Können Sie sich noch an diese Mitschüler erinnern, die keiner mochte. Weil alles, was sie getan haben so peinlich war. Manche ändern sich nie. Hier rappt zum Beispiel H.C. Strache. Nicht einmal der kann noch ein ordentläches teutsches Volkslied!

Murat Kurnaz kehrt aus Guantánamo zurück. Sein Fall zeigt die Schattenseiten des Anti-Terrorkampfes (für die ZEIT)

Mehr als viereinhalb Jahre hat Rabyie Kurnaz auf diesen Anruf gewartet. Sie hatte das Zimmer ihres Sohnes kaum verändert, manchmal roch sie sogar an seinem Trainingsanzug.Vergangene Woche kam endlich die Nachricht aus Guantanamo: Murat Kurnaz wird seinen Käfig im US-Internierungslager verlassen und darf zurück in seine Heimat Bremen. Kurnaz Anwalt Bernhard Docke hofft, dass sein Mandant noch Dienstag nacht freigelassen und dann nach Deutschland ausgeflogen wird. Ein diplomatischer Erfolg auch für Angela Merkel, die diesem Fall endlich den notwendigen Druck erzeugte.
Die Meldung von Kurnaz Freilassung platzt in die Aufregung um die Verhaftung des mutmasslichen Kofferbombers- und sie erinnert, wie wichtig gerade in Terror-Zeiten die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien ist. Eine Mischung aus Hysterie, Vorurteilen, mangelnder richterlicher Kontrolle und diplomatischer Rückratlosigkeit hat einem – offenbar unschuldigen – jungen Menschen vier Jahre seiner
Freiheit gekostet. Kurnaz, so viel scheint nun festzustehen, geriet nur deshalb in die Mühlen der Weltpolitik, weil er zur falschen Zeit mit dem falschen Aussehen am falschen Platz war.
Der damals 19jaehrige Schiffbaulehrling wurde nach dem Elften September in einer arabischen Moschee in Bremen zum fundamentalistischen Muslim. Er forderte sogar seine blondgefaerbte Mutter auf, ein Kopftuch zu tragen. Murat Kurnaz reiste im Herbst 2001 nach Pakistan, um dort die Missionsbewegung der Tabliqus zu besuchen – eine eher harmlose islamische Schule. Im pakistanischen Bus wurde er
jedoch von Sicherheitskraeften verhaftet. Sie hielten den Ausländer mit dem roten Bart nicht für einen harmlosen Muslim, sondern fuer einen potentiellen Taliban-Unterstuetzer und übergaben ihn gegen Kopfgeld an die USA. Die sperrten ihn zunächst ein paar Wochen in einen afghanischen Knast und dann weitere viereinhalb Jahre ins Internierungslager auf der kubanischen Halbinsel. Dort wurden Häftlinge mit Kältefolter und Lärmterror “auf Verhöre vorbereitet”. Kurnaz selbst lebte in einem Käfig, klagte ueber Hitze und schlechtes Essen. Bei Verhören wurde er am Boden angekettet.
Offiziell versprach das deutsche Aussenamt Mutter Kurnaz zwar alle Hilfe. Doch der grüne Aussenminister Joschka Fischer bedauerte auch, seine Beamten hätten keinen Zugang zu ihrem Sohn, da die Amerikaner diesen verweigern.In Wahrheit erschienen Deutsche BND-Beamte in Guantanamo, um Kurnaz zu verhören und Informationen mit den US-Behörden auszutauschen. In ihren geheimen Dossiers berichteten sie, Kurnaz könne nichts nachgewiesen werden. Es gebe keine Verbindungen zu Terroristen, ja nicht einmal Indizien, die den “Bremer Taliban”, wie Kurnaz von Boulevardmedien vorverurteilend genannt wird, belasten. Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt später auch ein US-amerikanisches Gericht.Die USA bieten Deutschland bereits 2002 an, Kurnaz freizulassen.
Nun beginnt ein deutsche Doppelspiel: Sowohl das Innenministerium als auch der heutige BND-Chef Ernst Uhrlau sprechen sich in vertraulichen Sitzungen dagegen aus, den Türken nach Deutschland einreisen zu lassen. Doch offiziell signalisiert das Aussenamt unter Joschka Fischer der Mutter , die Diplomaten wuerden alles Erdenkliche für ihren Sohn unternehmen, um ihn aus der “rechtlosen Zone” zu befreien. In vertraulichen Gesprächen mit dem Anwalt der Familie, Bernhard Docke, verraten Spitzenbeamte aber auch, man werde die transatlantischen Beziehungen wegen dieses Falles nicht noch weiter belasten. Kurnaz schien offnungslos verloren. Die Bremer Behoerden belegten ihn sogar mit einem Einreiseverbot – mit der absurden Begründung, dass er sein Visum von Guantanamo aus nicht verlaengert hatte.
Nun also doch die Freilassung nach Intervention von Angela Merkel: Anwalt Docke sagt , es sei die
Entschlossenheit der neuen Regierung, aber auch der – nach einer Selbstmordserie von Häftlingen in Guantanamo erhöhte – internationale Druck auf die USA gewesen , der letztlich den Weg in die Freiheit ebnete.
Ob die Deutschen von Kurnaz überrascht sein werden? Anwalt Docke weiss es nicht. Er hat seinen Mandanten – auch das bezeichnend – in viereinhalb Jahren nicht einmal besuchen können. Kurnaz wird vermutlich – gemeinsam mit Vertretern amnesty internationals – in den kommenden Tagen
in Berlin kurz vor die Presse treten. Vielleicht werden manche von seinem langen Bart überrascht sein. Er liess ihn sich während seiner Zeit in Guantanamo stehen. Und vermutlich wird es manche auch verstören, wenn er auf die Frage, ob er dem westlichen Rechtstaat und seinen Werten noch traue, mit einem knappen “Nein!” antwortet.

Alexander Wrabetz ist also ORF-General. Lindners Fall zeigt: Man kann es auch zu weit treiben, mit der Macht. Arm in Arm mit Politikern auf Bälle gehen. Bei ÖVP Veranstaltungen nicht distanziert auf der Pressetribüne, sondern in Mitten der Mächtigen sitzen. Die ZiB zum provinziellen Österreich-Bild machen. Kritische Redakteure beschimpfen und bedrohen: Das geht zu weit – auch in Österreich. Lindner & Mück haben nun die Rechnung präsentiert bekommen, dass sie keine Wachhunde der Demokratie, sondern Leibwächter der Mächtigen waren. Ein schöner Tag in diesem Land. Vielleicht kommen da noch ein paar Überraschungen auf uns zu.

Bald wird gewählt. Vielleicht neigen sich sechs Jahre schwarzorangeblau zu Ende. Ehe dies geschieht, wollen wir hier ein kleines Experiment wagen. Die Welt da draußen möge in ein paar lexikalischen Zeilen hierher posten, was diese Regierung für das Land bedeutet hat. Los gehts!

Ganz gute weiterführende Notizen zu dem Begriff liefern die Kühlschranknotizen

“Was eigentlich”, schreibt mein Kollege Jochen Bittner in seinem Blog, “unterscheidet al-Qaida von den klassischen internationalistischen Protestbewegungen der Linken? Mir scheint, nicht viel.” Bittner weiter: “Was also, frage ich einmal ganz experimentell, ist al-Qaida eigentlich anderes als eine bombende, muslimische attac-Bewegung?”
Hat sich da, ganz experimentell, wer verrannt? Nein, nicht jede internationalistische Protestbewegung ist zunächst mal “links”. Da wäre noch die heilige Kirche, die auch lange Zeit an Gott und sein himmliches Recht glaubte in deren Namen gemordet wurde – und mancherorts (Nordirland, Nigeria) noch immer wird. Und wenn George W. Bush von “islamischen Faschisten” spricht, dann meint er damit wohl auch nicht eine Gruppe von linken Weltverbesserern, sondern fanatische, totalitäre Fundis, denen es eben nicht um soziale Gerechtigkeit, sondern um möglichst viele Jungfrauen im Himmel geht, die sie wegen diesseitiger Bigotterie auf Erden nicht haben dürfen.
Nein, attac hat – abgesehen davon dass es keine Hochhäuser sprengt – völlig andere Ziele: Es ist eine Lobby, eine Pressure-Group, keine Glaubensgemeinschaft. Attac sehnt sich nicht nach dem Jenseits, sondern – sehr oft zu Recht – nach faireren, globalen Wirtschaftsgesetzen. Die Leute, die dort Gesetze kritisieren, demonstrieren und publizieren, glauben nicht, dass Gott diese Gerechtigkeit herstellen wird, sondern weltliche Politiker in irdischen Parlamenten. Sie treten – zugegeben manchmal in unangenehm besserwisserischen Ton – für soziale Grundrechte ein, sie glauben, dass letztlich alle Menschen (und nicht nur die Muslime) gleich an Würde sind.
Attac nimmt – global organisiert – also sehr effektiv an einem friedlichen politischen Diskurs Teil. Es ist eine gut vernetzte Pressuregroup, vergleichbar mit Amnesty, Greenpeace. Das mag manch einem, der zwar sonst gern Globalisierung und Flexibilisierung beschwört, nicht ganz so recht gefallen. Aber nicht jeder, der ein Che Guevara T-Shirt trägt, ist gleich ein Fall für den Verfassungsschutz.

Der Fernsehkommandant Mück und der Polizeige­neral Horngacher: Diese beiden Nestroy-Figuren haben mehr miteinander zu tun, als man denken möchte. Sie beide sind/waren zunächst Liebkinder der ÖVP. Der eine, weil er die “roten Gfrieser” (c Andreas Khol) im ORF einschüchterte und sogar abfällig über deren körperliche Eigenschaften herzog. Der andere, selbst ein Roter, weil er die schwarze Polizeireform mit der dafür notwendigen Brutalität umsetzte und schließlich selbst mit der Krone auf Dealerjagd ging. Werner Mück und Roland Horngacher, deren Schicksal sich dieser Tage entscheidet, repräsentieren einen überkommenen Typus in den Chefetagen. Sie verwechselen Autorität mit autoritärem Führungsstil, sie glauben, dass man demokratischen Institutionen am besten dient, indem man Kritiker ausschaltet. Sie konnten brüllen, beleidigen und intrigant sein. Und sie wurden zu selbstsicher in ihrer Allmacht. Es gibt nämlich auch eine andere Seite in diesem Österreich. Mutige Kontrollore, Journalisten und Staatsanwälte, die nicht länger vorauseilend abducken vor der Obrigkeit – sondern dieses Österreich der Männerwitze, der Interventionen, der »Polizeisportvereine« und der »Geschenkgutscheine« bloßstellen. Vielleicht wird dieses Land ja doch noch irgendwann modern. (für DIE ZEIT)

Was ich an Grasser, Horngacher & Co. nicht verstehen kann: wieso lassen sich österreichische Würdenträger immer mit Peanuts – diesmal ein paar Reisegutscheine – beschenken? Warum sind sie selbst beim Nehmen kleinlich?

AP hat – so wie der Stern - die Geschichte von “Green Helmet”, dem angeblichen Hisbollah-Presseoffizier recherchiert. An den Vorwürfen, er sei ein Terrorist, ist – so scheint es – nicht viel dran. Aber vielleicht hat AP sich ja von den Terroristen kaufen lassen. Die konservativen und selbstgerechten Blogger werden sich von ihren Verschwörungstheorien natürlich nicht abbringen lassen – so wie die Islamisten nun behaupten werden, die vereitelten Londoner Anschläge seien Erfindungen der Amerikaner, um vom Libanonkrieg abzulenken. Es erinnert auch an die Verschwörungstheorien nach dem Anschlag vom Elften September, an dem ja auch “die Juden” selbst schuld gewesen sein sollen.
Es ist ein Drama, wie sich die Blogosphäre dieser Tage in Verschwörungstheorien ergeht und wie die oft beschworene “kollektive Intelligenz” versagt. Halbwahrheiten und Vermutungen werden zusammengefügt, bis sich ein plausibles Bild ergibt. Dann verlinken sich die Verschwörungstheoretiker und verweisen aufeinander, bilden ihr störungsfreies Zitierkartell und glauben, dass dadurch die Gerüchte zu Fakten werden.
Wer aber re-checks anstellt, wer recherchiert – etwa “Green Helmet” befragt – der gilt ihnen als Lügner, als Terroristenversteher. Sie kennen ja alle schon vorher die Wahrheit – und stellen sie nicht in Frage.
Da lobe ich mir den guten alten, klasischen Journalismus – der natürlich nicht fehlerfrei ist.
Da treffen die Blogger ja, wie alle Verschwörungstheoretiker, einen wahren, wunden Punkt. Pressefotografen stehen in unfassbarem Konkurrenzkampf. Und sie tun, wenn sie im Stress sind, was sie in Kriegs- oder Katastrophenzeiten immer tun: Sie halten ihre Kameras ungeniert auf intime Szenen, auf tote Kinder, Leidende und Traumatisierte. Und viele nutzen diese Kameras, um der Welt ihr Leid zu klagen. Ja, es mischen sich da auch Schwindler darunter und Terroristen, die als Opfer posieren, um ihre Agenda zu betreiben. Und ja, es gibt Fotografen, die den Rauch über Beirut etwas dicker gepixelt und Bomben dazugefälscht haben. Dafür gehören sie gefeuert, weil sie damit eine ganze Branche in Verruf bringen. Doch die schnellen Konsequenzen die reuters nach dem Fehler gezogen hat (Entschuldigung und Bildrücknahme), die vermisse ich bei vielen selbstgerechten Bloggern, die täglich ungeprüften Müll als Tatsachen in die Welt senden.
In Wahrheit lenkt diese Debatte ja von der wirklich wichtigen Front ab: Dieser Krieg trifft und radikalisiert vor allem auch die libanesische Zivilbevölkerung, die nicht einmal mehr leiden darf, ohne für Terroristen gehalten zu werden. Aber was ist das schon im Vergleich zu gefälschtem Rauch?

Weihnachtsgeschenke an die Polizei seien “durchaus üblich”, sagt der Anwalt des suspendierten Polizeigenerals Roland Horngacher, laut Standard. Das stimmt – und die immer mutiger werdenden Korruptionsermittler kämpfen schon seit langem gegen dieses “Anfüttern” an, wurden aber ausgelacht. Hier mein Text dazu. Jetzt offenbar nicht mehr.
Horngacher wird dennoch nicht verurteilt werden. Die Sache ist verjährt – und der Vorwurf des Geheimnisverrates ist nicht beweisbar, weil der Journalist, der Horngacher in informellen Gesprächen belastete, sich nun aufs Redaktionsgeheimnis beruft und sich der Aussage entschlagen hat.