Chefkriminalisten Herwig Haidinger. Von Intrigen, Verrat und Freunderlwirtschaft wusste der zu berichten. Vor einem „Kraut-und-Rüben-Ausschuss“ hatte die ÖVP gewarnt, weil SPÖ und Opposition maßlos viele Agenden in den Ausschuss stopften und buchstäblich Tonnen an Akten anfordern. Es kommt nun tatsächlich einiges durcheinander in diesem Untersuchungsausschuss, der Missstände im ÖVP-regierten Innenministerium aufdecken sollte. Das Parlament, das Geheimnisverrat klären sollte, steht selbst im Verdacht, Daten an Medien gespielt zu haben – etwa im Fall Natascha Kampusch. Und Haidinger steht nun wie Peter Pilz im Visier der Justiz: wegen Geheimnisverrat, Falschaussage und Verleumdung. Man wolle ihn nun fertig machen, klagt er.
Was er ausgelöst hat, schmerzt die Konservativen. Spenden, Spezis und Spitzels
haben tatsächlich das Innenministerium geprägt, soviel steht nun fest. Sogar für die politischen Sendungen des ORF, so erfährt man, war der Innenminister zuständig. Zumindest sah das Gerhard Jelinek so, Chef des ORF-Report. Per Email dankte er Innenminister Strasser „dass Du für mich Briefträger spielen willst“. Es folgte eine Liste mit Jelineks Jobwünschen im entpolitisierten ORF. Strasser hatte sie gespeichert, ein Hacker geklaut, der Standard veröffentlicht und nun will das Parlament Jelinek vor den U-Ausschuss zitieren. Er soll Auskunft geben, welche Rolle der Innenminister im ORF spielte.
Erstaunlich auch die Umtriebe von Michael Kloibmüller, heute Andrea Kdolskys Kabinettschef, damals Strassers Mitarbeiter. „Unsere Quellen“, so berichtete der Kabinettsmitarbeiter dem Innenminister in Geheimdienstjargon, hätten bei Veranstaltungen den SPÖ-Sicherheitssprecher Rudolf Parnigoni und den später geschassten Gendarmerie-General Oskar Stromayr überwacht. Erstaunlicherweise hätte „der Stroh“ die offizielle Linie bei der Polizeireform vertreten. „Sehe keinen Bedarf einzuschreiten“, meldete Kloibmüller. Erst später wurde Strohmayer in die Hubschrauberstaffel versetzt, weil er Kritik wagte.
Es ist schwer, bei all den Akten, Emails, Anzeigen und Klagen, die in den letzten Wochen durch die Gegend schwirrten, den Überblick zu bewahren. Doch ein paar Fädchen werden schon sichtbar und vielleicht werden sie zu Stolperdrähten. Philipp Ita, Kabinettschef unter Prokop, will heute partout nicht verraten, warum er sich von Mensdorff zu einer Jagd nach Schottland einladen ließ. Das sei „Privatsache“, erklärt er. Das Bundeskriminalamt hatte jedoch später im Wege der Rechtshilfe gegen Graf Mensdorff wegen angeblicher Schmiergeldzahlungen ermittelt. Mit gutem Grund ist es Beamten daher verboten, teure Einladungen anzunehmen.
Doch war der Jäger Ita überhaupt ein Beamter? Der U-Ausschuss brachte noch etwas ans Licht: Die Kabinettsmitarbeiter in der Herrengasse sind nur Leiharbeiter. Ita wurde von der Industriellenvereinigung verliehen, sein Kollege Johannes Rauch von einer ÖVP-nahen Versicherung. Der Grund: sie sollten besser bezahlt werden als Beamte. Auch sonst wurde eifrig auf Pump gelebt. Ernst Strasser ließ sich seine Laptops von Computerfirmen borgen. Auf ihnen hatte er auch geheime Information gespeichert – und jene später geklauten Emails, die nun in der Politszene die Runde machen.
Die Emails sind der Trumpf der Opposition in diesem Ausschuss. Jede Woche zupfen Peter Pilz und verschiedene Medien ein neues Mail mit komprimittierendem Inhalt heraus. Nur wer Teil der „Gesinnungsfreund“ also ÖVP-Mitglied war, so liest man etwa in einem Mail, durfte auf Beförderung im Polizeiapparat hoffen. Amtsmissbrauch? Die Justiz zaudert, wirklich bissig zu ermitteln. Doch es wird noch mehr Mails geben, denn die Ministerialbeamten hatten beim Email-Schreiben eines nicht bedacht: Emails mit einer bmi.gv.at-Adresse sind keine Privatsache, wie der Verfassungsrechtler Mayer beteuert, sondern staatliche Akten, die das Parlament nun beischaffen darf. Ausnahmen gibt es nur bei absolut privatem Inhalt, etwa Liebesbriefen.
Es gibt aber auch Schwächen in diesem Ausschuss. Er droht im Aktenwust zu ersticken – und er treibt die Bürokratie, die ja nicht nur vertuschen will, mit seinen Akten-Wünschen an die Grenzen der Belastbarkeit. Das Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) zum Beispiel sieht sich heftiger Kritik ausgesetzt. Nicht nur weil BIA-Chef Martin Kreutner – fälschlich, wie die Justiz versichert – Spitzeltätigkeiten gegen Franz Vranitzkys Schwiegermutter unterstellt werden, sondern weil er anfangs zögerte, alle 2500 Aktenordner seiner Anti-Korruptionstruppe ungeschwärzt an den Nationalrat zu übermitteln. Kreutners Begründung: darin seien ja auch hochsensible Informationen gespeichert – etwa Namen von Informanten in Korruptionsverfahren, höchstpersönliche Personalakten von Polizisten oder, um ein konkretes Beispiel zu nennen, Kinderpornofotos, die sich ein kürzlich verurteilter BKA-Beamter heruntergeladen haben soll.
Geht so was das Parlament wirklich etwas an? Der Teufel steckt auch beim Streit um die Schwärzungen politisch relevanter Akten im Detail: Hat etwa jene Prostituierten, die über den mutmaßlich korrupten Polizeigeneral Roland Horngacher bei der BIA aussagte, ein Recht darauf, dass Politiker ihren Namen nicht erfahren? Wird es ihr ergehen wie Natascha Kampusch, deren Gespräch mit einem Amtsarzt an den Boulevard gelangte, nachdem das Parlament die Akte bekam? Peter Pilz sagt, das Risiko, dass Akten gesetzwidrig nach außen gelangen, müsse man in Kauf nehmen, sonst könne es keine Kontrolle geben. „Hosentürlpolitiker, die Hosentürljournalisten beliefern“ werde es immer wieder geben.
Und so wird das BIA vermutlich 2,5 Tonnen Papier kopieren müssen. Ein wichtiger Grund für diese Materialbeschaffung: Peter Westenthalers BZÖ vermutet Spitzeltätigkeiten des BIA gegenüber Jörg Haider in der Stadionaffäre. Er kann keine konkrete Aktenzahl nennen, sondern lässt sich gleich den gesamten Aktenbestand kommen, um ihn durchzusuchen . Die Grünen mussten diesen orangen Anträgen zustimmen, sonst hätte der ganze Ausschuss keine Mehrheit bekommen.
Die erste Bilanz? Viermal tagte der Ausschuss, seine Arbeit wird erst in Monaten fertig sein. Doch schon gibt ernste Hinweise und Beweise, dass Kabinettsmitarbeiter politisch sensible Informationen über strafrechtliche Ermittlungen an Medien spielten, dass sie sich von Rüstungslobbyisten einladen ließen, dass sie für Parteifreunde intervenierten und über Gegner spitzelten. Dass die Mails so eines Machtapparats nun öffentlich werden, sehen SPÖ und Opposition als ausgleichende Gerechtigkeit. So werden aus den Jägern von gestern Gejagte von heute.
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss über das Innenministerium agiert maßlos – und hat schon im ersten Monat erstaunlich viel enthüllt. Eine erste Bilanz.
Der „Rüstungsvermittler“ Alexander Graf Mensdorff-Pouilly zum Beispiel. Kabinettsmitarbeiter der Innenminister Strasser und Prokop lud er zur Jagd. Nicht nur im Burgenland, so enthüllte die Presse, sogar im schottischen Luxusschloss Dalnagar, ließ er die Sauen raus.
Oder Jörg Haiders Ex-Werber, die Eurofighter-Lobbyisten Gernot und Erika Rumpold. „Irrtümlich“ erhielten sie vier Millionen Euro von einer „Offshore Gesellschaft“. Die Erste Bank meldete die Transaktion dem Bundeskriminalamt – Verdacht der Geldwäscherei. Ein Russe habe versehentlich Geld aufs Konto überwiesen, rechtfertigen die Rumpolds sich.
Mysteriös auch die Erzählungen der Kriminalbeamten der „Soko-Bawag“. Hurtig hatten sie kurz vor der Nationalratswahl 2006 nach „Zahlungsflüssen“ der Bawag an die SPÖ zu fahnden. Sie erstatteten Bericht an das Kabinett der Innenministerin, Millionenkredite an SPÖ und ÖGB seien von der Bawag ohne Sicherheiten vergeben worden. Liese Prokop persönlich informierte darüber den Aufdecker Alfred Worm. Zumindest sagt das einer ihrer engsten Mitarbeiter am Rande des U-Ausschusses zum Falter.
Ein Monat schon untersucht das Parlament die Vorwürfe des abgesetzten Chefkriminalisten Herwig Haidinger. Von Intrigen, Verrat und Freunderlwirtschaft wusste der zu berichten. Vor einem „Kraut-und-Rüben-Ausschuss“ hatte die ÖVP gewarnt, weil SPÖ und Opposition maßlos viele Agenden in den Ausschuss stopften und buchstäblich Tonnen an Akten anfordern. Es kommt nun tatsächlich einiges durcheinander in diesem Untersuchungsausschuss, der Missstände im ÖVP-regierten Innenministerium aufdecken sollte. Das Parlament, das Geheimnisverrat klären sollte, steht selbst im Verdacht, Daten an Medien gespielt zu haben – etwa im Fall Natascha Kampusch. Und Haidinger steht nun wie Peter Pilz im Visier der Justiz: wegen Geheimnisverrat, Falschaussage und Verleumdung. Man wolle ihn nun fertig machen, klagt er.
Was er ausgelöst hat, schmerzt die Konservativen. Spenden, Spezis und Spitzels
haben tatsächlich das Innenministerium geprägt, soviel steht nun fest. Sogar für die politischen Sendungen des ORF, so erfährt man, war der Innenminister zuständig. Zumindest sah das Gerhard Jelinek so, Chef des ORF-Report. Per Email dankte er Innenminister Strasser „dass Du für mich Briefträger spielen willst“. Es folgte eine Liste mit Jelineks Jobwünschen im entpolitisierten ORF. Strasser hatte sie gespeichert, ein Hacker geklaut, der Standard veröffentlicht und nun will das Parlament Jelinek vor den U-Ausschuss zitieren. Er soll Auskunft geben, welche Rolle der Innenminister im ORF spielte.
Erstaunlich auch die Umtriebe von Michael Kloibmüller, heute Andrea Kdolskys Kabinettschef, damals Strassers Mitarbeiter. „Unsere Quellen“, so berichtete der Kabinettsmitarbeiter dem Innenminister in Geheimdienstjargon, hätten bei Veranstaltungen den SPÖ-Sicherheitssprecher Rudolf Parnigoni und den später geschassten Gendarmerie-General Oskar Stromayr überwacht. Erstaunlicherweise hätte „der Stroh“ die offizielle Linie bei der Polizeireform vertreten. „Sehe keinen Bedarf einzuschreiten“, meldete Kloibmüller. Erst später wurde Strohmayer in die Hubschrauberstaffel versetzt, weil er Kritik wagte.
Es ist schwer, bei all den Akten, Emails, Anzeigen und Klagen, die in den letzten Wochen durch die Gegend schwirrten, den Überblick zu bewahren. Doch ein paar Fädchen werden schon sichtbar und vielleicht werden sie zu Stolperdrähten. Philipp Ita, Kabinettschef unter Prokop, will heute partout nicht verraten, warum er sich von Mensdorff zu einer Jagd nach Schottland einladen ließ. Das sei „Privatsache“, erklärt er. Das Bundeskriminalamt hatte jedoch später im Wege der Rechtshilfe gegen Graf Mensdorff wegen angeblicher Schmiergeldzahlungen ermittelt. Mit gutem Grund ist es Beamten daher verboten, teure Einladungen anzunehmen.
Doch war der Jäger Ita überhaupt ein Beamter? Der U-Ausschuss brachte noch etwas ans Licht: Die Kabinettsmitarbeiter in der Herrengasse sind nur Leiharbeiter. Ita wurde von der Industriellenvereinigung verliehen, sein Kollege Johannes Rauch von einer ÖVP-nahen Versicherung. Der Grund: sie sollten besser bezahlt werden als Beamte. Auch sonst wurde eifrig auf Pump gelebt. Ernst Strasser ließ sich seine Laptops von Computerfirmen borgen. Auf ihnen hatte er auch geheime Information gespeichert – und jene später geklauten Emails, die nun in der Politszene die Runde machen.
Die Emails sind der Trumpf der Opposition in diesem Ausschuss. Jede Woche zupfen Peter Pilz und verschiedene Medien ein neues Mail mit komprimittierendem Inhalt heraus. Nur wer Teil der „Gesinnungsfreund“ also ÖVP-Mitglied war, so liest man etwa in einem Mail, durfte auf Beförderung im Polizeiapparat hoffen. Amtsmissbrauch? Die Justiz zaudert, wirklich bissig zu ermitteln. Doch es wird noch mehr Mails geben, denn die Ministerialbeamten hatten beim Email-Schreiben eines nicht bedacht: Emails mit einer bmi.gv.at-Adresse sind keine Privatsache, wie der Verfassungsrechtler Mayer beteuert, sondern staatliche Akten, die das Parlament nun beischaffen darf. Ausnahmen gibt es nur bei absolut privatem Inhalt, etwa Liebesbriefen.
Es gibt aber auch Schwächen in diesem Ausschuss. Er droht im Aktenwust zu ersticken – und er treibt die Bürokratie, die ja nicht nur vertuschen will, mit seinen Akten-Wünschen an die Grenzen der Belastbarkeit. Das Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) zum Beispiel sieht sich heftiger Kritik ausgesetzt. Nicht nur weil BIA-Chef Martin Kreutner – fälschlich, wie die Justiz versichert – Spitzeltätigkeiten gegen Franz Vranitzkys Schwiegermutter unterstellt werden, sondern weil er anfangs zögerte, alle 2500 Aktenordner seiner Anti-Korruptionstruppe ungeschwärzt an den Nationalrat zu übermitteln. Kreutners Begründung: darin seien ja auch hochsensible Informationen gespeichert – etwa Namen von Informanten in Korruptionsverfahren, höchstpersönliche Personalakten von Polizisten oder, um ein konkretes Beispiel zu nennen, Kinderpornofotos, die sich ein kürzlich verurteilter BKA-Beamter heruntergeladen haben soll.
Geht so was das Parlament wirklich etwas an? Der Teufel steckt auch beim Streit um die Schwärzungen politisch relevanter Akten im Detail: Hat etwa jene Prostituierten, die über den mutmaßlich korrupten Polizeigeneral Roland Horngacher bei der BIA aussagte, ein Recht darauf, dass Politiker ihren Namen nicht erfahren? Wird es ihr ergehen wie Natascha Kampusch, deren Gespräch mit einem Amtsarzt an den Boulevard gelangte, nachdem das Parlament die Akte bekam? Peter Pilz sagt, das Risiko, dass Akten gesetzwidrig nach außen gelangen, müsse man in Kauf nehmen, sonst könne es keine Kontrolle geben. „Hosentürlpolitiker, die Hosentürljournalisten beliefern“ werde es immer wieder geben.
Und so wird das BIA vermutlich 2,5 Tonnen Papier kopieren müssen. Ein wichtiger Grund für diese Materialbeschaffung: Peter Westenthalers BZÖ vermutet Spitzeltätigkeiten des BIA gegenüber Jörg Haider in der Stadionaffäre. Er kann keine konkrete Aktenzahl nennen, sondern lässt sich gleich den gesamten Aktenbestand kommen, um ihn durchzusuchen . Die Grünen mussten diesen orangen Anträgen zustimmen, sonst hätte der ganze Ausschuss keine Mehrheit bekommen.
Die erste Bilanz? Viermal tagte der Ausschuss, seine Arbeit wird erst in Monaten fertig sein. Doch schon gibt ernste Hinweise und Beweise, dass Kabinettsmitarbeiter politisch sensible Informationen über strafrechtliche Ermittlungen an Medien spielten, dass sie sich von Rüstungslobbyisten einladen ließen, dass sie für Parteifreunde intervenierten und über Gegner spitzelten. Dass die Mails so eines Machtapparats nun öffentlich werden, sehen SPÖ und Opposition als ausgleichende Gerechtigkeit. So werden aus den Jägern von gestern Gejagte von heute.