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15. Jun 2006

Digitale Gegenmacht


Wie eine kleine, global vernetzte Gruppe von Menschenrechtsaktivisten den Kampf gegen CIA-Geistergefängnisse und die Zustände in Guantánamo aufnimmt.

Sie heißen Geistergefangene ¬ und sie leben seit Jahren im rechtlichen Niemandsland. Manchmal tauchen Fotos dieser Vogelfreien auf. Dann sieht man sie mit verbundenen Augen oder Säcken auf dem Kopf. Man weiß mittlerweile aus Verhören mit FBI-Beamten, dass sie oft tagelang in unterkühlten oder stark überheizten Zellen leben müssen, dass sie sich vor Wahnsinn die Haare ausreißen, oder von Verhörbeamten nächtelang mit Rap beschallt oder von Hunden angebellt werden. Nur ganz selten tauchen diese „Ghost Detainees“ im wirklichen Leben wieder auf. Und dann erzählen sie, wie es ist, wenn man von der Wucht der Weltpolitik getroffen wird, weil man für einen Terrosisten gehalten wurde.
Khalid El Masri zum Beispiel. Der deutsche Automechaniker stand eines Tages mit langen, verfilzten Haaren im kleinen Vorzimmer seines Anwaltes im bayrischen Städtchen Ulm und sagte: „Ich wurde vom CIA entführt, nach Afghanistan verschleppt, dort gefoltert und nach Monaten in einem albanischen Wald wieder ausgesetzt.“
Verschwunden hingegen blieb Muhammad Al Zery aus Schweden. Vermummte US-Beamte schliffen den Ägypter am Stockholmer Flughafen auf die Toilette, zogen ihn dort nackt aus, packten ihn zuerst in Windelhosen und dann in einen orangen Overall. „Es machte nur schwipp und schwupp und schon war er weg“, gaben Stockholmer Polizisten, die all das untätig beobachtet hatten, später beeindruckt vor dem schwedischen Ombudsmann Mats Melin zu Protokoll.
Ein Geistergefangener ist wohl auch Abu Omar: Der ägyptische Imam wurde das letzte Mal in Mailand gesehen. In der Via Guerzoni zerrten Unbekannte den Islamisten am helllichten Tag in einen Lieferwagen– um ihn schließlich über die deutsche US-Militärbasis Ramstein nach Ägypten auszufliegen.
El Masri, Al Zeri, Abu Omar: Es sind sie nur drei von ein paar hundert „Geistergefangenen“, die in den letzten Jahren von Spezialtrupps der CIA auch auf europäischem Boden gefasst und dann


an unbekannte Orte verschleppt wurden. „Outsourcing Torture“ nennt das Magazin New Yorker diese Praktik. Vor ein paar Jahren noch hätte man die Berichte über solche Verschleppungen wohl noch als verrückte Verschwörungstheorien abgetan. Heute ermitteln Staatsanwälte gegen CIA-Agenten und der Europarat setzte den Sonderermittler Dick Marty ein, der nun Europas Regierungen zu Untersuchungen treibt. Was lange im Geheimen prakiziert und akzeptiert wurde, so scheint es, füllt nun endlich die Titelblätter der Zeitungen und die Plenarsäle der europäischen Parlamente.
Das ist auch das Verdienst von Menschenrechtsaktivisten, die in den letzten Jahren mit völlig neuen Methoden an den Toren dieser geheimen „Black Holes“ hämmerten. Es waren nicht nur die großen globalen Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch, American Civil Rights Union und Amnesty, die die Tore der Geistergefängnisse ein wenig öffnen konnten. Auch eine kleine, aber überaus aktive Gruppe kleinerer Menschenrechtsbüros sammelte Beweis um Beweis – und bringt dabei Erstaunliches an die Öffentlichkeit. Kürzlich versammelten sie sich – auf Einladung Amnesty Internationals – auf einer Konferenz in London und boten Einblick in eine völlig neue Form des politischen Engagements. Bernhard Docke, ein Bremer Anwalt, fasst die neue Welt so zusammen: „Ich musste alles vergessen, was ich über den Rechtsstaat und die Menschenrechte gelernt habe. Ich musste neue Strategien entwickeln und weltweit Kontakte knüpfen, um weiter zu kommen.“ Docke vertritt Rabyie Kurnaz, eine Bremer Gastarbeiterin. Deren Sohn Kurnaz wurde in Pakistan verhaftet – und lebt seither in Guantánamo, ohne Anklage, ohne familiären Besuch, ohne unabhängigen Richter. „In einem rechtlichen, schwarzen Loch. Für ihn gelten keine Rechte mehr“, wie Docke sagt
Wie kommen diese Gefangenen zu ihren Rechten? Wieso hat es so lange gedauert, bis sich auch die großen Medienanstalten für ihre Schicksale interessierten? Und mit welchen Methoden müssen Menschenrechtsaktivisten heute arbeiten, um gehört zu werden?
Man könnte etwa Adnan Siddiqui fragen. Der muslimische Arzt aus London versuchte die letzten Jahre, den „Geisterhäftlingen“ ihre Gesichter zurückzugeben – im Internet. Nicht weil er sie pauschal für unschuldig hält, sondern weil er der Meinung ist, dass auch die schlimmsten Verdächtigen in den Genuss westlicher Grundwerte kommen sollten: faires Verfahren, eine öffentlich vorgetragene Anklage, das Recht auf angemessene Verteidigung und auf körperliche Unversehrtheit
Adnan Siddiquis beteuert, kein Islamist zu sein. Doch als er in London einen misshandelten Terrorverdächtigen untersuchte, erwachte in ihm das Engagement. Mit Fanatikern will er nichts zu tun haben, sagt er. Seine einzige Waffe: das Internet, das Völkerrecht und vor allem US-amerikanischen Bürgerrechte, die es ihm ermöglichen, in Gerichtsakten und Geheimdienstprotokolle Einsicht zu nehmen. Da solche Dokumente in Amerika elektronisch zugestellt werden, können sie ohne großen Aufwand per Mausklick um die ganze Welt gemailt, oder zum Download auf Websites gestellt werden.
Auf Cageprisoners.com - einer Art Online-Selbsthilfegruppe – sammelt Adnan Siddiqui seit Jahren solche Akten, Fotos, Lebensgeschichten und Briefe der „Ghost Detainees“. Man kann dort nun die Porträts von Gefangenen sehen, ihre Briefe lesen oder in Post surfen, die Kinder an ihre verschleppten Väter in Guantánamo schrieben (und die von US-Militärs zensiert wurden). Es gibt Links zu tausenden Seiten kafkaesk klingender Verhörprotokolle mit Terrorverdächtigen. Das Pentagon musste die Akten aus Guantánamo kürzlich nach einer erfolgreichen Klage einer Menschenrechtsorganisation ins Internet stellen.
„Das Internet ermöglicht uns ohne großen finanziellen Aufwand, dem Verschwindenlassen von Terrorverdächtigen entgegenzutreten“, sagt Siddiqui. In den Siebzigern, als vor allem in Lateinamerika Menschen verschwanden, seien die weltweite Vernetzung und der Informationsaustausch von Menschenrechtsakivisten viel schwieriger gewesen. Das Netz aber habe die Menschenrechtsarbeit schlicht „revolutioniert“.
Cageprisoners dokumentiert nicht nur die Fälle der Verschwundenen aus aller Welt, die Organisation kümmert sich vor allem um jene Familien, die seit Jahren auf ein Lebenszeichen ihrer verschleppten Väter warten, die irgendwo in Pakistan oder Afghanistan in den Wirren des Krieges verhaftet und in geheime Gefängnisse überstellt wurden. Sie wollen endlich wissen, ob ihre Väter und Ehemänner tatsächlich Terroristen sind, wie das von US-Behörden unterstellt wird – oder ob sie nur verhaftet wurden, weil pakistanische oder afghanische Behörden wieder einmal amerikanisches Kopfgeld kassieren wollten. In einem eigenen Forum können sich Hinterbliebene über solche Fragen austauschen, Briefe veröffentlichen oder einfach nur Artikel zum Thema aus aller Welt lesen.
Websites wie cageprisoners.com stellen ein wenig Öffentlichkeit her, wo die US-Regierung eigentlich Geheimhaltung wünscht. Tatsächlich konnte die Regierung jahrelang scheinbar ohne öffentliche Kontrolle die Bürgerrechte jener Menschen suspendieren, die sie für Terroristen hielt. Nach dem Schrecken des Elften September interessierten sich Medien nicht wirklich für Grundrechte und ähnlichen Kram. Und auch umgekehrt trauten sich Hinterbliebene nicht an die Öffentlichkeit, weil sie Angst hatten für Islamisten gehalten zu werden. „Viele dieser Familie“, sagt Siddiqui, „leben nun in wirtschaftlicher Not, denn die Männer waren die einzigen die in traditionellen islamischen Familien das Geld nach Hause brachten“.
Mit wenig Geld große Aufmerksamkeit erzielen – das ist auch Morton Sklar gelungen. Er betreibt das kleine Büro der „World Organsiation of Human Rights“ in Washington. Auf den ersten Blick sieht auch Sklar nicht wie einer aus, der George W. Bush herausfordern könnte. Sklar trägt einen alternativen Strickpulli, sein graues Haar ist durcheinander gewirbelt, sein Bart wie bei einem Öko-Aktivisten zerzaust. Und dennoch feierte die Washington Post Sklar und sein, aus Jura-Studenten bestehendes Team als große Helden im Kampf um die Bürgerrechte ab.
In Sklars Büro rief nämlich eine arabisch-stämmige Frau an und beschwerte sich. Sie habe die größten Law-Firms der Stadt kontaktiert, erzählte sie, doch niemand wolle ihr helfen. Zu kompliziert, zu brisant, zu aussichtslos, sei ihr Fall. Doch Sklars Mitarbeiter zeigten Interesse: Seit Monaten schon wurde der Bruder der Frau, ein US-Amerikaner saudischer Abstammung, unter Terrorverdacht in einem Geistergefängnis in Saudi Arabien festgehalten. Amerikaner hätten ihn dahin ausgeliefert, weil er angeblich einen Anschlag auf den US-Präsidenten geplant hätte. In Saudi Arabien sollte der Mann nun ein wenig härter angefasst werden, als dies in den Vereinigten Staaten erlaubt wäre.
Ein Amerikaner, von Amerikanern an saudische Behörden ausgeliefert – zwecks Folter. Für die jungen Juristen ins Sklars Straßenbüro war der Fall ein Fressen. Sklars Team verfügt zwar nur über rund 100.000 Euro im Jahr, ein Betrag den die großen Law Firms wohl an einem Tag verdienen – sie kannten all die Websites der kleinen Menschenrechtsorganisationen, die in den letzten Jahren so viel Aktenmaterial über das „Outsourcing von Folter“ zusammengetragen hatten. Und so recherchierten sie über die „extralegalen Auslieferungen“, sammelten vergleichbare Fälle, luden Akten herunter, stöberten in Fallsammlungen von Human Rights Watch und Amnesty– und sie gewannen, den, wie die Washingon Post schrieb, „bahnbrechenden Menschenrechtsfall“. Wo der Rechtsstaat suspendiert wird, sagt Morton Sklar nun sichtlich stolz, muss man eben neue Wege finden, um zum Recht zu kommen.
Langsam entdecken nun auch die großen Law Firms das Geschäft. Und deren Vertreter tummeln sich nun auch bei den Treffen der Menschenrechtsaktivisten. Joshua Colangelo-Bryan ist das genaue Gegenteil von Sklar. Er trägt Maßhemd, genagelte Schuhe und ständig brummt der Blackberry in seiner Hand. Der kleine Computer ist seine Waffe im Kampf gegen die Geistergefanenen. Auf ihm hat Bryan Akten gespeichert, die er kürzlich aus Guantánamo herausklagte. Sein Mandant, ein Mann aus Bahrain, wollte sich im kubanischen US-Lager das Leben nehmen, weil er die jahrelange Isolationshaft nicht mehr ertrug. Er hing schon an der Decke, die Pulsadern aufgeschnitten, als ihn Wärter in letzter Sekunde retteten. Colangelo Bryan klagte die US-Regierung. Und sie übermittelte ihm eine Stellungnahme, die aus Kafkas „Schloss“ stammen könnte. Der Gefangene, schreibt die US-Administration, sei doch gar nicht isoliert gewesen, da er ständig in Kontakt mit seinen Verhörbeamten gestanden habe. Mit ihnen habe er sogar „Western Food und Pizza“ gegessen.
„Solche Statements“, sagt Colangelo Bryan und mailt die Akte mit einem Tastendruck auf seinem Blackberry zu einem Journalisten in Bahrain, „sind vor allem für arabische Medien ein Fressen. Sie bringen die dortigen Regierungen, die oft mit den USA kooperieren, mit erstklassigem Recherchematerial unter enormen Druck. Das ist unsere einzige Chance, in solchen Fällen etwas zu erreichen. Denn auf dem normalen Rechtsweg sind wir chancenlos.“
Globale Akteneinsicht, penible Dokumentationen von Fällen, öffentliche Foren der Hinterbliebenen – und vor allem exzellente und praktisch kostenlose internationale Vernetzung. Es sind vielleicht nur Nadelstiche, die kleine Menschenrechtsbüros und engagierte Aktivisten der Regierung in Washington versetzen. Doch sie schmerzen die Regierung. Denn sie schaffen etwas, das folterähnlichen Praktiken besonders abträglich ist: weltweite Öffentlichkeit.

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