02. Feb 2007
Chavez außer Kontrolle
Als Hugo Chavez neulich in Wien zu Besuch war, da bejubelten ihn auch die moderate Linke der Stadt, obwohl er doch nur Platiduden von sich gab. Auch der anständige Sozialdemokrat braucht ja seine Helden. Nun hebelt Chavez, so wie er es ankündigte, in Venezuela die Rechte des Parlaments aus und will mit Dekret regieren. Man kann ahnen, wie es endet, wenn einer unkontrolliert durchregieren will.
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Ich bin zwar auch nicht glücklich über die Vollmachten, die Chavez erhalten hat, aber deshalb muss man es nicht übertreiben, und ihn als “außer Kontrolle” bezeichnen. Dies gilt besonders, da die praktische Wirkung gering sein wird: Im Parlament hat Chavez wegen des Wahlboykotts der Opposition sowieso die Mehrheit. Die Gesetzgebung wird durch die Vollmachten also wohl nicht inhaltlich anders, sondern für Chavez einfacher, aber auch weniger transparent.
Chavez’ starke Förderung der Basisdemokratie ist für mich ein gutes Indiz, dass er nicht der autokratische Diktator ist, als der er gerne hingestellt wird.
Dieser Kommentar in der taz bringt es recht gut auf den Punkt:
http://www.taz.de/pt/2007/01/16/a0157.1/text