Roland Horngacher erhielt ein hartes Urteil. Jetzt
müssen Justiz und Parlament das System der Korruption aufklären.
Wem ist es zu verdanken, dass die Sitten und Gebräuche bei der
Wiener Polizei nun aufgedeckt werden? Vor allem dem BIA, dem Büro für
interne Angelegenheiten im Innenministerium. BIA-Chef Martin Kreutner
wurde nicht im roten Wiener Polizeisumpf sozialisiert, sondern im
fernen Tirol beim Bundesheer. In sieben Jahren baute er eine
Mannschaft auf, welche die Polizisten das Fürchten lehrt und die
Justiz beschämt. Schon kurz nachdem er sein Amt antrat, zeigte er der
schläfrigen Staatsanwaltschaft, wie man auch ermitteln und
recherchieren kann. Zuerst mischte Kreutner die von Korruption
durchwachsene Einsatzgruppe zur Bekämpfung der organisierten
Kriminalität (EDOK) im Innenministerium auf. Deren Spitzenbeamten
hatten jahrelang einen Mörder und Mafiapaten gedeckt und sogar
finanziell unterstützt. Danach ließ Kreutner einen Spitzenfahnder
festsetzen, der sich von einem Russen für einen Persilschein mit
40.000 Dollar (!) schmieren ließ und Telefone für Detektive anzapfen
konnte. Es folgten die Visaaffäre, die abgewürgte Kärntner
Stadion-Affäre und Ermittlungen in Bereichen, wo Politiker und
Richter gerne ein Auge zudrückten. Die vom Falter aufgedeckten
Misshandlungen, ja Folterungen von Afrikanern in den Fällen Cheibani
Wague und Bakary J. wären nicht so penibel dokumentiert vor Gericht
gelandet, hätte es Kreutners BIA nicht gegeben. Es war die Justiz,
welche die Folterbeamten mit acht Monaten bedingt wieder in den
Dienst schickte.
Nun also die Fälle Ernst Geiger (drei Monate, nicht rechtskräftig,
wegen Geheimnisverrats im Rotlicht) und Roland Horngacher (15 Monate,
nicht rechtskräftig, wegen Amtsmissbrauchs). Vergangene Woche wurden
auch die Ermittlungen gegen Adi Krchov, den Kassier der Freunde der
Wiener Polizei, aufgenommen. Er nennt sich selbst den Diener vierer
Polizeipräsidenten und bezeichnet sich zugleich als “Kammerdiener”
des Milliardärs Martin Schlaff. Sollte Krchov, diese in einem
Luxuspenthouse residierende “graue Eminenz” der Polizei, einmal
auspacken, um seine eigene Haut zu retten, können sich manche warm
anziehen.
Es ist ein Generationenwechsel, der sich da abzeichnet. Das in der
Nachkriegszeit geschaffene und bis heute herrschende Motto “Eine Hand
hält die andere” wird in Österreich auch dank internationalen Drucks
nicht mehr hingenommen. Jahre-, wenn nicht jahrzehntelang war es ja
fast schon Sitte, geheime Akten von der Polizei an Zeitungen zu
spielen – zum Dank dafür kuschten die Boulevardmedien, allen voran
die Krone, vor den Verfehlungen der Polizei oder deckten sie gar. Wo
kritische Medien und die Kontrolle der Justiz versagen, blühen
prädemokratische Zustände. Gefälligkeiten für Bankmanager,
Schenkungen von Luxusreisen für schnellere Amtswege, Geländewägen für
den obersten Kriminalbeamten, ein paar Hilfsdienste für Milliardäre,
ein Akterl über einen Gegner – all das war üblich, möglich und wurde
selten beanstandet. Sogar der Leiter der Staatsanwaltschaft Wien ist
sich nicht zu gut, ein 70-Euro-Strafmandat Roland Horngacher
“persönlich” zuzustecken (siehe Seite 8).
Im Fall Horngacher reagiert die Justiz nun mit einem Urteil, das
fast schon wieder überzogen wirkt – wenn man es etwa mit den acht
Monaten für die prügelnden Beamten im Fall Bakary J. vergleicht.
Roland Horngacher ist über das Urteil auch deshalb so verwundert,
weil er der Meinung ist, dass seine Taten lange Zeit geduldet, ja
sogar von Politikern, Staatsanwälten und Medien honoriert wurden. Nun
soll er der einzige Bösewicht sein? Politiker holten den Hardliner
doch zu Hilfe. “Lieber Roland! Dein Harry”, schrieb etwa Wiens
mächtiger Roter Harry Kopietz. Der Innenminister rief ihn, wie
Horngacher erzählte, am Handy an, wenn ihn die Dealer störten. Den
Persilschein für einen Millionendeal der Bawag gab er auch deshalb,
weil er politischen Druck befürchtete, wenn er ihn verweigert und
damit den Deal verhindert hätte. Der rote Bürgermeister heftete ihm
Orden an die Brust. Der schwarze Innenminister stellte ihm den Posten
des Polizeipräsidenten in Aussicht. Und alle vergaßen dabei seine
mangelnden Führungsqualitäten und seine harschen Methoden gegenüber
Kritikern. Er agierte eben nach Hans Dichands Geschmack. Nun bezahlt
er die Rechnung dafür, dass sich die Zeiten geändert haben.
Fast hat es nun den Anschein, die Justiz wollte diese
Vereinnahmung der Polizei durch Politik, Justiz, Wirtschaft und
Medien nun an Horngacher rächen.

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Ermittlungsakten des Innenministeriums im Fall Horngacher zeigen, wie Ankläger, Rathauspolitiker, Journalisten und Banker für private Sorgen die Gunst der Polizei suchten – und mitunter auch bekamen. (für Falter)
Was tun, wenn ein Strafmandat im Briefkasten liegt? Der normale Bürger würde seinen Einspruch per Post an die Polizei schicken. Otto Schneider, der Leiter der Staatsanwaltschaft Wien, kennt einen Abschneider. Vergangenes Jahr übersah der oberste Ankläger eine Stopptafel in der Dominikanerbastei. Siebzig Euro. Hofrat Schneider meinte, der „Meldungsleger“ habe den Vorfall wohl „falsch interpretiert“. Er schrieb einen Einspruch, heftete seine Staatsanwalts-Visitenkarte daran, steckte alles in ein Kuvert mit dem Absender „Leiter der Staatsanwaltschaft Wien“ – und schrieb mit der Hand „Hofrat Mag. Horngacher, persönlich“ darauf (siehe Faksimile im Falter 43/07).
Roland Horngacher war zu jener Zeit der mächtigste Polizist der Stadt. Er stand wegen unerlaubter Interventionen bereits im Visier der Behörde. Er wurde vorstellig bei der Staatsanwaltschaft, um seine Unschuld zu beteuern. Der Chef dieser Behörde suchte nun selbst „persönlichen“ Rat. Horngacher ließ Schneiders subtiles Werk auf seinem Tisch liegen. Korruptionsfahnder des Büros für Interne Angelegenheiten (BIA) fanden es bei einer Hausdurchsuchung. Das Justizministerium prüfte den Vorfall – und kam zu dem Ergebnis, dass Schneider bloß um eine „rechtliche Überprüfung“ des Vorfalls bat. Er selbst sagt: „Ich habe die Strafe bezahlt. Die Sache ist mir heute unangenehm.“
Vergangene Woche wurde Horngacher zu 15 Monaten Haft (nicht rechtskräftig)

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Akten des Innenministeriums und eine geheime Spenderliste illustrieren, wie Polizisten jahrelang von einer mächtigen Seilschaft beschenkt wurden. Die Spur führt zu Adolf Krchov, dem Diener vierer Polizeipräsidenten. Ihn hofierten Praterkönige, Banker und Milliardäre. Jetzt residiert der Rentner nobel über dem Café Landtmann.
(Reportage für: Falter Foto: Heribert Corn)

Ist die Wiener Polizei von einer Seilschaft unterwandert, die sich hinter dem renommierten „Verein der Freunde der Wiener Polizei“ versteckt? Konnten sich Rotlichtbarone, Waffenlobbyisten, Bankmanager und Milliardäre im Schatten dieses Benefizvereins durch Geschenke privilegierten Zugang zu höchsten Entscheidungsträgern der Exekutive verschaffen? Es gibt Korruptionsfahnder, Ministerialbeamte, Kriminalisten, aber auch Staatsanwälte, die das am Rande des Prozesses rund um den gefallenen Wiener Polizeigeneral Roland Horngacher in vertraulichen Gesprächen behaupten – und die ihr Wissen und ihre Akten nun Stück für Stück offen legen. Sie wollen damit zeigen, dass der angeklagte Roland Horngacher zwar ein wichtiges Rädchen einer schmierigen Maschine war – dass aber auch viele andere davon profitierten. Horngacher kämpft nun – vertreten durch die Strafverteidiger Richard Soyer und Lukas Kollmann – um ein faires Urteil. Nächste Woche soll es gesprochen werden.
Doch damit ist diese Affäre noch nicht am Ende. Denn die Spur der Ermittlungen führt direkt ins Vorzimmer der letzten vier Wiener Polizeipräsidenten – und von dort in ein Penthouse über dem Café Landtmann. Dort residiert Adi Krchov, die grauen Eminenz der Wiener Polizei. Er diente als „persönlicher Kriminalbeamter“ des Polizeipräsidenten und ist noch heute der Kassier des Vereins der Freunde der Wiener Polizei. Krchov zählt nicht nur den Milliardär Martin Schlaff zu seinen „langjährigen Bekannten“, sondern auch Praterunternehmer und den gefallenen Bawag-General Helmut Elsner. Auch Rudolfine Steindling, die
als „Rote Fini“ bekannt gewordene Ost-West-Vermittlerin, ist seine „gute Bekannte“.
Wenn stimmt, was Polizisten unter Zusicherung von Anonymität detailreich erzählen und mit Akten untermauern, dann agierte im Schatten des „Vereins der Polizeifreunde“ bis zuletzt eine Gruppe, die man mit den Worten eines ranghohen Polizisten aus dem Innenministerium als, „Club 45 der Wiener Polizei“ beschreiben kann. Das war jener sozialdemokratische Herrensalon, der die SPÖ Ende der Achtzigerjahren nachhaltig beschädigte. Einen Unterschied zu damals gibt es. Diesmal haben sich mächtige Wirtschaftsvertreter nicht mit Politikern verhabert, sondern mit Polizisten. Immer wieder traf man sich

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Warum die Staatsanwaltschaft gegen die Spitzenbeamten des Innenministeriums ermitteln müsste
Kann sich noch jemand an Josef Kleindienst erinnern? Das war jener blaue Polizeigewerkschafter, der Politikern und Journalisten Akten über missliebige Personen zusteckte. Der Kriminalbeamte, der gegen
ihn ermittelte, steht nun selbst vor Gericht: Roland Horngacher. Auch er soll geheime Akten an Medien gespielt haben. Die Staatsanwaltschaft will mit solchen Unsitten aufräumen. Jetzt kann
sie ganz oben beginnen – im Innenministerium. Am Sonntag luden drei Spitzenbeamte zu einer Pressekonferenz. Weil sich Günther Platter nicht erpressen lässt, spielten sie nicht nur Details aus den Asylakten der zerrissenen Familie Zogaj an die Medien. Sie verkündeten auch, dass die Familie “mit dem Strafrecht in Berührung gekommen” sei. Eine Wirtshausrauferei war es, aber das sagten sie nicht dazu. Die Familie soll offenbar angeschüttet werden. Nun sind
das Büro für Interne Angelegenheiten und die Staatsanwaltschaft gefordert. Denn anders als Journalisten ist es Beamten strengstens verboten, Auskünfte aus dem Strafregister zu erteilen. Horngacher wurde genau dafür angeklagt. Die Beamten rechtfertigen sich nun damit, sie hätten nur Information weitergegeben, die schon in den Zeitungen stand. Doch wie kamen die wohl dorthin? Durch Beamte, die das Amtsgeheimnis gebrochen hatten. Dieses Doppelpassspiel müssen die Korruptionsbehörden jetzt ins Visier nehmen. Mal sehen, wie unabhängig und schnell sie nun ermitteln.

Der Stammtisch will Härte gegenüber Ausländern. Glaubte der Staat. Nun wird das Fremdenrecht dem Volk zu unmenschlich. Ein Blick in den beschämenden Alltag überforderter Asyl-Bürokraten. (für Falter)
Fremdenbehörden sollen unmenschlich sein? Auch die Tschetschenin Anna L. könnte eine Videobotschaft an Günther Platter schicken. Doch kein Dorf stärkt der vergewaltigten Frau den Rücken, kein Kanzler nennt ihre Behandlung „grauslich“. Selbst wenn Anna L. dieselbe Unterstützung wie die kosovarische Familie Zogaj aus Frankenburg hätte, würde ihr das wenig nützen. Denn Günther Platter lässt sich nicht „in die Knie zwingen“. Im Notfall spielt er auch – wie sonntags im Fall der vor den Behörden versteckten Arigona Zogaj geschehen – durch seine Beamten Asylakten und Inhalte aus dem Strafregister an die Medien. Die Staatsanwaltschaft nimmt sich der Sache bereits an.
Nein, mit so einem Polizeiminister legt sich eine Asylwerberin wie Anna L. besser nicht öffentlich an. So kann man nur auf das Einvernahmeprotokoll des Bundesasylamtes Linz zurückgreifen, um ihr Drama zu schildern. Seit drei Jahren läuft ihr Verfahren, es ist eines von rund 40.000, die derzeit anhängig sind. Anna L. soll von Soldaten in Tschetschenien in einen Keller gesperrt und vergewaltigt worden sein. In den Einvernahmen schilderte sie die Details dieser Tortur. Solche Verbrechen sind üblich in Tschetschenien – wenn man den Berichten des UNHCR glauben darf. Neunzig Prozent der Tschetschenen bekommen in Österreich deshalb Asyl.
Nicht so Anna L. Platters Bundesasylamt glaubt ihr nicht. Die Begründung: Die Vergewaltigung sei nur „asylzweckbezogen“ erfunden. Frau L. habe sich nach dem Verbrechen „mit einem anderen Mann eingelassen“ und sei von ihm auf der Flucht schwanger geworden. Das würde einer traumatisierten Frau nie in den Sinn kommen, so die Argumentation der zuständigen Sachbearbeiterin.
Ein Einzelfall? Auch die Tschetschenin Katerina M.

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Diese Woche steht Roland Horngacher vor Gericht. Die
Anklage gerät zur fragwürdigen Abrechnung mit dem verhassten General
Er soll mit Luxusschlitten bestochen worden sein? Nein, sagt Roland Horngacher. Er wurde von seinem Freund Wolfgang U. nur darum gebeten, diese “älteren Fahrzeuge regelmäßig zu bewegen”. Vier Mercedes der S-Klasse und ein Jaguar standen in U.s Garage und
drohten einzurosten. Horngacher, ein “Autonarr”, wie er selbst sagt, erfüllte die Bitte. Von einem Polizeichauffeur ließ sich der Mann, den sie “Napoleon” nannten, durch die Stadt kutschieren.
Kriminell? Das wären solche Leihgaben nur, wenn es eine
Gegenleistung gegeben hätte. Die Staatsanwaltschaft stöberte und fand
nur diese Geschichte: Autobesitzer U. hatte Horngacher vor zwei
Jahren angerufen, weil siebzig Afrikaner “im Rudel” in seinem neuen
Admiral-Casino im Prater “randalieren”. Es war bereits nach
Dienstschluss, aber Horngacher schickte nicht nur eine Streife, er
sah auch selbst nach dem Rechten. Die Beamten stießen zwar nur auf
“14 Personen schwarzafrikanischer Herkunft (…) die sich angemessen
verhielten und Wettscheine vorwiesen”. Dennoch warfen sie die
Schwarzen raus, wie Kriminelle. Eine üble Geschichte – wie sie unter
Horngacher oft vorkam in Wien.
Die Staatsanwaltschaft nennt solche Hilfsdienste nun
“Amtsmissbrauch”. Es habe, so sagt Ankläger Friedrich Alexander
König, das Prinzip “eine Hand wäscht die andere” gegolten. Das sind
harte Worte, die andeuten sollen, dass es in Wien mafiöse Sitten gab.
König verwendet viele solcher Andeutungen, er ersetzt damit die klare
juristische Argumentation. Immer wieder fügt er Rufzeichen in die 76
Seiten starke Anklage ein – als hätte er sie für die Medien verfasst.
Doch ist die Suppe auch strafrechtlich so dick? Diesen Freitag wird
Horngacher wegen Geheimnisverrats, Geschenkannahme und
Amtsmissbrauchs vor dem Strafrichter stehen. Wer die Anklage in
seinem Fall liest, der erkennt aber schon jetzt, dass da neben
berechtigten Vorwürfen auch vieles zugespitzt und aufgebauscht wird.
Soll da mit einem cholerischen Ungustl abgerechnet werden?
Da ist zum Beispiel diese Geschichte mit den geschenkten
Bawag-Reisen. 1999 hatte der Investor und Milliardär Martin Schlaff
eine Delegation eingeladen, die neue, von der Bawag finanzierte
Spielhalle der Casinos Austria in Palästina zu besichtigen.
Casino-Chef Leo Wallner war dabei, der damalige SPÖ-Staatssekretär
Peter Wittmann, Helmut Elsner – und Horngacher, der sich eigens
Urlaub nahm. Als Wirtschaftspolizist, sagt er, muss er solche Reisen
auch wahrnehmen, um Kontakte zu halten. Damals habe er viel in Sachen
illegales Glücksspiel ermittelt. Und ein wenig wird er die Reise mit
der Prominenz wohl auch genossen haben. Abends ging es in die Bar -
und Helmut Elsner zahlte. Der war damals noch ein Ehrenmann.
Horngacher wurde nicht nur mit dieser Reiseeinladung hofiert, er
bekam laut Anklage auch, verteilt auf drei Jahre, drei
Ruefa-Reisegutscheine im Wert von je 2000 Euro. Nicht viel im
Vergleich zu seinem Jahresgehalt von etwa 120.000 Euro. Anfüttern,
nennen das die Korruptionsexperten. Doch erst eine Gegenleistung
Horngachers würde die Annahme solcher Geschenke zur kriminellen
Straftat machen.
Gab es also einen Deal? Die Staatsanwaltschaft führt ein einziges
Ereignis an: Im Jahr 2001, also zwei Jahre nach der Jericho-Reise,
fragte der damals noch hochgeachtete Elsner “der guten Ordnung
halber” bei Horngacher offiziell an, ob der russische Geschäftsmann
Michael Cherney vertrauenswürdig sei. Die Bawag wollte mit Cherney
einen 680-Millionen-Dollar-Deal rund um die bulgarische Mobiltel
abwickeln. Was tat Horngacher? Er legte ganz offiziell einen Akt an
und schrieb, dass gegen den Deal aus Sicht der Wirtschaftspolizei
nichts spreche. Nach internen Richtlinien war das nicht ganz korrekt
- aber war das wirklich ein Verbrechen? Oder doch nur eine
Serviceleistung der Wirtschaftspolizei für die viertgrößte Bank und
ihren damals hofierten Chef?
Die Staatsanwaltschaft müsste solche Widersprüche darlegen – auch
sie hat im Zweifel für den Beschuldigten zu agieren. Schließlich ist
es noch nicht so lange her, dass sie Reiseeinladungen, etwa bei
Grasser (Magna), Vranitzky (bayerische Landesbank) oder Haider
(Gaston Glock), als unbedenklich einstufte.
Doch Horngacher hat keine Fürsprecher mehr. Er hatte seine
Untergebenen und auch Justizorgane jahrelang getreten, weil sie seine
umstrittenen “Zero Tolerance”-Reformen nicht mittragen wollten. Er
inszenierte sich als Feldherr, patrouillierte mit der Krone bei
Razzien und las chinesische Kriegsstrategen, ehe er Kritiker
versetzte. Per SMS kündigte er an, “bis zur letzten Patrone” um seine
Unschuld zu kämpfen.
Horngacher verlor die Kontrolle – über sich selbst. Auch bei der
Justiz verrutschen nun die Maßstäbe. Während die vergangenes Jahr
wegen Folter verurteilten vier Polizisten von der Justiz nur mit
bedingten Strafen belohnt und nicht einmal suspendiert, geschweige
denn entlassen wurden, bekommt Horngacher Hausverbot. Er dürfe nicht
mehr zur Polizei zurückkehren, sagt Polizeichef Peter Stiedl, obwohl
der Prozess noch nicht einmal begonnen hat. Solch klare Worte hätten
auch in den Fällen des “Schüblings” Omofuma oder des im Stadtpark zu
Tode gekommenen Afrikaners Cheibani Wague gutgetan.
Nur noch sein einstiger Gegner verteidigt Horngacher, der auf
Grundrechte spezialisierte Strafverteidiger Richard Soyer. Dem
Jusprofessor Soyer missfällt grundsätzlich, wie einseitig dieser Fall
nun von Staatsanwaltschaft und BIA bearbeitet wurde. Horngacher
behauptet sogar, entlastende Beweise seien “wissentlich” unter den
Tisch gekehrt worden. Das sind schwere Vorwürfe. Schließlich wird
gerade über die Weisungsfreiheit von Korruptionsbehörden diskutiert.
Verhängnisvoll wird für Horngacher wohl die Sache mit Profil. Er
war nämlich Informant des Blattes – und wurde zum Dank dafür von
einem Profil-Mann geoutet. Dem Redakteur, so die Anklage, hatte
Horngacher die Telefonüberwachungsprotokolle in der Causa des
gefallenen Polizisten Ernst Geiger auf dem Dienstlaptop vorgespielt.
Die Gespräche waren von öffentlichem Interesse, weil sie Medienstar
Geiger als das Freunderl eines Rotlichtkönigs entlarvten. Es gab
darin handfeste Hinweise, dass Geiger dem damals verdächtigen
Frauenhändler Wolfgang B. Razzientermine zusteckte. Der Journalist
hatte den Coup, Horngacher einen Gegner weniger. Geiger wurde in
erster Instanz (nicht rechtskräftig) verurteilt.
Horngachers Fehler: Er bedrohte den von ihm gefütterten
Profil-Mann wenig später mit einer Klage, weil ausgerechnet dieser
ihm den Verrat von Amtsgeheimnissen im Kokainfall des Sängers
Rainhard Fendrich vorwarf. Der Schreiber fühlte sich eingeschüchtert,
suchte Staatsanwalt und BIA auf – und lieferte seinen Informanten
Horngacher ans Messer. Ein höchst fragwürdiger Umgang mit dem
Redaktionsgeheimnis. Denn das Blatt brüstet sich ja gerne damit,
“exklusive Akten” zugespielt zu bekommen. Die Chefredaktion von
Profil will solche Doppelmoral heute nicht kommentieren:
“Redaktionsgeheimnis”.