Der mit der Fliege
Wolfgang Schüssels Volkspartei führte Österreich in die Europäische Union – und dann doch noch in die provinzielle Isolation. (zum Abschied Wolfgang Schüssels für das Album des Standard)
Wenn man Deutsche Politikexperten und Journalisten dazu zwingt, über die Ära Wolfgang Schüssel nachzudenken, dann dauert es einige Zeit, ehe man nach dem Schulterzucken auch eine Antwort bekommt. „Das ist doch der mit der Fliege?“, sagt ein Kollege. „Das ist der mit dem Haider!“, ergänzt ein Zweiter. „Nicht böse sein, entschuldigt sich ein Dritter, „aber wir interessieren uns nicht für kleinere Länder - Ausnahme Israel.“
Was hier in Deutschland also übrig blieb von Schüssel? Ja, „diese Sache mit Haider“. Aber nicht nur. Ein führender Wirtschaftsjournalist meint bewundernd, dass Österreich unter Schüssel „wirtschaftsfreundlicher“ geworden sei. Im Vergleich zu Deutschland sei die Steuerlast niedrig, die Arbeitslosenquote paradiesisch, die Gesprächsebene zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern intakt. Es gäbe keine gewaltbereiten Rütlischulen, keine No-Go-Areas, keine daniederliegenden Industriezonen, keine Neuköllner Ghettos, keine marodierenden Neonazis, keine zerfallenden Städte. Auch nach einer „Unterschicht“ müsse man lange suchen. Österreich, sagt der Wirtschaftsjournalist, „war einmal das Land, in dem deutsche Touristen mit den Fingern nach österreichischen Kellnern schnippten. Heute hingegen waschen Ossis in den Alpen das Geschirr ab“. Wer diese paradiesischen Zuständen ermöglicht habe? Der Journalist sagt: „Das war doch auch Herr Schüssel, oder?“
Nun könnte man Vieles entgegnen. Etwa, dass sich Österreich, anders als Deutschland, - nicht mit einem ex-kommunistischen Land verschmolzen hat. Und dass der Staatshaushalt vor allem mit Steuererhöhungen und dem Abverkauf der Staatsindustrie in Ordnung gebracht wurde. Und dass die Zustände auch schon vor Schüssels Ära ausgezeichnet waren.
Doch in einem Punkt müsste man dem Wirtschaftsmann recht geben: es war vor allem auch die ÖVP und ihr damaliger Wirtschaftsminister und späterer Außenminister Wolfgang Schüssel, die in den Neunziger Jahren einen wichtigen Grundstein für den heutigen Boom legten: Anders als die Linke hatten die Konservativen die historischen Chancen der Europäischen Integration erkannt.
Kaum ein westeuropäisches Land hat so geschickt von Grenzöffnung und Erweiterung profitiert, wie Österreich. Es sind österreichische Banken, Versicherungen, Baufirmen und vor allem auch die Tourismusindustrie und mittelständische Unternehmen, die dank der EU Gewinne scheffeln – und auch mehr Steuern ins Land spülen. Wäre Wolfgang Schüssel dem Rat der Grünen (etwa dem ehemaligen vehementen EU-Gegner und heutigen EU-Abgeordneten Johannes Voggenhuber) oder den starren Gewerkschaften gefolgt, das Land stünde heute anders da – vermutlich ärmer und weniger wettbewerbsfähig. Wien wäre nicht im Zentrum, sondern am Rande Europas.
Wolfgang Schüssel könnte heute (so wie Erhard Busek oder Alois Mock) als weiser, vielleicht verkannter Politiker eines kleinen Staates dastehen – und vielleicht eine europäische Karriere genießen. Doch das ist ihm dank seiner Liaison mit Haiders Truppe wohl nicht so schnell vergönnt. Denn es ist auch die Hinterlassenschaft von Schüssels ÖVP, dass die Republik nun nicht nur als Wirtschaftswunderland, sondern mehr denn ja als Operettenstaat dasteht, indem die Grenzen des politischen Anstands straflos überschritten werden dürfen. Es ist ein Land, das sich noch immer und immer wieder auf eine Art und Weise in seiner Vergangenheit verfängt, die (zumindest auf bundespolitischer Ebene) in Deutschland undenkbar wäre.
Was den wirtschaftlichen Eliten gelang – die alten Kontakte aus k & k Zeiten wiederzubeleben – das wurde von Schüssels Regierung auf politischer Ebene zur selben Zeit zunichte gemacht. Kaum ein osteuropäischer Nachbar, der von Österreich nicht lautstark und sinnlos beleidigt wurde. Unvergessen das „Volksbegehren“ gegen Temelin und die Kärntner Volksbefragungen darüber, ob man nun höchstrichterlichen Erkenntnissen folgen und slowenische Ortstafeln aufstellen soll.
Was also bleibt von Wolfgang Schüssel? Statt „roter Gfrieser“ brachte seine Ära solche Lichtgestalten wie Gaugg, Haupt, Sickl, Grasser, Strasser und Gehrer an die Futtertröge der Macht. Er hat damit nicht nur das christlich-bürgerliche „Caritas-Lager“ seiner Partei verraten, sondern auch die von ihm einst belächelte „Internet-Generation“: eine durch Interrail und Erasmus-Stipendium sozialisierte junge Bildungselite, die in der auf Schüsselhaider fixierten Linken keine Heimat finden kann.
Heute versucht die ÖVP diese Leute mit moderner auftretenden Vertretern zurück zu gewinnen – und die Partei blickt dabei – siehe Kdolsky & Pröll – auch auf Merkels Union, die in linken Kernthemen (Familie, Migration, Kinderbetreuung) wildert und verzopfte „Werte“ aufgibt. Doch der Ruf der ÖVP ist bei dieser Generation auf lange Zeit beschädigt. Sie übersieht so schnell nicht, dass Österreich dank Schüssel im Ausland zwar als ein wirtschaftlich gesundes, aber politisch erstaunlich verludertes Land gesehen wird. Auch das ist Schüssels Erbe.
Wolfgang Schüssels Volkspartei führte Österreich in die Europäische Union – und dann doch noch in die provinzielle Isolation. (zum Abschied Wolfgang Schüssels für das Album des Standard)
Wenn man Deutsche Politikexperten und Journalisten dazu zwingt, über die Ära Wolfgang Schüssel nachzudenken, dann dauert es einige Zeit, ehe man nach dem Schulterzucken auch eine Antwort bekommt. „Das ist doch der mit der Fliege?“, sagt ein Kollege. „Das ist der mit dem Haider!“, ergänzt ein Zweiter. „Nicht böse sein, entschuldigt sich ein Dritter, „aber wir interessieren uns nicht für kleinere Länder - Ausnahme Israel.“
Was hier in Deutschland also übrig blieb von Schüssel? Ja, „diese Sache mit Haider“. Aber nicht nur. Ein führender Wirtschaftsjournalist meint bewundernd, dass Österreich unter Schüssel „wirtschaftsfreundlicher“ geworden sei. Im Vergleich zu Deutschland sei die Steuerlast niedrig, die Arbeitslosenquote paradiesisch, die Gesprächsebene zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern intakt. Es gäbe keine gewaltbereiten Rütlischulen, keine No-Go-Areas, keine daniederliegenden Industriezonen, keine Neuköllner Ghettos, keine marodierenden Neonazis, keine zerfallenden Städte. Auch nach einer „Unterschicht“ müsse man lange suchen. Österreich, sagt der Wirtschaftsjournalist, „war einmal das Land, in dem deutsche Touristen mit den Fingern nach österreichischen Kellnern schnippten. Heute hingegen waschen Ossis in den Alpen das Geschirr ab“. Wer diese paradiesischen Zuständen ermöglicht habe? Der Journalist sagt: „Das war doch auch Herr Schüssel, oder?“
Nun könnte man Vieles entgegnen. Etwa, dass sich Österreich, anders als Deutschland, - nicht mit einem ex-kommunistischen Land verschmolzen hat. Und dass der Staatshaushalt vor allem mit Steuererhöhungen und dem Abverkauf der Staatsindustrie in Ordnung gebracht wurde. Und dass die Zustände auch schon vor Schüssels Ära ausgezeichnet waren.
Doch in einem Punkt müsste man dem Wirtschaftsmann recht geben: es war vor allem auch die ÖVP und ihr damaliger Wirtschaftsminister und späterer Außenminister Wolfgang Schüssel, die in den Neunziger Jahren einen wichtigen Grundstein für den heutigen Boom legten: Anders als die Linke hatten die Konservativen die historischen Chancen der Europäischen Integration erkannt.
Kaum ein westeuropäisches Land hat so geschickt von Grenzöffnung und Erweiterung profitiert, wie Österreich. Es sind österreichische Banken, Versicherungen, Baufirmen und vor allem auch die Tourismusindustrie und mittelständische Unternehmen, die dank der EU Gewinne scheffeln – und auch mehr Steuern ins Land spülen. Wäre Wolfgang Schüssel dem Rat der Grünen (etwa dem ehemaligen vehementen EU-Gegner und heutigen EU-Abgeordneten Johannes Voggenhuber) oder den starren Gewerkschaften gefolgt, das Land stünde heute anders da – vermutlich ärmer und weniger wettbewerbsfähig. Wien wäre nicht im Zentrum, sondern am Rande Europas.
Wolfgang Schüssel könnte heute (so wie Erhard Busek oder Alois Mock) als weiser, vielleicht verkannter Politiker eines kleinen Staates dastehen – und vielleicht eine europäische Karriere genießen. Doch das ist ihm dank seiner Liaison mit Haiders Truppe wohl nicht so schnell vergönnt. Denn es ist auch die Hinterlassenschaft von Schüssels ÖVP, dass die Republik nun nicht nur als Wirtschaftswunderland, sondern mehr denn ja als Operettenstaat dasteht, indem die Grenzen des politischen Anstands straflos überschritten werden dürfen. Es ist ein Land, das sich noch immer und immer wieder auf eine Art und Weise in seiner Vergangenheit verfängt, die (zumindest auf bundespolitischer Ebene) in Deutschland undenkbar wäre.
Was den wirtschaftlichen Eliten gelang – die alten Kontakte aus k & k Zeiten wiederzubeleben – das wurde von Schüssels Regierung auf politischer Ebene zur selben Zeit zunichte gemacht. Kaum ein osteuropäischer Nachbar, der von Österreich nicht lautstark und sinnlos beleidigt wurde. Unvergessen das „Volksbegehren“ gegen Temelin und die Kärntner Volksbefragungen darüber, ob man nun höchstrichterlichen Erkenntnissen folgen und slowenische Ortstafeln aufstellen soll.
Was also bleibt von Wolfgang Schüssel? Statt „roter Gfrieser“ brachte seine Ära solche Lichtgestalten wie Gaugg, Haupt, Sickl, Grasser, Strasser und Gehrer an die Futtertröge der Macht. Er hat damit nicht nur das christlich-bürgerliche „Caritas-Lager“ seiner Partei verraten, sondern auch die von ihm einst belächelte „Internet-Generation“: eine durch Interrail und Erasmus-Stipendium sozialisierte junge Bildungselite, die in der auf Schüsselhaider fixierten Linken keine Heimat finden kann.
Heute versucht die ÖVP diese Leute mit moderner auftretenden Vertretern zurück zu gewinnen – und die Partei blickt dabei – siehe Kdolsky & Pröll – auch auf Merkels Union, die in linken Kernthemen (Familie, Migration, Kinderbetreuung) wildert und verzopfte „Werte“ aufgibt. Doch der Ruf der ÖVP ist bei dieser Generation auf lange Zeit beschädigt. Sie übersieht so schnell nicht, dass Österreich dank Schüssel im Ausland zwar als ein wirtschaftlich gesundes, aber politisch erstaunlich verludertes Land gesehen wird. Auch das ist Schüssels Erbe.
Kommentare
am rande: ich denke, dass es doch einige leute gibt, die mock nicht als weisen politiker in erinnerung behalten werden, sondern als jemanden, der den zerfall ex-jugoslawiens zu beschleunigen suchte, damit ungewollt vielleicht sogar zur eskalation dieses vorgangs beitrug.
heinrich matzneller • 26.04.07 17:12