Die Befürchtungen des Anti-Folterkomitees (siehe letzter Eintrag) scheinen sich zu bestätigen. Hier die neuen Falter-Recherchen zur Linzer Schubhaft.
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Verschobene Salze
POLIZEI Die Schubhaft in Linz galt trotz erbärmlicher Zellen als musterhaft. Jetzt starb ein 18-Jähriger im Hungerstreik. Nur wenige Wochen zuvor hatte ein internationales Expertenkomitee den Umgang mit Häftlingen gerügt.
Selbst Flüchtlingsorganisationen schwärmten von Linz. Hier gebe es “ein Modell für humanere Anhaltung von Schubhäftlingen”, sagte ein Sprecher von SOS Menschenrechte. Und der damalige Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) bemerkte bei einer Pressekonferenz, die Schubhaft hier habe “europaweit Beachtung erlangt”.
Das war vor fünf Jahren. Das Linzer Polizeigefangenenhaus richtete damals eine “offene Station” ein, in der sich Schubhäftlinge frei aufhalten konnten. Noch im Sommer dieses Jahres erklärte ein Beamter gegenüber dem Falter bei einem Rundgang: “Wir sind sehr gut im Umgang mit Hungerstreikern. Sobald einer seinen Willen kundtut, dass er nichts mehr essen will, versuchen wir ihn in der Zelle im Verband mit den anderen zu halten. Dann stellen wir ihm das duftende Essen hin. Der Hungerstreik führt bei uns jedenfalls nicht sofort dazu, dass die Leute sofort entlassen werden wie in Wien.”
Ein offenbar gefährlicher Ansatz. Vergangene Woche verstarb der erst 18-jährige Yankuba C. während seines Hungerstreiks. Wegen eines Drogendeliktes verurteilt, sollte der Bursche aus Gambia abgeschoben werden. Zuvor wurde der Häftling, der bereits mehrere Tage gehungert haben soll, ins Linzer AKH ausgeführt. Nach einer Untersuchung, bei der Yankuba C. laut Angaben der Polizei nach einer Krankenschwester trat, wurde er an Händen und Füßen gefesselt in die Isolationszelle des Gefangenenhauses gebracht. Der Befund der Ärzte, die bei dem “athletischen Mann” keine lebensbedrohlichen Zustand bemerkt haben wollen, konnte dem Burschen allerdings nicht mehr überreicht werden. Er lag – so das Gutachten der Gerichtsmedizin – kurz nach dem Spitalbesuch verdurstet in seiner Zelle. Es habe eine “Verschiebung von Salzen” in seinem Blut stattgefunden, so Polizeisprecher Christian Grufeneder.
Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Linz. Denn nach dem Gesetz müssen Schubhäftlinge entlassen werden, wenn sie nicht mehr “haftfähig” sind. Im Gegensatz zu Strafgefangenen dürfen sie – noch – nicht zwangsweise ernährt werden. Bei der Polizei weisen Beamte alle Schuld von sich. Die Verantwortung liege wohl bei den Ärzten, die den kritischen Zustand des Häftlings nicht bemerkt und volle Haftfähigkeit attestiert hätten. Heinz Brock, ärztlicher Direktor des AKH, weist das zurück: “Bei uns ist nichts schief gelaufen. Der Häftling ist untersucht worden, und wir haben keinen kritischen Zustand feststellen können.” Es habe sich zwar ein “gewisser Wassermangel” gezeigt, der trete jedoch auch nach “zwei Tagen Durchfall” auf. Die Expertise des Gerichtsmediziners Johann Haberl, die Verdursten nahe legt, sei “nicht nachvollziehbar”.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Linzer Vorzeigebeamten sogenannte “Selbstbeschädiger” in Isolationszellen sperren, statt sie zu entlassen. Vergangenes Frühjahr schluckte der 32-jährige Moldawier Sergei I. eine Batterie. Auch er wurde ins Spital überführt und dann in eine Einzelzelle gesperrt. Die Beamten, so rügte ein kürzlich veröffentlichter Kontrollbericht des Europarates, fesselten dem Häftling anschließend Arme und Beine und verbanden die Fesseln auf eine Weise, “dass der Häftling für mehrere Stunden in einer übermäßig gestreckten Position ausharren musste”.
Dass Schubhäftlinge aus dem Linzer Knast flüchten wollen, verwundert nicht. Linzer Beamte gestehen ein, dass der nüchterne Stahlbetonbau, 1981 für ein paar betrunkene Verkehrsrowdies gebaut, für die monatelange Unterbringung von Menschen nicht geeignet sei. In den von mehreren Insassen bewohnten Zellen stehen Toiletten gleich neben den Betten. Die Häftlinge müssen einander wochenlang bei den intimsten Handlungen zuschauen. An die frische Luft kommen Gefangene nur eine Stunde am Tag, beim sogenannten “Spaziergang im Freien”, der auf dem betonierten Dach stattfindet. Ausblick haben sie dabei nicht, denn das Dach ist von einer Mauer umgeben. Als die Anti-Folterkommission diese Missstände rügte, meinte Innenministerin Liese Prokop: “Ich lasse mir die hervorragende Arbeit unserer Polizei nicht schlecht reden.” Nun fordert Prokop “lückenlose Aufklärung”.

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