Spielchen spielen
Die Österreich-Korrespondentin des „Spiegel“ klagt, von der Polizei misshandelt worden zu sein (für Falter)
Eine junge Mutter rollt im zweiten Bezirk mit dem Rad bei Rot über die Kreuzung und hat keinen Ausweis dabei – ein Offizier legt sie dafür in Handschellen. Das ist kriminell. Der Polizist habe „wissentlich seine Macht missbraucht“, urteilte der Oberste Gerichtshof und verurteilte den Beamten zu 3000 Euro Strafe. Das war im Jahr 2000.
Hat Wiens Polizei daraus gelernt? Marion Kraske kann Auskunft geben. Auch sie rollte kürzlich mit dem Fahrrad bei Rot über die Kreuzung – ohne Ausweis. Nun steht sie mit einem bandagierten rechten Arm und blauen Flecken da – und sie klagt über die „Brutalität“ der Wiener Polizei und über die „Arroganz der Macht“, die „schlechte Ausbildung “ und das „Fehlen eines Korrektivs“. Kraske ist keine Querulantin, auch keine Gewalttäterin, sie ist die Wien-Korrespondentin des Hamburger Nachrichtenmagazins Der Spiegel – und noch immer wirkt sie ziemlich geschockt. Kürzlich fand sie sich mit auf dem Rücken gefesselten Händen in einer Wiener Polizeiwachstube wieder. Ihr weißer Rock, so erzählt sie, sei nun mit Blutflecken verschmutzt, ihre Uhr zerkratzt. Kraske sagt: „ Es ist das erste Mal, dass ich körperliche Gewalt erleben musste.“
Kraskes Geschichte verdient Beachtung, weil sie viel erzählt über die Ausbildung der Wiener Polizei, die Routinefälle offenbar noch immer nicht ohne Eskalation meistern kann. Der Fall avanciert mittlerweile auch zu einer kleinen Staatsaffäre. Die Deutsche Botschaft schickte eine „Note“ an Außenministerin Ursula Plassnik, ÖVP. Und der Spiegel wandte sich an Innenminister Günther Platter und den Wiener Polizeipräsidenten. Der Auslandschef des Magazins, Gerhard Spörl sagt: „Das ist ein Vorfall, den man in einem mitteleuropäischen Land nicht erwarten würde. Wir fordern von der Polizei Aufklärung.“
In der Führungsetage der Polizei nimmt man diesen Protest indes mit Verwunderung, ja fast Verärgerung zur Kenntnis. Man sei sich „wirklich keiner Schuld bewusst“, sagt ein ranghoher Beamter. „Diese Dame vom Spiegel“ hätte sich eben den Anordnungen der Polizei fügen sollen. Selbst der Wiener Polizeichef Karl Mahrer, sonst ein selbstkritischer Geist, findet kein schlechtes Wort über seine Beamten. Er hält aber fest, dass die Staatsanwaltschaft eingeschaltet wurde. Die ermittelt nun gegen die Polizisten – aber auch gegen Marion Kraske.
Am 13. Juni gegen 12 Uhr 45 Uhr rollte die Reporterin über eine Rote Ampel in der Venediger Au. Ein Streifenwagen bremst, zwei Beamte springen heraus und fordern sieben Euro Geldstrafe. Kraske ärgert sich über so viel Aufsehen, sie kramt in ihrer Tasche, findet weder Geld noch Papiere, nur eine Spiegel-Visitenkarte. Sie sei bereit die Strafe zu überweisen, sagt sie – und ersucht die Beamten, im Büro anzurufen. Dort könne eine Sekretärin die Identität ja unbürokratisch klären. Die Beamten, so Kraske, beharren jedoch auf einem offiziellen Dokument. Weil Kraske keines vorweisen kann, wird sie festgenommen. Doch sie weigert sich, wegen so einer „Lappalie“ wie sie sagt, mitzukommen. Ein Polizist sagt: „Dann spielen wir das Spielchen eben bis zum Ende“. Wie eine „Schwerverbrecherin“, sagt Kraske, habe er sie plötzlich auf den Polizeiwagen geschmissen.
Kraske versucht sich „loszumachen“. Dabei trifft sie einen Beamten im Gesicht. „Eine Ohrfeige“, wie die Polizei behauptet. Der Polizist drückt Kraske nun zu Boden, legt ihr Handfesseln an. Kraske sagt, sie hätte „vor Schmerz geschrieen“. Ein Polizist habe ihr, obwohl sie schon am Boden saß, den Rücken ständig ins Knie gedrückt, ihren Oberkörper nach unten gepresst und die gefesselten Arme nach oben gezogen, „so dass es besonders weh tut“. Es seien auch fremdenfeindliche Äußerungen gefallen. Die Handfesseln seien besonders fest gezurrt worden. Im Unfallkrankenhaus werden später Hämatome und Prellungen diagnostiziert.
Kraske fordert mehrmals, die Botschaft zu kontaktieren. Der Wunsch wird ihr jedoch verweigert. Sie wird stattdessen „wie ein Kartoffelsack“ (Kraske) in einen Polizeiwagen „geworfen“ und aufs Kommissariat gebracht. Nach etwa zwei Stunden Verhör entlässt man sie. Ein Beamter sagt: „Sie gehören in die Psychiatrie“. Kraske, vertreten durch den Wiener Rechtsanwalt Alfred Noll, erhebt nun Beschwerde gegen die Polizei. Auch die Beamten zeigten die Journalistin an. Ihr drohen nun wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt bis zu drei Jahre Haft.


In Österreich nichts weiter als eine Alltäglichkeit – vor allem, wenn man nicht daran gewöhnt ist, sich der Polizei gegenüber a priori nur mit der hervorstechendsten österreichischen Charaktereigenschaft, nämlich demütig unterwürfig/kriecherischem Respekt vor der Obrigkeit, zu verhalten. Da kann so was schon mal vorkommen. Und man findet normalerweise auch kein Gehör, geschweige denn eine Stimme, die es publik macht. Wenn überhaupt, so ist eine solche Lapalie max. einen kleinen Artikel wert.
Ohne entsprechender Kontakte, ohne Netzwerk geht gar nichts; nicht einmal, wenn eindeutig dokumentierte Beweise vorliegen.
Ist man leider nicht vom “Spiegel”, steht man alleine da – selbst wenn es um einen eklatanten Fall vorsätzlicher Existenzzerstörung durch österr. Behörden geht. Man kann vor die Hunde gehen, … man findet keine Unterstützung.
http://www.fehlurteil.at
Ich war seit ungefähr meinem zehnten Lebensjahr beinahe täglich mit dem Fahrrad in Wien unterwegs, auch bei Schlechtwetter. Die Straßenverkehrsordnung wurde von mir – in meinem eigenen Interesse – peinlich genau eingehalten.
Zu dieser Zeit gab es noch kein großzügig ausgebautes Netz an Radwegen wie heute. Wenn meine Freunde und ich als Kinder mit unseren Fahrrädern in die Hauptallee wollten, mußten wir den vierspurigen Kreisverkehr am Praterstern befahren. Wir haben das alle ohne Unfälle überstanden.
Irgendwann in den Achtziger-Jahren wurden die Vorteile des Radfahrens im städtischen Nahverkehr offenkundig. Wenn ich mich nicht irre sind über 70 Prozent der mit dem Auto in der Stadt zurückgelegten Wege kürzer als fünf Kilometer, in den meisten Autos sitzt nur eine Person. Die an sich erfreuliche Folge dieser Erkenntnis: in Wien wurde mehr mit dem Rad gefahren, das Radwegenetz wurde ausgebaut, wenn auch mitunter nicht sehr überlegt und sinnvoll.
Ein beachtlicher Teil der Radfahrer ignoriert Verkehrszeichen und Ampeln und fährt teilweise mit recht hoher Geschwindigkeit unbeschwert auch auf den Gehsteigen. Würden auch nur wenige Autofahrer ähnlich ignorant und rücksichtslos fahren, käme es zu unvorstellbaren Gemetzeln auf Wiens Straßen. Nach wie vor respektiere ich rote Ampeln und fahre im Schrittempo neben anhaltenden Straßenbahnen, auch wenn mir dabei gelegentlich andere Radfahrer ans Hinterrad auffahren und ich dafür beschimpft werde wie neulich in Innsbruck.
Als ich in Wien – widerrechtlich, keine Frage – auf dem Gleiskörper der Straßenbahn auf der Unteren Augartenstraße Richtung Augartenbrücke fuhr, wurde ich von zwei jungen Verkehrspolizisten angehalten. Einer umklammerte mit beiden Händen den Lenker meines Fahrrads, der andere hielt sich im Hintergrund bereit, im Bedarfsfall einzuspringen. Ich kam mit einer Geldstrafe davon, nach einem Ausweis wurde ich nicht gefragt (den habe ich grundsätzlich nie bei mir, denn ich gehe davon aus, nicht in einem Polizeistaat zu leben).
Bei meinem letzten Besuch in Wien Ende April dieses Jahres bemerkte ich, daß der Gleiskörper auf der Unteren Augartenstraße nach wie vor eine von Radfahrern stark frequentierte Route ist, um die Augartenbrücke erreichen zu können. In Richtung des zweiten Bezirks wird die Untere Augartenstraße als Einbahn geführt; eine von der Einbahnregelung ausgenommene Spur für Radfahrer gibt es auf dieser eher schmalen Straße nicht.
Kurz nach dem Vorfall auf der Unteren Augartenstraße überquerte ich auf meinem Weg in die „Presse“-Redaktion (damals im zweiten und dritten Stock des Hotel Marriott am Parkring gelegen) vom Ringradweg kommend im Schrittempo auf dem Zebrastreifen die Ringstraße. Aus einem wartenden Polizeiauto wurde mir von einem jungen Polizisten (spiegelnde Sonnenbrille, hochgekrempelte Ärmel, den linken Arm lässig über das heruntergekurbelte Seitenfenster gelehnt) zugerufen:
„No, do fåhr ma oba net mit’m Radl übern Zebrastrafn!“
„Owa natirlich, Herr Inschpekta. I fåhr do täglich mit’m Radl, wäu i hackl do.“
Und weg war ich, seelenruhig über den Vorplatz vor dem Seiteneingang des Hotel Marriott in Richtung des Abstellkammerls für Räder an der Rückseite des Gebäudes radelnd. Die beiden Polizisten aus dem Auto konnten mir nur noch verduzt nachschauen; die Ampel hatte in der Zwischenzeit wieder auf Grün geschaltet, und hinter der Funkstreife warteten schon mehrere Autos.
In beiden Fällen waren die amtshandelnden Polizisten höchstens Anfang Dreißig und legten ein Verhalten und einen Umgangston an den Tag, die mich unter anderen Umständen (zum Beispiel als Gäste am Nebentisch im Kaffeehaus) dazu veranlassen würden, diese Herren nicht einmal zu ignorieren. Erinnert sich noch jemand an den von Christian Spatzek gespielten Polizisten-Sohn von Gitti Schimek im „Kaisermühlen-Blues“? Ich habe den Drehbuch-Autor Ernst Hinterberger immer für seinen präzisen Blick auf Land und Leute bewundert.
Während meiner gesamten Zeit als Alltagsradler in Wien habe ich kein einziges Mal gesehen, daß ein Verkehrspolizist wegen eines auf einem Radweg geparkten Autos oder bedrohlich weit auf die Radspur ragender Türen eines den Radweg als Ladezone mißbrauchenden Autofahrers interveniert hätte.
Wenn die Wiener Polizisten tatsächlich nichts Besseres zu tun haben als sich um Radfahrer zu kümmern, die in einer eher ruhigen Gegend wie der Venediger Au in der Leopoldstadt – widerrechtlich, keine Frage – eine auf Rot stehende Ampel überqueren und damit hauptsächlich sich selbst gefährden, kann man der Wiener Polizei und der ganzen Stadt nur gratulieren.
Ich schlage vor, derart unterbeschäftigte Beamte in Seminare zu schicken, in denen ihnen der Umgang mit jenen Menschen beigebracht wird, aus deren Steuern ihre Gehälter, Uniformen, seit dem letzten Redesign fatal an „Red Bull“ erinnernden Einsatzfahrzeuge und vielleicht auch ihre spiegelnden Sonnenbrillen finanziert werden.
Werner.
wird´s nicht fad herr klenk? sie schreiben selbst eine routineamtshandlung, die durch das verhalten ihrer kollegin ausgeufert ist. ihre kollegin, die nicht bereit ist, eigenes fehlverhalten einzugestehen, die sich präpotent verhält, indem sie ihre spiegevisitenkarten vorweist, anstatt ihren mitgeführten führerschein vorzuzeigen. ihre kollegin, die eine naivität vorspielt, die schon lachhaft ist: lustig der polizei zuempfehlen, man möge doch in ihrem büro anrufen, um ihre identität feststellen zu können, sie werde den betrag überweisen. ist das verhalten ihrer kollegen absicht oder wirklich grenzenlose naivität? was erwartet sich ihre kollegin, wenn sie sich weigert zur identitätsfeststellung mitzufahren? salutierende polizisten, die auf der stelle umdrehen und sagen, tut uns leid frau spiegeljournalistin für die unanehmlichkeiten, wir kapitulieren? glauben sie nicht auch, dass das trotzverhalten ihrer kollegin erst zur eskalation, zur anwendung von körperkraft geführt hat? wenn ich es nicht besser wüsste, dann würde ich sie herr klenk als äußerst naiv bezeichnen. die fehler sind hier sicher nicht bei der polizei zu suchen, sondern liegen im verhalten ihrer kollegin, in der uneinsichtigkeit und der präpotenz dieser frau. ja und ich gebe es zu, ich würde mich freuen, wenn die dame bei gericht eine kleine strafe ausfassen würde für ihr verhalten, dass jeglichen guten sitten widerspricht.
Ich war seit ungefähr meinem zehnten Lebensjahr beinahe täglich mit dem Fahrrad in Wien unterwegs, auch bei Schlechtwetter. Die Straßenverkehrsordnung wurde von mir – in meinem eigenen Interesse – peinlich genau eingehalten, von den Autofahrern weniger.
Zu dieser Zeit gab es noch kein großzügig ausgebautes Netz an Radwegen wie heute. Wenn meine Freunde und ich als Kinder mit unseren Fahrrädern in die Hauptallee wollten, mußten wir den vierspurigen Kreisverkehr am Praterstern befahren. Wir haben das alle ohne Unfälle überstanden – fast bin ich versucht zu sagen: eben weil es damals fast keine Radwege gab in Wien.
Irgendwann in den Achtziger-Jahren wurden die Vorteile des Radfahrens im städtischen Nahverkehr offenkundig. Wenn ich mich nicht irre sind über 70 Prozent der mit dem Auto in der Stadt zurückgelegten Wege kürzer als fünf Kilometer, in den meisten Autos sitzt nur eine Person. Die an sich erfreuliche Folge dieser Erkenntnis: in Wien wurde mehr mit dem Rad gefahren, das Radwegenetz wurde ausgebaut, wenn auch mitunter nicht sehr überlegt und sinnvoll.
Ein beachtlicher Teil der Radfahrer ignoriert Verkehrszeichen und Ampeln und fährt teilweise mit recht hoher Geschwindigkeit unbeschwert auf Gehsteigen. Würden auch nur wenige Autofahrer ähnlich ignorant und rücksichtslos fahren, käme es zu unvorstellbaren Gemetzeln auf Wiens Straßen. Nach wie vor respektiere ich rote Ampeln und fahre im Schrittempo neben anhaltenden Straßenbahnen, auch wenn mir dabei gelegentlich andere Radfahrer ans Hinterrad auffahren und ich dafür beschimpft werde wie neulich in Innsbruck.
Als ich in Wien – widerrechtlich, keine Frage – auf dem Gleiskörper der Straßenbahn auf der Unteren Augartenstraße Richtung Augartenbrücke fuhr, wurde ich von zwei behende aus einem Polizeiauto springenden jungen Verkehrspolizisten angehalten. Breitbeinig vor mir stehend umklammerte einer mit beiden Händen den Lenker meines Fahrrads, der Kollege hielt sich im Hintergrund bereit. Ich kam mit einer Geldstrafe davon, nach einem Ausweis wurde ich nicht gefragt (den habe ich grundsätzlich nie bei mir, denn ich gehe davon aus, nicht in einem Polizeistaat zu leben).
Bei meinem letzten Besuch in Wien Ende April dieses Jahres stellte ich fest, daß der Gleiskörper auf der Unteren Augartenstraße nach wie vor eine von Radfahrern gern genommene Abkürzung zur Augartenbrücke ist. In Richtung des zweiten Bezirks wird die Untere Augartenstraße als Einbahn geführt; eine von der Einbahnregelung ausgenommene Spur für Radfahrer gibt es auf dieser eher schmalen Straße nicht.
Kurz nach dem Vorfall auf der Unteren Augartenstraße überquerte ich auf meinem Weg in die „Presse“-Redaktion (damals im zweiten und dritten Stock des Hotels Marriott am Parkring gelegen) vom Ringradweg kommend im Schrittempo auf dem Zebrastreifen die Ringstraße. Aus einem vor der Ampel haltenden Polizeiauto wurde mir von einem jungen Polizisten (spiegelnde Sonnenbrille, hochgekrempelte Ärmel, den linken Arm lässig über das heruntergekurbelte Seitenfenster gelehnt) zugerufen:
„No, do fåhr ma oba net mit’m Radl übern Zebrastrafn!“
Meine Antwort: „Owa natirlich, Herr Inschpekta. I fåhr do täglich mit’m Radl, wäu i hackl do.“
Und weg war ich, seelenruhig über die Gartenbaupromenade vor dem Seiteneingang des Hotels Marriott in Richtung des Abstellkammerls für Räder an der Rückseite des Gebäudes radelnd. Die beiden Polizisten aus dem Auto konnten mir nur entgeistert nachschauen; die Ampel hatte in der Zwischenzeit wieder auf grün geschaltet, und hinter der Funkstreife warteten schon mehrere Autos.
In beiden Fällen waren die amtshandelnden Polizisten höchstens Anfang Dreißig und legten ein Verhalten und einen Umgangston an den Tag, die mich unter anderen Umständen (zum Beispiel als Gäste am Nebentisch im Kaffeehaus) dazu veranlassen würden, diese Herren nicht einmal zu ignorieren und in Zukunft dieses Kaffeehaus überhaupt zu meiden. (Erinnert sich noch jemand an den von Christian Spatzek gespielten Polizisten-Sohn von Gitti Schimek im „Kaisermühlen-Blues“? Ich habe den Drehbuch-Autor Ernst Hinterberger immer für seinen präzisen Blick auf Land und Leute bewundert.)
Während all der Jahrzehnte als Alltagsradler in Wien habe ich kein einziges Mal gesehen, daß ein Verkehrspolizist wegen eines auf einem Radweg geparkten Autos oder bedrohlich weit auf die Radspur ragender Türen eines den Radweg als Ladezone mißbrauchenden Autofahrers interveniert hätte.
Wenn die Wiener Polizisten tatsächlich nichts Anderes zu tun haben als sich um Radfahrer zu kümmern, die in einer eher ruhigen Gegend wie der Venediger Au – widerrechtlich, keine Frage, aber durchaus mit dem Hausverstand vereinbar – eine auf rot stehende Ampel überqueren und damit hauptsächlich sich selbst gefährden, kann man der Wiener Polizei und der ganzen Stadt nur gratulieren.
Und sich gleich danach schämen.
Einen Menschen wegen eines derart lächerlichen „Vergehens“ das Knie ins Kreuz zu drücken, in Handschellen auf die Wache abzuführen und nach zwei Stunden mit der Anmerkung „Sie gehören in die Psychiatrie“ wieder zu entlassen, ist nicht mehr peinlich, sondern ein Skandal.
Ich schlage vor, solche Beamte in Seminare zu schicken, in denen ihnen der Umgang mit jenen Menschen beigebracht wird, aus deren Steuern ihre Gehälter, ihre Uniformen, ihre seit dem letzten Polizei-Redesign fatal an „Red Bull“ gemahnenden Autos und wohl auch ihre spiegelnden Sonnenbrillen finanziert werden.